Quo vadis Deutschland

Nach dem Ende der Ära Merkel ist die Bundestagswahl im September eine historische Weichenstellung für die Zukunft unseres Landes. Die Merkel-Politik hat zu einer grundlegenden Veränderung der traditionellen Parteienlandschaft geführt, mit dem Ergebnis, dass sich jetzt auch für die GRÜNEN eventuell eine Chance bieten könnte, durch den Haupteingang ins Kanzleramt einzuziehen. Sie haben diese Chance sofort ergriffen und eine Kanzlerkandidatin nominiert, unter deren Führung in Deutschland grüne Politik gemacht werden soll. Zugleich entstand ein Hype um die GRÜNEN, der einer realistischen Betrachtung nicht standhält. Was uns dann an Politik erwartet, sollen nachstehend einige Zitate grüner Spitzenpolitker zeigen.

Miene Waziri: “Ich wünschte, Deutschland wäre im zweiten Weltkrieg vollständig zerbombt worden. Dieses Land verdient keine Existenzberechtigung.” Jürgen Trittin:”Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich großartig.”Stefanie von Berg: “Es ist gut so, dass wir Deutsche bald in der Minderheit sind.” Joschka Fischer: “Es geht nicht um Recht oder Unrecht in der Einwanderungsdebatte, uns geht es zuerst um die Zurückdrängung des deutschen Bevölkerungsanteils in diesem Land.” Robert Habeck: “Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wußte mit Deutschland nichts anzufangen und weiß es bis heute nicht.” Claudia Roth: “Es ist besser, zu erdulden, dass Asylbewerber in Deutschland kriminell und gewalttätig sind, als denen eine ungewisse Zukunft in ihrer Heimat zuzumuten.” Renate Künast: “Integration fängt damit an, dass sie als Deutscher mal türkisch lernen.” Katrin Göring-Eckardt: “Wir brauchen vor allem Migrantinnen und Migranten , die sich in unseren Sozialsystemen wohl und zu Hause fühlen.”

Diese Kanzlerkandidatin wird dann Deutschland regieren und das ist es, was sie qualifiziert. Da ist zuerst ein gefälschter Lebenslauf, um ihre nichtssagende Vergangenheit aufzuwerten. Sie war wahrheitswidrig nicht im Beirat der Böll-Stiftung, nicht Mitglied im German-Marshall-Fund und nicht von 2005 bis 2008 Büroleiterin in Brüssel. Sie kommt aus dem Völkerrecht, hat aber wahrheitswidrig keinen Bachelor in Politikwissenschaft, war keine wissenschaftliche Mitarbeiterin und Doktorandin und weiß nicht, dass man nicht Mitglied beim UNHCR sein kann und die UN-Charta kein Gremium ist. Sie hat keine Ahnung von Wirtschaft, wenn sie behauptet, dass die SPD die soziale Marktwirtschaft auf den Weg gebracht hat, wir die größte Volkswirtschaft der Welt sind (richtig Platz 4) und in Eisenhüttenstadt Hochöfen gebaut werden. Sie hat auch keine Ahnung von Umweltpolitik, wenn sie behauptet, dass bei der Reaktorkatastrophe in Fukushima viele Menschen zu Schaden gekommen sind oder das Leben verloren haben (richtig keiner), dass die CO2-Emmissionen in Deutschland pro Kopf 9 Gigatonnen (richtg 9 Tonnen) betragen und der Strom im Netz gespeichert wird. Aber auch finanziell gibt es Probleme. So hat sie ein Stipendium der Böll-Stiftung von 40000 Euro für eine nicht erbrachte Promotion kassiert und vergessen, bei der Bundestagsverwaltung 54.500 Euro an Nebeneinkünften zu melden. Und zum Schluß ihr Buch “Jetzt. Wie wir unser Land erneuern”. Das Buch enthält zig Plagiate, da sie wohl keine eigenen Ideen zur Erneuerung unseres Landes hatte. Quo vadis, Deutschland. Darauf können wir am 26. September an der Wahlurne antworten.

