Die Sächsische AfD-Landtagsfraktion informierte über die Energiewende, im Bürgerhaus Eilenburg

Trotz der Erklärung Nordsachsens, zum Corona-Risikogebiet, fand die gestrige Informationsveranstaltung der Sächsischen AfD-Landtagsfraktion, unter dem Motto „Energiewende, Eine Wende ins Ende?“, im Bürgerhaus Eilenburg statt. Nach vorsichtigem Nachfragen einiger Besucher, ob die Veranstaltung überhaupt durchgeführt werden würde, füllte sich der große Saal und war den widrigen Umständen geschuldet, beachtlich gut besucht. Durch den Abend führten der Sächsische AfD- Landesvorsitzende, Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion im Sächsischen Landtag,  Herr Jörg Urban, unsere Nordsächsische AfD-Landtagsabgeordnete des Wahlkreises 36 (Torgau/Oschatz), Frau Gudrun Petzold und der Buchautor, Herr Frank Hennig. Nach eigenen Angaben erlebten unsere Gäste und Akteure einen interessanten und informativen Abend.
Die sehr spannenden Themen, wie die Kosten-Nutzen-Analyse von Windkraftanlagen, deren Material- und Stellflächenbedarf, die irreparable Bodenverdichtung der Aufstellorte, der immense Kunststoffabtrag an den Rotorblättern (Flügeln), die bisher ungeklärte Entsorgung der Verbundstoffe und die hohe Ineffizienz von Windkraft, ließen einige Besucher erstaunen. Noch zweifelhafter ist, dass herkömmliche Kraftwerke weiterhin betrieben werden müssen, um die benötigte Energiemenge für den Fall rückläufiger Windgeschwindigkeiten, bereitstellen zu können. Die Lösung wäre die Wiederverwendung in Deutschland lagernder Brennstäbe, mit neuester Reaktortechnologie. Sie könnten uns sehr viel Potenzial zur Energiegewinnung bieten und vor weiteren Endlagern bewahren. Ebenso wäre eine Unabhängigkeit vom Weltmarkt die Folge, welche mittelfristig konstante Energiekosten bieten könnte. Damit bliebe auch aus unternehmerischer Sicht, der Wirtschaftsstandort Deutschland, weiterhin konkurrenzfähig.  Die Referenten und Gäste waren sich darüber einig, dass dieses brisante Thema, noch weiter diskutiert werden muss.

René Bochmann

Kreisvorsitzender
Kreisrat

Rückblick auf die Veranstaltung am 19.10.2020 im Bürgerhaus Eilenburg

Pünktlich 19:00 Uhr begann die Montagsveranstaltung der AfD-Bundestagsfraktion, unter dem Motto „Klartext“, im Bürgerhaus Eilenburg. Der kleine Saal bot keine Sitzplätze mehr, um den gastgebenden Bundestagsmitgliedern, Tino Chrupalla als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion und AfD-Bundessprecher,
Prof. Dr. Heiko Heßenkemper, als wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Jens Maier, als Obmann im Ausschuss für Rech und Verbraucherschutz,  zuzuhören. Es war eine sehr gelungene Veranstaltung, mit tiefen Einblicken in die sich gegenseitig beeinflussenden nationalen und internationalen wirtschaftlichen, politischen und menschlichen Aspekte unserer Zeit. Trotz momentan vorherrschender Pandemie-Krise, zeigte man Lösungsansätze auf und blickte zuversichtlich auf die künftige Entwicklung. Alle drei Abgeordneten beantworteten alle Fragen des Publikums verständlich und ausführlich. Das Publikum bedankte sich im Anschluss bei den Akteuren, für diese hochwertige informative Veranstaltung, deren kurzfristige Organisation dem AfD-Bundestagsabgeordneten, Herrn Siegbert Droese, zu verdanken ist. Damit wäre eine Wiederholung in Nordsachsen verpflichtend. Nochmals ein herzliches Danke an Tino, Heiko und Jens, für Ihren Besuch in Nordsachsen, dass überaus disziplinierte Publikum, die Mitarbeiter des Bürgerhauses, die Stadtverwaltung Eilenburg und die fleißigen Helfer, für die Vor- und Nachbereitung.

René Bochmann

Kreisvorsitzender
Kreisrat

Neue Corona-Zwangspolitik für Nordsachsen gefährlicher als das Virus!

