AfD-Informationsveranstaltung, zum Thema „Gemeinsames Lernen bis zur 8. Klasse“

Am 25.9.2020 wird unsere AfD-Landtagsabgeordnete, Frau Gudrun Petzold, in der Torgauer Gaststätte „Zur Mohrrübe“, (Vorstädter Gärten, 04860 Torgau) ab 19:00 Uhr, einen Informationsabend zu diesem Thema durchführen.
Gemeinsam mit ihrem Fraktionskollegen, dem bildungspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Herrn Dr. Rolf Weigand, wird das Konzept vorgestellt, erläutert und werden Publikumsfragen dazu, direkt beantwortet.

Gudrun Petzold

Mitglied im Sächsischen Landtag
Mitglied im Nordsächsischen Kreistag

Reges Bürgerinteresse zu geplanten Windkraftanlagen am Käferberg

MdL Petzold übt auch Kritik am geplanten Solarpark Arzberg

In Sachsen ist der Ausbau der Windkraftanlagen dieses Jahr fast zum Erliegen gekommen. Die Skepsis gegenüber dieser volatilen Energieform nimmt zudem auch in Nordsachsen spürbar zu. In Oschatz bereiten besonders die geplanten Windkraftanlagen am Käferberg vielen Bürgern Sorgen. Das hat sich spätestens am Abend des 11. September beim Informationsabend der Landtagsabgeordneten Gudrun Petzold (AfD) in Oschatz gezeigt. Der Veranstaltungsraum war gut gefüllt und die Diskussion entsprechend rege. Neben einem fachkundigen Juristen sprach auch der sächsische AfD-Generalsekretär und energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag Jan Zwerg.

Dazu erklärt Petzold:

„Am Beispiel der volatilen und kaum energieeffizienten Windkraftanlagen zeigt sich die planwirtschaftliche Seite der aktuellen Energiepolitik besonders deutlich. Während die Grünen noch immer verbissen für die kaum effizienten Windkraftanlagen streiten, kritisiert die CDU scheinheiligerweise – aufgrund der allgemein wachsenden Skepsis – nun vermehrt diese Form der Energiegewinnung. Die AfD will jedoch im Gegensatz zur CDU kein Fähnchen im Wind sein. Unsere Partei wird sich als echte Bürgerpartei auch in Zukunft für die Belange der von Windkraftanlagen betroffenen Anwohner einsetzen. Wir brauchen keine ökologische Planwirtschaft, sondern vernunftgeleitete Energiepolitik unter Einbeziehung mehrerer Energieformen, darunter der bewährten Kernkraft! Windkraftanlagen sind dagegen nicht nur aus ästhetischer Sicht höchst problematisch. Sie führen oftmals auch zur Veränderung des Bodens, insbesondere des Grundwassers, zur Versiegelung der Fläche und zur Beeinträchtigung der Natur. Durch die Betonmasse im Fundament wird das Wachstum von Pflanzen gehemmt. Zu den wichtigsten Umwelteinwirkungen, die zudem von Windkraftanlagen ausgehen, gehören die teils empfindlichen Beeinträchtigungen durch Schall und Schatten.

Sowohl Windenergie als auch Solarenergie sind als volatile Energieträger witterungsabhängig und somit nicht als feste Planungsgröße zur täglichen Energiesicherstellung geeignet. Vor diesem Hintergrund ist auch der geplante Solarpark Deponie Arzberg, der rund 20.000 Quadratmeter umfassen soll, mit großer Skepsis zu betrachten. Ob Lockmittel wie die angekündigten Genossenschaftsanteile für Bürger die Nachteile der höchst volatilen Sonnenenergie und den enormen Flächenverlust ausgleichen, darf getrost bezweifelt werden.

Unsere Informationsveranstaltung am Freitag in Oschatz hat gezeigt, dass das Interesse der Bürger am Thema groß ist. Die AfD Nordsachsen wird deshalb nicht lockerlassen. Wir reichen Bürgerinitiativen auch zukünftig die Hand zur Zusammenarbeit und werden in absehbarer Zeit weitere Veranstaltungen durchführen. Dass die Altparteien kaum Interesse für die Sorgen und Nöte der Anwohner beim Käferberg haben, ist eine Schande.