Dieter Glimpel

Stadtrat in Torgau

Schönauer Parkfest in Leipzig

Liebe Leser,

am kommenden Wochenende findet das Schönauer Parkfest in Leipzig statt.
Der Kreisverband Leipzig will dabei die politische Arbeit der AfD – wie jedes Jahr beim Schönauer Parkfest –  vorstellen. Selbstverständlich ist der Direktkandidat für den Leipziger Süden Siegbert Droese vor Ort um mit den Bürgern direkt ins Gespräch zu kommen.
Politik zum Anfassen! Als Gäste für das Schönauer Parkfest, welche Nachmittags gerne Fragen der Bürger beantworten, konnten folgende Vertreter gewonnen werden:
Samstag, 10.07.2021 mit Jörg Urban MdL
Sonntag, 11.07.2021 mit Stephan Brandner, MdB

Das Motto: Leipzig blau machen!
Wir stehen für eine andere Politik.

Deutschland. Aber normal.
www.leipzigblaumachen.de

Zoff bei den Grünen: Grüne Partei wird Opfer ihres eigenen Quoten-Dogmatismus

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Detlev Spangenberg äußert sich zu dem parteiinternen Streit der Bündnis-Grünen wegen ihrer am 20. Juni beim saarländischen Landesparteitag aufgestellten Landesliste:

„Vonseiten der AfD werden Quotenregelungen abgelehnt, weil sie demokratische Grundsätze untergraben und durch die Bevorzugung bestimmter Gruppen unausweichlich andere benachteiligen.

Nun stehen die Bündnis-Grünen selbst vor dem Scherbenhaufen ihres „Frauenstatuts“, welches seit den achtziger Jahren schon in der Parteisatzung festgeschrieben ist. Danach dürfen bei Listenwahlen Männer nur auf gerade Listenplätze kandidieren, Frauen dagegen auf allen Plätzen. Bei der jüngsten Aufstellung der grünen Bundestagswahlliste im Saarland geschah nun das Unfassbare: Die Kandidatin für Platz eins erreichte in drei Wahlgängen nicht die erforderliche Mehrheit. Darauf entschied der Parteitag auf einen Antrag hin, den Listenplatz eins für Männer zu öffnen, und es kandidierte ein Mann, Hubert Ulrich. Er konnte die Wahl auf diesen Platz gegen die Kandidatin Jeanne Dillschneider, die Vorsitzende der Grünen Jugend Saar, eindeutig für sich entscheiden. Die unterlegene Frau Dillschneider ist beleidigt, weil sie nicht gewählt wurde, obwohl sie doch eine Frau ist; Kreis- und Ortsgruppen wie auch ein parteiinternes Bündnis haben Einspruch gegen die Liste eingelegt. Die Spitzen-Grüne Annalena Baerbock tobt, die Bundesspitze ist wütend und auch verunsichert.

Der gewählte Hubert Ulrich sieht sich unter Druck gesetzt, den ersten Listenplatz aufzugeben und erklärt, von dem Grünen-Frauenstatut hielte er nichts. In kleinen Landesverbänden, in denen es nur einen aussichtsreichen Listenplatz gebe, führe die Regelung zur Verhinderung von Männern, „mit dieser Regelung werden Männer diskriminiert“. Außerdem erklärt er, Frauen hätten bei dem Parteitag demokratisch mitentschieden; sie haben der Öffnung des Listenplatzes eins für Männer zugestimmt und die Mehrheit, darunter auch Frauen, haben den Kandidaten gewählt. Es waren auch Frauen, die die vorherige Kandidatin nicht gewählt hatten. Das sind Entscheidungen, getroffen durch innerparteiliche Demokratie. Vielmehr muss man sich nun Gedanken über das Demokratieverständnis derjenigen machen, die diese demokratisch getroffene Wahl kippen wollen und dabei sogar riskieren, dass die Grünen im Saarland zur Bundestagswahl keine Landesliste stellen. Soweit so richtig Herr Hubert. Allerdings wissen doch alle „grünen Männer“ ob dieser Diskriminierung oder ist die Borniertheit so groß, dass es erst im eigenen Erleben auffällt? Die dogmatischen Grünen stolpern über ihr Frauenstatut, und es stellt sich die Frage, ob hinter vorgehaltener Hand inzwischen viele Grüne an der Sinnhaftigkeit und Gerechtigkeit solcher Regelungen zweifeln. Geht langjährigen männlichen Grünen-Mitgliedern jetzt langsam auf, dass sie jahrelang systematisch benachteiligt wurden? Die Regelung hat zwangsläufig zur Folge, dass in den Parlamentsfraktionen der Grünen mehr Frauen vertreten sind als Männer. Was die Grünen mit dem Frauenstatut in ihrer Satzung festgeschrieben haben, könnte keine gesetzliche Regelung werden, da dies gegen das Grundgesetz verstieße, welches in Artikel 3 Bevorzugung oder Benachteiligung wegen des Geschlechts oder anderer persönlicher Merkmale verbietet. Man kann sogar so weit gehen und sagen: die Grüne Partei ist verfassungsfeindlich eingestellt, hat innerparteiliche Regelungen, die mit den Grundrechten des Grundgesetzes unvereinbar sind.

