Neujahrsempfang beim Oschatzer Oberbürgermeister

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Die AfD war vor Ort!

Neben knapp 150 Bürgern, Stadträten, Ehrenamtlichen und Unternehmern von Oschatz nahm ich gemeinsam mit dem Unternehmer Herrn Wiesner, unserem Oschatzer Stadtrat, Herrn Tobias Heller, am feierlichen Neujahrsempfang des Oschatzer Oberbürgermeisters am 11.01.2024 teil. In seiner Ansprache warb der Oberbürgermeister, Herr David Schmidt, für ein friedliches und respektvolles Miteinander!

16.01.2024

Um das zu erreichen gab er die Lösung vor: „Wir alle haben die moralische Verpflichtung, Menschen zu wählen, die für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und damit auch für Frieden sind.“ Dieser Meinung bin ich auch. Deshalb ist es mir völlig unverständlich, weshalb man meine Partei aus der Mitte der Bürgerschaft, die „Alternative für Deutschland“, immer wieder bekämpft, kriminalisiert oder grundlegender demokratischer Gepflogenheiten beraubt.

AfD bleibt den Bürgern treu

Die derzeitigen Großprojekte in Oschatz – der Bau einer neuen Turnhalle am Schulcampus in der Bahnhofstraße, der Schulneubau in Oschatz-West oder die Investition in einen neuen Kindergarten im Stadtteil Fliegerhorst – begrüße ich sehr. Diese Infrastrukturprojekte zeigen in eine positive Richtung, um Familien der Region zu binden und damit gute Lerngrundlagen für unsere Kinder und Enkel zu schaffen. Dass die Fördermittel dabei so lange auf sich warten ließen, ist bei den Ausgaben im sächsischen Finanzhaushalt sehr ärgerlich.

Trotzdem weiß ich die weitere Entwicklung in Oschatz bei unseren Stadträten der AfD, so auch unserem Stadtrat und stellvertretenden Kreisvorsitzenden der AfD Nordsachsen, Herrn Tobias Heller, in guten Händen.

Denn trotz aller Herausforderungen dieser Tage gab es zum Neujahrsempfang ein gutes und am Bürger orientiertes Miteinander mit interessanten Gesprächen!

Im Interesse der Bürger werden wir nicht von unseren vernunftorientierten Standpunkten abrücken, denn wir wissen die Mehrheit des Volkes hinter uns!

Nordsächsische Bürgertour: Im Gespräch mit Landwirten, der Feuerwehr und interessierten Bürgern

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Bei den Bürgertouren im November und Dezember 2023 fanden sich verschiedene Möglichkeiten zu ausführlichen Gesprächen mit den Bürgern. Im Dialog mit einem Landwirt aus der Region am 21.11.2023, beim Vorsitzenden eines nordsächsischen Kreisfeuerwehrverbandes am 29.11.2023 sowie bei der Bürgersprechstunde vor Ort in Oschatz am 04.12.2023 konnte der Wahlkreismitarbeiter von Frau MdL Petzold, Herr Tobias Heller, beispielsweise lösungsorientierte und unvoreingenommene Gespräche mit den Bürgern führen.

15.12.2023

Herr Heller sprach am 21.11.2023 mit einem landwirtschaftlichen Unternehmer, der einen der größten Betriebe der Region Torgau-Oschatz besitzt. Denn der Bauer investierte nach der Wende – zum Vorteil der Einheimischen – im Osten. Eine Zusammenarbeit mit dem nun kaum genutzten, kostspieligen Torgauer Hafen hatte er früh angestrebt – aus wirtschaftlicher Sicht ergab dies aber für ihn keinen Sinn. Stattdessen hat er nun selbst Silos zur Lagerung von Getreide auf seinem Gelände errichtet und be- und entlädt über den Hafen in Magdeburg. Die AfD hat bereits früh das nicht genutzte Potential des Torgauer Hafens erkannt und eine bessere Nutzung eingefordert! Es bleibt sehr ärgerlich, dass die etablierten Parteien das volle Potential des Hafens nicht im Interesse der heimischen Unternehmen ausschöpfen konnten!

