Nordsachsen

Zum Tag der Pressefreiheit

Zum Tag der Pressefreiheit erklärt Tobias Heller:
 
„Deutschland rutscht im weltweiten Vergleich zur Pressefreiheit um fünf Plätze auf Rang 21 ab.“
so der deutsche Landesverband „Reporter ohne Grenzen“ der weltweit agierenden Organisation RSF.
Das muss nicht zwangsläufig schlecht sein. Andere Länder haben im Gegenzug nämlich einfach ihre individuellen Situationen verbessert.
 
Ein Hauptproblem haben die „Reporter ohne Grenzen“ in ihrem Bericht weiter manifestiert und sogar eine Bundestagsabgeordnete für Nordsachsen kämpft weiter mit diesem stumpfen Schwert:
Das Thema heißt Gewalt gegen Journalisten auf Demonstrationen.
Diese findet immer wieder am Rande von Demonstrationen statt. Hauptsächlich aber wohl bei verschwörungsideologischen, antisemitischen und extrem rechten Aufzügen. Insgesamt wurden so im vergangenen Jahr knapp über 100 Fälle zur Anzeige gebracht.
 
Was man unter verschwörungsideologisch heute aber versteht wird schnell klar:
Wer friedlich gegen die überzogenen Corona-Maßnahmen und den unbegründet verordneten Impfzwang für Pflegepersonal auf die Straße ging, wurde schnell als Querdenker verunglimpft.
Wer heute der Meinung ist, seine Gas- und Ölheizung behalten zu wollen, wird umgehend als „Querheizer“ abgetan.
 
Mutmaßliche Übergriffe bei antisemitischen Aufzügen fallen immer wieder dem Denkmuster von „rechten“ Demonstrationen zum Opfer. Dabei ist das Hauptproblem, gerade in den alten Bundesländern, der ungezügelte Auftritt von Islamisten in der Öffentlichkeit und deren Hetze gegen Juden und so genannte „Ungläubige“.
Also genau der Personenkreis, den die Merkel-CDU und die Altparteien seit Jahren massiv anziehen. „Nun sind sie halt da.“ verkündete Angela Merkel lapidar in der Öffentlichkeit.
Probleme werden negiert oder umgeschrieben.
Oder lässt man den Souverän, den Bürger und Kritiker, die Opposition, weil nicht genehm einfach ganz aus dem öffentlichen Diskurs verschwinden?
So manch lokaler Chefredakteur läuft ja da gern „Im Gleichschritt marsch Richtung Rassismus. Dumpf und menschenverachtend.“ mit und merkt gar nicht, wie sich die Welt da draußen dreht.
Aber noch erhält man ja staatliche Millionen fürs loben und austoben, damit das Fähnchen weiter im Wind weht.
Oder ist das schon Abhängigkeit?

+++ Demonstration „Friedensinitiative jetzt!“ in Torgau +++

Heute fand die Demonstration „Friedensinitiative jetzt!“ des AfD-Kreisverbandes Nordsachsen in Torgau statt. Der Platz um das Denkmal der Begegnung in Torgau war trotz schlechten Wetters gut gefüllt. Dank der guten Organisation durch den stellvertretenden Kreisvorsitzenden, Tobias Heller, und der Mitgliederbetreuerin des Kreisverbandes, Jana Kätzmer, in Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt der Stadt Torgau und den Polizeikräften vor Ort wurde die Veranstaltung wie geplant durchgeführt.

Besonders hervorheben möchte ich unsere hochkarätigen Gäste: Zum einen Tino Chrupalla, MdB, der sowohl Ko-Vorsitzender der Bundespartei AfD als auch der Bundestagfraktion ist, zum anderen Jörg Urban, MdL, der sowohl Vorsitzender der Landesverbandes Sachsen als auch der sächsischen Landtagsfraktion ist. In unseren Reden sprachen wir uns gemeinsam vor dieser historischen Gedenkstätte für die sofortige Aufnahme von Friedensgesprächen aus. Unsere Forderung an die Bundesregierung lautet, dass sie die historische Handreichung zwischen Amerikanern und Russen 1945 an diesem Ort in alle ihre Friedensbemühungen mit einbezieht. Dies wurde durch das anwesende Publikum bei allen drei Reden durch zustimmenden Applaus unterstützt. Ich bedanke mich aufs Herzlichste bei allen Teilnehmern, der Stadt Torgau, den Polizeibeamten vor Ort und dem gesamten Organisations- und Sicherheitsteam des AfD-Kreisverbandes Nordsachsen.

Ich wünsche Ihnen allen noch ein schönes verlängertes Wochenende mit einem sonnigen 1. Mai!