Von juristischer Seite wurden am Freitag unter anderem die Genehmigungsvoraussetzungen gemäß Bundesemissionsschutzgesetz beleuchtet. Zudem wurde erörtert, ob das von der Errichtung einer Windkraftanlage betroffene Gebiet am Käferberg als Landschaftsschutzgebiet ausreichende Berücksichtigung erfährt. Hier spielt insbesondere die mögliche Bedrohung von Schutzgütern eine wesentliche Rolle.

Energiepolitik-Experte Zwerg beleuchtete das Thema Windkraftanlagen insbesondere aus technischer und politischer Sicht. So würden generell zahlreiche Anlagen nicht einmal die erforderliche Höhe zur optimalen Windnutzung erreichen. Zudem erweist sich die Speicherung von Energie hier nach wie vor als problematisch, da die herkömmlichen Lithium-Ionen-Akkus nicht für sehr große Energiemengen geeignet seien. Auch der so erforderliche, erhöhte Abbau von Lithium in Entwicklungsländern ist keineswegs umweltverträglich – die Probleme werden also nur ausgelagert.

Es müssen verschiedene Energieträger, darunter auch Kernenergie, sinnvoll kombiniert werden. Die neueste Generation der Reaktortechnik löst bereits bisherige Endlager- und Sicherheitsprobleme der Kernkraft zu großen Teilen. Die AfD Sachsen setzt sich deshalb auch für eine Rückkehr zur Kernkraft ein.“

Gudrun Petzold

Mitglied im Sächsischen Landtag
Mitglied im Nordsächsischen Kreistag

Kostenexplosion Pflege: CDU-Regierung bricht nächstes Versprechen

In der Broschüre „Pflegepaket Sachsen“ kündigt die Staatsregierung die Einführung eines Pflegewohngelds an. Auf Anfrage der AfD-Fraktion (7/3498) gab das Sozialministerium nun zu, dass es in der letzten und der aktuellen Legislaturperiode keine Aktivitäten der Regierung in diese Richtung gab.

Gudrun Petzold, seniorenpolitische Sprecherin, erklärt:

„In den sächsischen Pflegeheimen sind die Kosten im letzten Jahr explodiert. Teilweise müssen Senioren und ihre Familien bis zu 500 Euro mehr für einen Heimplatz bezahlen. Die CDU-geführte Staatsregierung muss hier endlich etwas unternehmen. Die Kostensteigerungen können nicht einfach auf die Schultern der Pflegefälle und ihrer Angehörigen abgewälzt werden.

Es ist unseriöse Politik, den Senioren ein Pflegewohngeld zu versprechen und dann einfach nichts zu unternehmen. In mehreren Bundesländern wird Heimbewohnern mit geringer Rente das Pflegewohngeld gezahlt. Das wäre auch ein sinnvoller Schritt zur Unterstützung der sächsischen Pflegefälle.

Die AfD-Fraktion hatte bereits in der letzten Legislaturperiode gefordert, der Freistaat soll die Kosten für Investitionen in Pflegeheime übernehmen (6/17246). Zudem hat die AfD die Einführung eines Landespflegefördergelds beantragt (6/14750), mit dem die Pflege durch Angehörige zu Hause gefördert wird. Damit können Senioren im Kreise ihrer Liebsten versorgt werden. Das entlastet gleichzeitig die Pflegeheime. Es ist unverständlich, warum die CDU-Regierung beide Anträge bisher ablehnt.“

Ungerechtfertigte Corona-Bußgelder zurückzahlen!

Von März bis August hat es in Sachsen 4.396 Ordnungswidrigkeiten gegen die Corona-Beschränkungen gegeben. Dabei wurden Bußgelder von insgesamt 637.704 Euro erhoben, ergab die AfD-Anfrage (7/3414). Zusätzlich wurden 2.197 Strafverfahren wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz eingeleitet.