Bund und Länder haben sich auf eine Verschärfung der Corona-Politik geeinigt. Sachsen hat dagegen das Beherbergungsverbot für Menschen aus Corona-Risikogebieten aufgehoben. Gleichzeitig sollen die Regeln für Familienfeiern und Partys in einem Stufenplan verschärft werden. Zudem wurde für den 3. November eine neue Corona-Schutzverordnung für Sachsen angekündigt. Die nordsächsische Landtagsabgeordnete Gudrun Petzold erklärt dazu:

„Mit der Aufhebung des Beherbergungsverbotes hat CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer der Bevölkerung lediglich eine trügerische Beruhigungspille verabreicht. Denn das Kind ist längst in den Brunnen gefallen: Bereits seit Monaten litt der Tourismus in Sachsen unter den unverhältnismäßigen Corona-Zwangsmaßnahmen. Laut dem Tourismusverband Sachsen benötigt die Branche in unserem Bundesland bereits jetzt drei Jahre, um sich von den Folgen der – durch die Politik von CDU, SPD und Grünen zugespitzte – Corona-Krise zu erholen. Insbesondere mit Blick auf beliebte Ausflugsregionen in Nordsachsen, darunter die Kurstadt Bad Düben oder Torgau und Oschatz, fürchte ich schlimme Folgen für die Tourismusbranche aufgrund zahlreicher ausgebliebener Touristen.

Weihnachtsmärkte gefährdet

Aber auch die Weihnachtsmärkte in der Region sind auch ohne Beherbergungsverbot aufgrund viel zu strenger Corona-Auflagen gefährdet. In Bautzen und Dresden wurden deswegen bereits Weihnachtsmärkte abgesagt. Die Folgen für die lokale Wirtschaft und viele kleine und mittelständische Unternehmen wären auch in Nordsachsen katastrophal. Denn nicht selten werden in der Weihnachtszeit die meisten Umsätze gemacht.

Laut Auskunft des Landkreises Nordsachsen sind derzeit in der Region aktuell 64 Corona-positive Fälle verzeichnet, Todesfälle gab es bisher keine. Und das bei einer Einwohnerzahl von etwas weniger als 200.000 Personen. Ein vernünftiger Maßstab ist damit angesichts der völlig überzogenen, angeblichen ‚Schutzmaßnahmen‘ völlig verloren gegangen. Anstatt sich vor allem auf den intensiven Schutz besonders gefährdeter älterer und vorerkrankter Menschen zu konzentrieren, muss das gesamte Volk nun unverhältnismäßige Maßnahmen über sich ergehen lassen! Dabei kritisieren viele anerkannte Experten in Deutschland, darunter der weltbekannte Epidemiologe Sucharit Bhakdi und der Hamburger Vorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung, Walter Plassmann, die völlig überzogenen Maßnahmen der Regierung. Ich finde es geradezu absurd, dass das Urteil des gelernten Bankkaufmanns und jetzigen Gesundheitsministers Jens Spahn offenbar mehr Gewicht hat als die Einschätzungen ausgewiesener medizinischer Experten. Offenbar soll durch die Corona-Zwangsmaßnahmen auch von anderen Problemen abgelenkt werden! Im Interesse der Bürger muss diese völlig fahrlässige Corona-Hysterie endlich beendet werden.

Gudrun Petzold: Kritiker der Corona-Maßnahmen nicht ins Abseits drängen

Kritiker dieser Maßnahmen werden dagegen als Verschwörungstheoretiker abgestempelt. Die Leipziger Textildruckerei ‚Spreadshirt‘ hat nun sogar laut Medienberichten erklärt, für die AfD und sogenannte Verschwörungstheoretiker und ‚Impfkritiker‘ keine T-Shirts mehr drucken zu wollen. Diese Entwicklung ist mehr als bedenklich. Kritik an den aktuellen Corona-Maßnahmen ist völlig legitim und darf nicht ins gesellschaftliche Abseits gedrängt werden.“

Gudrun Petzold

Mitglied im Sächsischen Landtag
Mitglied im Nordsächsischen Kreistag

Solide Basis für Nordsachsen

 

Am Sonntag vor dem Jahrestag der Wiedervereinigung hielt der Nordsächsische AfD-Kreisverband in Eilenburg seinen mittlerweile 17. Kreisparteitag ab.

Nach dem Grußwort des Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des AfD-Kreisverbandes Meißen, Detlev Spangenberg, folgte der Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters Christoph Bienert.

Der Kreisvorsitzende Renè Bochmann blickte anschließend auf die beiden letzten erfolgreichen Jahre des bisherigen Vorstandes zurück.

Durch den Gewinn des Direktmandates von Gudrun Petzold im Wahlkreis 36 – Nordsachsen arbeitet die Alternative weiter an der engeren Anbindung zwischen Landtag und kommunaler Ebene.

So bildeten die soliden Ergebnisse und Mandate bei der letzten Kommunal- und Kreistagswahl eine starke Basis für eine erfolgreiche Arbeit zum Wohle der Bürger im gesamten Landkreis.

Bei der anschließenden Wahl zu den Delegiertenparteitagen, konnten Maiko Lemm und René Bochmann die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen.

Darüber hinaus gab es einige personelle Veränderungen im Vorstand des Kreisverbandes.

Aus dem alten Vorstand wurden erneut der Vorsitzende, René Bochmann, der Schatzmeister Christoph Bienert, die Schriftführerin Uta Schulzensohn, der Mitgliederbetreuer Maiko Lemm, sowie die Beisitzer Rico Winterlich, Felix Jüngling und Reinhold Schurig bestätigt.