Wenn man dieses Possenspiel bei der grünen Feminismuspartei betrachtet, muss man sich fragen, wann der großen Mehrheit der Deutschen – insbesondere der männlichen – endlich deutlich wird, was für ein Unsinn die einseitige Bevorzugung von bestimmten Menschengruppen gegenüber anderen darstellt, sei es durch Quotenregelungen, Gleichstellungs- oder Frauenbeauftragte bei Kommunen oder anderen Gebietskörperschaften oder in Unternehmen. Mit der Hervorhebung der geschlechtlichen Identität und Bewertung von Menschen nach dem Geschlechtsmerkmal ist nichts gewonnen, außer Diskriminierung, Spaltung und Lagerdenken. Wann kommt das bei denjenigen, die diesen grünen Ideologien folgen, endlich an? Es wird höchste Zeit.

 

Detlev Spangenberg, MdB

Kranzniederlegung zum Tag der Vertriebenen

“Heimat, Heimat du meine Erde, du muttereinziger Ort!
Heimat du wundervolles, du starkes, gutes Wort.”

Am 20. Juni 2021, dem Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung, gedachten wir der vielen Deutschen Vertriebenen nach dem 1. und insbesondere nach dem 2. Weltkrieg. Den Kranz legte das Ehepaar Stamm nieder, die Angehörige von vertriebenen Sudetendeutschen Familien sind. Ebenfalls nahmen unsere AfD-Landtagsabgeordnete Gudrun Petzold und der AfD-Direktkandidat für den Wahlkreis Nordsachsen, René Bochmann, an der Gedenkveranstaltung teil.
Mit dieser Geste möchte die AfD-Nordsachsen zeigen, dass wir das Elend und Leid dieser Generation der Vertriebenen Deutschen niemals vergessen werden und wir Dankbar für die Leistung des Wiederaufbaus unseres Landes nach dem 2. Weltkrieg sind.

Im Anschluss legte der AfD-Kreisverband Blumen am Grab des Vorsitzenden der vertriebenen Sudetendeutschen, Dietmar Hübler, nieder. Wir danken ihm auf diesem Wege für die geleistete Arbeit im Verein der Vertriebenen und haben ihm seine letzte Ehre erwiesen. 

Kreisparteitag der AfD-Nordsachsen

Am Wochenende fand der mittlerweile 18. Kreisparteitag des AfD-Kreisverbandes Nordsachsen in Eilenburg statt.
Unter Leitung von Martin Braukmann (KV SOE) und Stellvertreter Matthias Lieschke (KV Wittenberg) konnten die Mitglieder – trotz sommerlicher Temperaturen – die Neuwahl des Schatzmeisters und eines Beisitzers erfolgreich durchführen.
Unterstützt wurden beide von der Wahl- und Zählkommission um das Team von Anne Grünschneder und Maik Bialek des Kreisverbandes Wittenberg.
Mit über über 30 Stimmen wurde der bisherige Beisitzer Felix Jüngling zum neuen Schatzmeister gewählt.
Als neuen Beisitzer haben die Mitglieder Uwe Kunze mit großer Zustimmung in den Vorstand berufen.
Umrahmt wurde der Kreisparteitag von Rechenschaftsberichten des Kreisvorsitzenden René Bochmann und dem neuen Schatzmeister Felix Jüngling.
Zusätzlich informierte Rico Winterlich zu anstehenden Wahlen in 2022. Abschließend gab der stellvertretende Kreisvorsitzende, Tobias Heller noch ein kurzes Resümee zur Arbeit der Ortsgruppen.
Wir wünschen dem neuen Vorstand alles Gute und danken auf diesem Weg allen Unterstützern für den guten Ablauf unseres Parteitages.
Deutschland. Aber normal.
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