Gefährliche Russland-Sanktionen

Auch die unvernünftigen Russland-Sanktionen bereiten dem Unternehmer unnötige Probleme. So bekommen landwirtschaftliche Mitarbeiter aufgrund von politischen Sanktionen oder Schwierigkeiten bei der Visa-Erteilung bei der Rückfahrt aus ihrem Heimatland keine Einreiseerlaubnis nach Deutschland. Dies hat den Gewinn spürbar schmälernde Arbeitsausfälle zur Folge!

Von den Entscheidungen der Ampel-Regierung in Berlin sowie der sächsischen Regierungskoalition aus CDU, GRÜNEN und SPD in Dresden hält der Landwirt generell wenig. Deutliche Kritik äußerte er unter anderem auch an den hohen Abgaben, Bürokratie, Migration und anhaltenden Fachkräftemangel. Das Bürgergeld trage hier zu einer weiteren Verschärfung der Lage bei. Kein Verständnis hat er zudem für die Verschärfung sogenannter „roter“, also die Nitratbelastung zur Grundlage nehmender, Gebietsverordnungen im fragwürdigen Sinne „grüner“ Umweltpolitik. Von seinem Standpunkt aus schätzt er dagegen erfahrene Persönlichkeiten wie die AfD-Bundesvorsitzenden, Frau Weidel und Herrn Chrupalla, sehr.

Fehlender Nachwuchs bei der Feuerwehr

Herr Heller traf zudem den Vorsitzenden eines nordsächsischen Kreisfeuerwehrverbands. Der Besuch bezog sich auf aktuelle Entwicklungen nach dem Rücktritt von Herrn Georg Seitz als Präsidenten des Landesfeuerwehrverbands Sachsen e.V.. Frau MdL Petzold hatte hierzu bereits am 06.07.2023 einen ausführlichen Offenen Brief an den Vizepräsidenten des Landesfeuerwehrverbandes Sachsen e.V., Herrn Ullmann, formuliert. Dieser kann hier eingesehen werden!

Der fachkundige Feuerwehrmann übte deutliche Kritik an der fehlenden Rücksicht bezüglich wichtiger Anliegen regionaler Feuerwehren. So gibt es durch die dezentrale Lagerung von Einsatzmitteln sowie die umständliche Reinigung der Schläuche erhebliche Probleme. Der Vorsitzende des Kreisfeuerwehrverbandes forderte zudem eine moderne Ausbildungsstrecke, die Zeit und Geld sparen würde. Auch die Feuerwehrschule Nardt bei Hoyerswerda ist aus seiner Sicht zu weit von Nordsachsen entfernt. Dies mache Aus- und Weiterbildungen kaum attraktiv.

Ruhestörung durch Ukrainer?

Wichtige Informationen konnten – zum Vorteil der Bürger – auch in der Oschatzer Bürgersprechstunde vom 04.12.2023 eingeholt werden. So teilte ein Oschatzer Bürger Herrn Heller mit, dass ukrainische Flüchtlinge teils bis tief in die Nacht in seiner Wohngegend feiern würden. Sogar die Polizei sei hinsichtlich dieser Ruhestörungen machtlos! Diese Bevorzugung der „Neubürger“ stieß bei dem Arbeitnehmer auf kein Verständnis.

Zudem stellte sich ein früherer Unternehmer aus Oschatz im Bürgerbüro vor. Er interessierte sich für die Arbeit der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag. Überrascht zeigte er sich über die Aufforderung der Bundesinnenministerin, Frau Faeser, die deutsche Wirtschaft solle nach den mehrfachen Treffen von AfD-Chefin Weidel und Unternehmer Theo Müller nun „Haltung zeigen“.

Erneut zeigte sich damit, dass viele nordsächsische Bürger die Ansichten und Ideen der AfD teilen. Wir werden – ganz im Interesse der Nordsachsen – an der Lösung der durch die Altparteien verursachten Probleme kontinuierlich und konstruktiv weiter arbeiten!

Lebensmittel müssen bezahlbar bleiben!

