Einen schönen 1. Advent allen Mitgliedern, Förderern und Sympathisanten

Kerze für Kerze wird entfacht,

im Kreis von Freunden und von Lieben,

fern ist nicht mehr die Heilige Nacht,

die stets ein Wunder uns geblieben.

Und Tannenduft füllt schon das Haus,

das reich geschmückt man kaum erkennt,

nicht lang mehr zögert sich’s hinaus,

Weihnacht verspricht uns der Advent.

„Weshalb wir protestieren“: Dresdner Protestnote der AfD-Fraktionsvorsitzenden Ost

In klaren Worten haben die Vorsitzenden der AfD-Fraktionen in den ostdeutschen Landesparlamenten Partei für die friedlich demonstrierenden Bürger ergriffen. Als ostdeutsche Volkspartei stellt sich die AfD ohne Wenn und Aber vor die Bürger, insbesondere wenn es um den Schutz ihrer Grundrechte, die Bewahrung des deutschen Staatsvolks und des hart erarbeiteten Wohlstands geht! Als direkt von den Bürgern gewählte nordsächsische Landtagsabgeordnete unterstütze ich diese Protestnote ausdrücklich!

Im Folgenden finden Sie die vollständige Protestnote der ostdeutschen AfD-Fraktionsvorsitzenden:

Die Bundesregierung und die Landesregierungen haben die Aufgabe, den Staatsbürgern ein Leben in Freiheit und Sicherheit zu ermöglichen, den Wohlstand zu mehren und Schaden vom deutschen Volk abzuwenden.

Dieser Aufgabe kommen sie nicht nach:

1. Wir protestieren gegen die Aushöhlung der Grundrechte.

Wenn die Innenminister der Ost-Bundesländer friedliche Versammlungen als „Hass und Hetze“ brandmarken, unternehmen sie den durchsichtigen Versuch, den Meinungskorridor zu einem schmalen Grat des von ihnen Gewünschten zu verengen. Das ist Amtsmissbrauch. Eine lebendige Demokratie zeigt sich vor allem in einer starken und furchtlosen Opposition. Jeder Bürger in unserem Land hat das Recht auf Opposition. Es ist legitim, eine bessere Regierungspolitik auch auf der Straße einzufordern. Wir begrüßen daher ausdrücklich den „heißen Herbst“ und unterstützen alle friedlichen Unmutsbekundungen.

2. Wir protestieren gegen die planmäßige Ersetzung der deutschen Bevölkerung durch Migranten.

Die Bundesregierung forciert seit Jahren die von UN und EU geplante Ersetzungsmigration („Resettlement/ Replacement- Migration“). Mit weltweit einzigartigen Sozialleistungen hat sie einen Asylansturm ausgelöst, der inzwischen den von 2015 übertrifft. Das Grundgesetz sieht nur ein temporäres Asylrecht für politisch Verfolgte vor. Nachgeordnetes Recht verlangt die Zurückweisung von illegalen Migranten an der Bundesgrenze. Wir bestehen auf Einhaltung geltenden Rechts. Das heißt: Die Bundesregierung muss zusammen mit den Landesregierungen die illegale Einwanderung mit Grenzkontrollen stoppen und alle Ausreisepflichtigen abschieben. Das Staatsvolk darf nicht ersetzt werden.

3. Wir protestieren gegen die mutwillige Zerstörung der Grundlagen des deutschen Wohlstands.

Deutschland ist auf bezahlbare Energie angewiesen. Als rohstoffarmes Land müssen wir deshalb nicht nur auf Spitzentechnologien setzen, sondern auch gute Wirtschaftsbeziehungen in alle Welt pflegen. Ausgerechnet Russland als rohstoffreichstes Land der Welt isolieren zu wollen, zeugt von Hochmut, der mit einem tiefen Fall enden muss.