Mit der Wahl von Tobias Heller, AfD-Stadtrat in Oschatz, zum stellv. Kreisvorsitzenden, der AfD-Stadträtin Daniela Buchmann aus Delitzsch zogen neue Gesichter in den Vorstand.

Enrico Gruhne, AfD-Stadtrat in Oschatz und Schatzmeister der Nordsächsischen Kreistagsfraktion komplettiert als stellv. Schatzmeister das neue Präsidium.

Den ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedern dankte René Bochmann bei der Unterstützung und Zeit für die bisherigen Aufgaben.

Für den reibungslosen Ablauf des Wahlgeschehens sorgten u.a. Abgeordnete und Mitglieder aus dem benachbarten Kreisverband Wittenberg sowie dem Stadt- und Kreisverband Leipzig und Nordsachsen.

Die Wahl des Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 151 Nordsachsen wird auf einem gesonderten Aufstellungsparteitag voraussichtlich Ende November stattfinden.

Tobias Heller

stellvertretender Kreisvorsitzender
AfD-Stadtrat in Oschatz

Rentenangleichung und Pflegereform: AfD steht für soziale Politik

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Laut dem nun veröffentlichten Rentenatlas der Deutschen Rentenversicherung Bund stieg das Renteneintrittsalter in den vergangenen Jahren bundesweit erneut. Mit Blick auf pflegebedürftige Rentner möchte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Eigenanteile der Heimbewohner an ihren Pflegekosten zugleich auf 700 Euro im Monat und auf höchstens drei Jahre begrenzen. Unter anderem bezugnehmend auf Nordsachsen erklärt dazu die Landtagsabgeordnete Gudrun Petzold:

„Nach dreißig Jahren Wiedervereinigung klafft immer noch eine große Lücke zwischen den Rentenbezügen in West- und Ostdeutschland. 1.309 Euro brutto bekommen Rentner in Sachsen durchschnittlich – die West-Länder liegen alle darüber. Bereits 2012 wurde von Interessenvertretern vor einer zunehmenden Altersarmut in Nordsachsen gewarnt. Die Bruttobezüge unserer Rentner sollten deshalb schnellstmöglich an das westdeutsche Niveau angepasst werden. Die AfD hat sich diesbezüglich in ihrem Rentenpapier klar für eine Rentenangleichung und mehr Rentengerechtigkeit ausgesprochen. Darauf habe ich auch in meiner Rede im Sächsischen Landtag am 1. Oktober verwiesen. Das darf aber nicht bedeuten, dass die Profiteure des DDR-Regimes und eventuelle Stasi-Mitarbeiter mit einer üppigen Rente noch belohnt werden.

Rente: Stasi-Funktionäre dürfen nicht belohnt werden

Gegen einen entsprechenden Antrag der LINKEN im Landtag habe ich mich deshalb entschieden ausgesprochen! DDR-Unrecht darf nicht nachträglich über eine üppige Rente für Funktionäre legitimiert werden. Auch das Bundesverfassungsgericht hat schließlich argumentiert, dass im Bereich der höheren Beamten des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) und des Amts für Nationale Sicherheit (AfNS) teils deutlich überhöhte Entgelte an die ehemaligen Genossen gezahlt wurden. Verfassungsbeschwerden mehrerer hauptamtlicher Ex-Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit wurden deshalb vom Bundesverfassungsgericht nicht angenommen. Eine Kürzung der üppigen Renten einiger Funktionäre ist also moralisch und rechtlich gerechtfertigt!

Gudrun Petzold: Pflege daheim muss gefördert werden

Wie bedrückend die Lage für viele nicht ins DDR-Unrecht verstrickte Rentner dagegen ist, zeigt auch ein Blick in Nordsachsens Pflegeheime. Rund jeder fünfte Pflegeheimbewohner in Sachsen war 2018 auf Sozialhilfe angewiesen. Die Ankündigung von Gesundheitsminister Spahn ist vor diesem Hintergrund heuchlerisch. Seit Jahren verlangt Spahn bei der Pflegevorsorge vor allem Eigenvorsorge durch die Bürger, nun möchte er plötzlich vor der Bundestagswahl Pflegebedürftigen unter die Arme greifen. Auch hier hat die Bundesregierung jahrelang geschlafen, nun sollen viel zu langsame Trippelschritte folgen. Die AfD Sachsen forderte bereits in ihrem Programm zur Landtagswahl ein Landespflegegeld in Höhe von mindestens 300 Euro pro Monat. Wir sprechen uns zudem für die Gleichstellung der Angehörigenpflege mit der Pflege durch soziale Einrichtungen aus, denn der überwiegende Teil der Betroffenen wünscht sich eine Pflege in den eigenen vier Wänden. Hier sollte die Politik endlich finanziell ausreichend unterstützen, anstatt sich wie Spahn vor der Bundestagswahl in wage Versprechungen zu flüchten.“

Gudrun Petzold

Mitglied im Sächsischen Landtag
Mitglied im Nordsächsischen Kreistag

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