Erinnern Sie sich, wie viele Nahrungsmittel Sie vor einem Jahr für 100 Euro noch im Einkaufskorb hatten? Und heute?
Dies ist nicht zuletzt auf die bevölkerungsfeindliche Politik der Ampel-Regierung zurückzuführen.
Wegen der steigenden Inflation fordert die AfD-Bundestagsfraktion zur finanziellen Entlastung der Bürger schon seit längerem die vorübergehende Streichung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel.
Deutschland. Aber normal. Gibt es nur mit der AfD!

Ob 5G oder Windräder: Der Gesundheitsschutz steht an erster Stelle!

Diese Pressemitteilung wurde der regionalen Presse zur Verfügung gestellt und von dieser nicht veröffentlicht!

Das Lehr- und Versuchsgut Köllitsch hat am 5.10.2021 das 5G-Campusnetz in Betrieb genommen. Ebenso müssen die am Käferberg bei Oschatz wohnenden Bürger – angesichts der drohenden Aufweichung des vorgeschriebenen Abstands von Windrädern und Wohnbebauung – mit erhöhten gesundheitlichen Risiken rechnen. Die nordsächsische Landtagsabgeordnete Gudrun Petzold erklärt dazu:

15.10.2021

„Ich freue mich, dass unsere Bauern mit der Eröffnung des 5G-Campusnetzes technische Unterstützung auf höchstem Niveau erhalten! Neben diesen unbestreitbaren Vorteilen einer digitalen Landwirtschaft sollten – vor allem angesichts der alltäglichen Anwendung – jedoch auch mögliche gesundheitliche Risiken ausreichend berücksichtigt werden.

Kleine Anfrage enthüllt fehlende Untersuchungen

Durch meine Anfrage bei der Staatsregierung vom 4.2.2020 konnte ich bereits herausfinden, dass bis dato leider keine projektbegleitenden Untersuchungen zu konkreten Schäden für die menschliche Gesundheit sowie für Flora und Fauna in und um Köllitsch durchgeführt wurden. Erst nach Freigabe der Anwendung werden voraussichtlich Strahlungswerte an ‚repräsentativen Standorten‘ gemessen, wie mir auf eine Nachfrage vom 29.3.2021 seitens der Staatsregierung mitgeteilt wurde. Auch die vom Vertreter des Landesamts für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie, Herrn Gamer, angeführten Basisgrenzwerte für hochfrequente Felder werden national und international stark angezweifelt und stehen im Verdacht, die Bürger nicht vor möglichen gesundheitlichen Gefahren zu schützen. Nicht nur der Wissenschaftliche Dienst des EU-Parlaments hat hier 2020 Bedenken angemeldet, auch die Weltgesundheitsorganisation warnte schon 2011 eindringlich vor einem erhöhten Krebsrisiko im hochfrequenten Bereich! Im Übrigen sind Herrn Gamers spitzfindige Belehrungen der Bürger zur Handhabung der Smartphones hier unnötig und auch fehl am Platz! Es ist mir nach wie vor sehr wichtig, dass die Bürger rechtzeitig auf aktueller wissenschaftlicher Grundlage und von wirklich unabhängigen Wissenschaftlern zu den objektiven Gefahren von 5G aufgeklärt werden und das Vorsorgeprinzip des Staates – so wie es unser Grundgesetz in Artikel 20a verlangt – auch bei 5G eingehalten werden muss.

Vorsorgeprinzip des Staates erhalten!

Ebenso wichtig bleibt auch die Einhaltung des Vorsorgeprinzips des Staates bei den geplanten Windrädern am Käferberg bei Oschatz! Denn nachdem der Regionalplan für die Windkraftfläche am Käferberg genehmigt wurde, müssen die Anwohner nun mit einer gesundheitlichen Belastung rechnen. Mediziner warnen hier schon lange beispielsweise vor krankmachenden Infraschall, Schattenwurf und Lärmbelästigung durch Windräder. Die CDU-Staatsregierung liebäugelt nun sogar mit dem Gedanken, den gesetzlich vorgeschriebenen Abstand von 1.000 Metern zur Wohnbebauung für größere Windräder weiter aufzuweichen. Das sollte nicht nur den Anwohnern, sondern auch den politisch Verantwortlichen vor Ort dringend zu denken geben! Vorbeugen ist besser als heilen!