Frau Gudrun Petzold, AfD-Abgeordnete und Anfragestellerin, erklärt:

„Die AfD schlägt vor, dass diese Bußgelder an die betroffenen Bürger wieder zurückgezahlt werden. CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat mittlerweile offen eingestanden, dass die Corona-Einschränkungen überzogen waren und nicht noch einmal angeordnet werden würden.
Deshalb sollten auch die Verstöße gegen diese Einschränkungen rehabilitiert werden.

Dazu kommt, dass Verstöße gegen die Maskenpflicht auf Demonstrationen bisher nur bei den Veranstaltungen verfolgt wurden, die die Regierung kritisierten. Bei Demonstrationen gegen angeblichen Rassismus bei der Polizei oder dem Christopher-Street-Day hat sich keine Behörde für die Maskenpflicht interessiert.“

Gudrun Petzold

Mitglied im Sächsischen Landtag
Mitglied im Nordsächsischen Kreistag

Am 25.09.2020 wird in Torgau alternative Bildungspolitik vorgestellt

Die OECD hat Deutschland in ihrem jüngsten Bericht „Bildung auf einen Blick“ im internationalen Vergleich gute Noten erteilt. Jedoch warnen die Experten vor massiven finanziellen Folgen für die aktuelle Schülergenerationen durch vergangene Schulschließungen. Hinzu kommt: Laut einer repräsentativen Elternumfrage im Auftrag des Technologieunternehmens Citrix lief in Deutschland nur bei jedem zehnten Schüler der Wechsel zum Online-Unterricht reibungslos – also schlechter als in vielen anderen Ländern. „Bildung wird zur Glückssache“ kommentiert ein Redakteur der „Torgauer Zeitung“ vor diesem Hintergrund. Am 25.9. wird die AfD Nordsachsen in Torgau (Gaststätte „Zur Mohrrübe“, Vorstädter Garten, 04860 Torgau) ab 19 Uhr eine Veranstaltung zum Thema, insbesondere zum gemeinsamen Lernen bis zur 8. Klasse, durchführen. Die teilnehmende sächsische Landtagsabgeordnete Gudrun Petzold (AfD) erklärt dazu:

„Dem Urteil ‚Bildung wird zur Glückssache‘ kann ich, gerade vor dem Hintergrund der durch die Corona-Zwangspolitik durchgeführten Schulschließungen, nur beipflichten. Wie der OECD-Bericht zeigt, muss die von den Corona-Folgen betroffene Schülergeneration unter Umständen mit einem Minus von drei Prozent beim Lebenseinkommen rechnen. In Sachsen dürften viele Schüler von den wochenlangen Schulschließungen ebenso langfristig betroffen sein. Hier, auch in Nordsachsen, wurde die Digitalisierung der Schulen unter einer CDU-geführten Landesregierung jahrelang verschlafen und schließlich im Schneckentempo vorangetrieben, als es bereits reichlich spät war. Während der Corona-Krise hat sich das verheerend ausgewirkt. Unsere Lehrer sind oft hoffnungslos überlastet.

Da in vielen Bundesländern ähnliche Probleme bestehen, bleibt es mir trotz allem ein Rätsel, warum die OECD Deutschland bei der Bildungspolitik vergleichsweise gute Noten erteilt hat. Der Chef des Bundeselternrates Stephan Wassmuth hatte der etablierten Politik bereits zu Recht eine ‚Vier minus‘ erteilt, was die Vorbereitung des aktuellen Schuljahres betrifft. Die völlig überzogenen Corona-Zwangsmaßnahmen dürfen nicht länger auf dem Rücken unserer Schüler durchgeführt werden. Die AfD steht für eine alternative, bessere Bildungspolitik. Auch vor diesem Hintergrund wird die AfD Nordsachsen in Torgau (Gaststätte „Zur Mohrrübe“, Vorstädter Garten, 04860 Torgau) am 25.9. ab 19 Uhr gemeinsam mit dem bildungspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, MdL Dr. Rolf Weigand, eine Infoveranstaltung durchführen. Thema wird insbesondere die Debatte um das gemeinsame Lernen bis zur 8. Klasse sein.“

Gudrun Petzold

Mitglied im Sächsischen Landtag
Mitglied im Nordsächsischen Kreistag

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