Wir fordern daher: Volle Energie zum Wohle Deutschlands! Die Regierung hat die Pflicht, nicht US-amerikanische, sondern deutsche Interessen zu vertreten! Die Anschläge auf Nordstream I und II sind ohne diplomatische und sicherheitspolitische Ängstlichkeit aufzuklären. Die selbstzerstörerische Sanktionspolitik gegen Russland ist sofort zu beenden.

Die Regierung ist dabei, Deutschland in den Abgrund zu stürzen. Nie war Protest so notwendig wie jetzt.

Wir, die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen verstehen uns als Teil der bundesweiten Protestbewegung.

Dresden, den 4. November 2022

Dr. Hans-Christoph Berndt, Vorsitzender der AfD-Fraktion Brandenburg // Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion Thüringen // Oliver Kirchner, Vorsitzender der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt // Nikolaus Kramer, Vorsitzender der AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern // Ulrich Siegmund, Vorsitzender der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt // Jörg Urban, Vorsitzender der AfD-Fraktion Sachsen

Die Bundesregierung hat sich am Langzeit-Lockdown festgebissen

Zur heutigen Abstimmung des Bundestages, die Feststellung der Epidemischen Lage von nationaler Tragweite über den 30.06.2021 hinaus für weitere drei Monate zu verlängern, teilt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Detlev Spangenberg, mit:

„Wie zu erwarten war, wurde mit den Stimmen der Koalitionsmehrheit die Epidemische Lage verlängert. Wäre diese Feststellung der Epidemischen Lage nicht fortgeführt worden, hätte dies zur Folge gehabt, dass zahlreiche gesetzliche Regelungen aufgehoben gewesen wären, vor allem im Infektionsschutzgesetz. Gleiches gilt für die auf deren Grundlage erlassenen weitreichenden Verordnungen des Gesundheitsministeriums, die unsere Grundrechte stark einschränken und Gebote wie das Maskentragen regeln. Zum besonderen Ärgernis wurde hier der Paragraph 28a Infektionsschutzgesetz, der in Abhängigkeit von Inzidenzwerten harte Maßnahmen der Grundrechtseinschränkungen vorsieht.

In verschiedener Gesetzesinitiativen der Bundesregierung wurden zahlreiche unterschiedliche Regelungstatbestände mit der durch den Bundestag festzustellenden Epidemischen Lage verknüpft, auch in mehreren Sozialgesetzbüchern und anderen Gesetzen. Obwohl absehbar ist, dass die Feststellung der Epidemischen Lage baldmöglich enden müsste, wurde dies gegen die Stimmen der AfD-Fraktion vom Bundestag mehrheitlich angenommen. Da die Voraussetzungen für die Feststellung der Epidemischen Lage nicht mehr gegeben sind, wie in Paragraph 5 des Infektionsschutzgesetzes beschrieben, hätte diese dringend beendet werden müssen.

Die Inzidenzwerte liegen bundesweit deutlich unter den gesetzlich genannten Grenzwerten, eine Auslastung oder Überlastung der Intensivstationen gibt es nicht und hat es in der von Regierungsseite erklärten Form nie gegeben. Der oft genannte R0-Wert, die Reproduktionszahl, liegt bundesweit bei etwa 0,8 und damit unter dem häufig als kritisch genannten Schwellenwert von 1. Auch ist das Gesundheitswesen weit davon entfernt, wegen COVID-19 zu kollabieren.

Aber die Regierungskoalition hat sich mit ihrem Lockdown-Fanatismus an der unverhältnismäßigen Gängelung der gesunden Masse der Bevölkerung festgebissen. Rechtfertigen kann man dies mit keinem sachlichen Argument. In ihrer schriftlichen Begründung führt die Regierungskoalition die Ausbreitung von Virusmutationen an. Damit könnte man jahrelange Sonderregelungen begründen, denn die Mutation von Viren ist üblich, und sie werden besonders durch breit angelegte Impfkampagnen zum Mutieren angeregt.