Für eine Politik der gesundheitlichen Vorsorge steht die AfD in Nordsachsen wie gewohnt parteiübergreifend zur Verfügung. Denn abseits jeder Parteipolitik gilt: Die Gesundheit der Bürger hat, bei allem erfreulichen Fortschritt, an oberster Stelle zu stehen! Abgesehen davon ist es eine Selbstverständlichkeit des demokratischen Handelns, die von den Bürgern mit 30 bis 40 Prozent direkt in den Sächsischen Landtag und den Deutschen Bundestag gewählten Volksvertreter der Alternative für Deutschland in die Politik vor Ort einzubinden. Und im Übrigen wäre es nicht nur eine Geste der Höflichkeit, sondern grundlegende demokratische Gepflogenheit, wenn die Abgeordneten der AfD zum Beispiel auch zu den Robotik-Tagen im Mai 2022 in Köllitsch eingeladen werden würden. Oder fürchtet man sich?“

Gudrun Petzold
Mitglied im Sächsischen Landtag
Mitglied im Nordsächsischen Kreistag

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Tag der Oschatzer am 21. August 2021

Zum Tag der Oschatzer wurden die Besucher bei bestem Wetter auf dem Neumarkt begrüßt.
Die anfängliche Zurückhaltung an allen Ständen der Vereine wich aber schnell am Nachmittag.
Der Zuspruch für unseren Direktkandidaten René Bochmann am Infostand – neben Alexander Fritsch, Roland Neumann und Tobias Heller – war durchweg gut und zeigt, dass die Arbeit der AfD – trotz aller medialer Hetze und Diffamierung der Altparteien – positiv wahrgenommen wird.
Nicht zuletzt deshalb hat man in Sachsen in Sachen Wahlumfragen die Nase vorn.

Drohen Leipziger Zustände auch in Nordsachsen?

In den vergangenen Tagen hat es in Leipzig gewaltsame Ausschreitungen gegeben. Linksextremisten, in der Presse oft nur „Vermummte“ genannt, haben Steine und Bengalos unter anderem auf einen Neubau geworfen. Mindestens acht Polizisten wurden bei Ausschreitungen verletzt. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Gudrun Petzold (AfD):

„Erneut haben militante Linksextremisten, die bereits seit Jahren in Leipzig geduldet werden, ihre hemmungslose Gewaltbereitschaft gezeigt. Leipzig entwickelt sich immer mehr zum deutschlandweiten Zentrum des gewaltbereiten Linksextremismus. Als nordsächsische Landtagsabgeordnete blicke ich deshalb auch mit Sorge auf die Entwicklung in meinem Wahlkreis. In Eilenburg und Torgau gab es bereits mehrere Attacken gegen unsere AfD-Bürgerbüros. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis sich der zunehmende Linksextremismus in Leipzig auch im Landkreis Nordsachsen verstärkt bemerkbar macht.

Man stelle sich vor, die aktuellen Geschehnisse hätten sich nicht in Leipzig, sondern in Delitzsch, Eilenburg, Oschatz, Schkeuditz, Torgau oder Taucha ereignet! Welchen Ängsten müssen sich Senioren, Menschen mit Behinderung und Familien mit Kindern ausgesetzt fühlen, ohne vom Rechtsstaat Abhilfe erwarten zu dürfen? Von den Altparteien, die immer wieder zu Gesprächen und gemeinsamen sachlichen politischen Diskurs ermahnen, können sie leider keine langfristige Hilfe gegen Linksextremisten erwarten. Auch Ministerpräsident Michael Kretschmers angebliche ‚Kampfansage‘ an den Linksextremismus ist nicht mehr als ein weiteres Lippenbekenntnis. Das Problem ist bereits seit Jahren bekannt. Die vor fast einem Jahr unter anderem von CDU-Innenminister Roland Wöller initiierte ‚Soko Linx‘ erweist sich zunehmend als zahnloser, Steuerzahler-Geld verschlingender Papiertiger. Die Landesregierung muss entschlossener gegen Linksextremismus vorgehen, Täter müssen hart bestraft werden!“

Gudrun Petzold

Mitglied im Sächsischen Landtag
Mitglied im Nordsächsischen Kreistag

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