Die AfD-Fraktion im Bundestag stimmte schon gegen die sogenannten Bevölkerungsschutzgesetze und die Bundesnotbremse und lehnt auch die Fortführung der Epidemischen Lage ab.”

 

Detlev Spangenberg, MdB

15. Juni 2021

Autokorso in der Collm-Region

Gestern nahm unser Direktkandidat für die Bundestagswahl im Kreis Nordsachsen, René Bochmann, erneut am Autokorso durch die Collm-Region teil. Begleitet von vielen Bürgern, denen nicht egal ist, mit welchen Maßnahmen unsere Regierung handelt, setzten sie erneut ein friedliches Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen. Als einzige Bürgervertretung hat die Alternative für Deutschland immer ein offenes Ohr für Ihre Anliegen. Auch wenn dies in den Leitmedien gern verfälscht und verdreht wird. Dieses Spiel hat der Großteil der Wähler längst durchschaut.

Wir wollen ein Deutschland. Aber normal.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete, Marian Wendt, gibt politischen Rückzug bekannt

Der Nordsächsische Bundestagsabgeordnete Marian Wendt (CDU) hat erklärt, nicht wieder für den Bundestag kandidieren zu wollen. Auch seine Ämter als Kreistagsmitglied sowie im Kreisvorstand der CDU-Nordsachsen will Wendt niederlegen. In seiner Pressemitteilung erklärte der CDU-Politiker, der Lockdown habe neben der „unverschuldeten und existenzbedrohenden Not vieler Menschen“ den „Stand der Digitalisierung“ deutlich vorangetrieben. Zudem wünscht er sich eine Stärkung der ländlichen Infrastruktur in Nordsachsen. Die Teilnehmer an den Demonstrationen gegen die Corona-Zwangsmaßnahmen vom Samstag hat Wendt vor Rechtsextremisten gewarnt. Dazu erklärt die sächsische Landtagsabgeordnete Gudrun Petzold (AfD):

„Ich wünsche Herrn Wendt auch nach seiner Zeit im Bundestag sowohl im beruflichen als auch im privaten Bereich viel Erfolg und alles Gute. Ob der Rückzug auch der sinkenden Zustimmung zu Wendts konservativen Positionen in der Merkel-CDU geschuldet ist, geht aus seiner Mitteilung leider nicht hervor. Vom eigenen Anspruch, den Bürgerinnen und Bürgern ein Ansprechpartner auf Augenhöhe zu sein‘ ist leider auch bei Wendt nicht viel zu merken. Seine unnötige Behauptung, wenigstens der ‚Stand der Digitalisierung‘ sei durch den unverhältnismäßigen Corona-Lockdown vorangetrieben worden, muss Opfern der Zwangsmaßnahmen jedoch wie ein Schlag ins Gesicht erscheinen. Im Landkreis Nordsachsen ist die Arbeitslosigkeit – auch infolge der CDU-Politik – im August im Vergleich zum Vorjahr um 17,8 Prozent gestiegen. Ebenso arrogant und bürgerfern bleibt der Umgang Wendts mit den Teilnehmern der Berliner Demonstrationen gegen die verhängnisvolle Corona-Politik seiner Partei. Anstatt sich mit den friedlichen Demonstranten im demokratischen Dialog zu üben, schwingt er unsensibel die Nazi-Keule gegen Andersdenkende. Ebenso unverschämt bleibt es, wenn Wendt mehr Digitalisierung und eine bessere Infrastruktur in Sachsen anmahnt. Es war seine CDU, die die Entwicklung in diese Richtung jahrelang verschlafen hat. Der nun forcierte Breitbandausbau kam viel zu zögerlich und viel zu spät, während für Merkels Gäste aus aller Welt innerhalb kürzester Zeit viele Millionen Euro Steuergeld zur Verfügung standen.“

Gudrun Petzold

Mitglied im Sächsischen Landtag
Mitglied im Nordsächsischen Kreistag

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