Ihr René Bochmann

Mitglied des Deutschen Bundestages
Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Nordsachsen
Mitglied des Nordsächsischen Kreistages

Für diese Veranstaltung stellte uns René Naumann einem Livestream aller Reden zur Verfügung. Herzlichen Dank auch dafür! Hier geht es zur Aufzeichnung seines Livestreams: https://www.youtube.com/watch?v=UyOm9cr8_Ls

FRIEDENSINITIATIVE JETZT!

Zum 78. Mal jährt sich am 25. April dieses Jahres der Tag, an dem amerikanische und sowjetische Soldaten zwischen Strehla und Torgau aufeinander trafen. Seither gedenken die Torgauer eben dieser historischen Begegnung. Doch gerade in diesen Tagen muss es das Ziel aller sein, für Frieden zu werben und nicht noch mehr Völker in einen Krieg zwischen Russland und der Ukraine zu treiben. Die Altparteien und etablierten Medien ziehen Deutschland immer weiter in den Ukraine-Konflikt.

Deutschland darf nicht Kriegspartei werden! Unser Ziel muss eine schnellstmögliche Beendigung der Kampfhandlungen sein. Wir wollen einen gerechten Frieden, der die Sicherheitsinteressen sowohl der Ukraine als auch Russlands berücksichtigt und auf dem Selbstbestimmungsrecht der Menschen basiert. Deshalb braucht es jetzt dringend eine FRIEDENSINITIATIVE!

Dafür werben wir am 29. April ab 14 Uhr zu unserer Kundgebung am Denkmal der Begegnung (Elbstraße 17 in 04860 Torgau).

AfD im Kreistag Nordsachsen fordert Aufnahmestopp von Flüchtlingen!

Zu regelrechter Hochform im Kreistag #Nordsachsen liefen die Blockparteien von Dunkelrot bis zur linken #CDU in der vergangenen Woche zu unserem Antrag des Aufnahmestopps von angeblichen Flüchtlingen auf. Man hatte sich – angeblich kurzfristig – zu einem Gegenantrag entschieden. Ein Schelm, wer dies in den Redaktionsstuben der Presse wirklich noch vertritt.
Zu unserem Antrag sei ergänzt, dass er weder Grundrechte in Frage stellen noch Hilfen generell untersagen will.
Denn, politisch Verfolgte genießen Asylrecht!
Darauf berufen kann sich aber nicht, wer aus sicheren EU oder Drittstaaten einreist. Dies wird mit dem Segen aus #Berlin und #Dresden geduldet ohne es auszusprechen.

Die Fakten liegen dabei klar auf der Hand und untermauern unseren Antrag: die erfolglosen Abschiebungen haben sich allein in 2022 fast verdoppelt. Die Polizeiliche Kriminalstatistik des Bundes zeigt, dass Deutschland immer gefährlicher wird. Grenzschutz, Migrationsobergrenzen, ausreichende finanzielle sowie logistische Unterstützung für die Kommunen – all das fällt unter den Tisch. Stattdessen wird lieber weiterhin die Ausplünderung des eigenen Volkes vorangetrieben, um seine angeblich „humanistische“ und „weltoffene“ Agenda voranzutreiben.

Nur zu gern vermischen die Einheitsparteien und Einheitspresse hier gern alles Mögliche um der einzigen wirklichen Oppositionspartei im Land „Asylfeindlichkeit“ zu unterstellen.
Im Ergebnis zeigt es nur, dass man es sich zu einfach macht und von dem einstigen „stellen“ der AfD mit Sachargumenten schon lange nichts mehr übrig geblieben ist!
Dies ließen sich die Blockparteien auch zur vergangenen öffentlichen Sitzung nicht nehmen, um mit dem stetigen wiederholen der bekannten Floskeln ihre Konsensunfähigkeit zu unterstreichen.
Den Vogel schoss dann zu guter Letzt noch der Fraktionsvorsitzende der LINKE(N) als einer der Wortführer ab:
Dr. Friedrich sprach sich unter anderem für die „Möglichkeit der Zweckentfremdung von benötigtem Wohnraum durch Ferienräume oder spekulativem Leerstand“ aus! Forderte er da etwa die Enteignung wenn Vermieter nicht mitspielen wollen?
Nicht umsonst trommelt die Landkreisverwaltung ständig auf allen Ebenen, um freien Wohnraum statt Turnhallen belegen zu können.
Es passt also offenkundig wenig zusammen, wenn man die überlagerten Probleme in den Kreisen betrachtet. Doch dazu helfen keine Kommunalgipfel zur Asylpolitik der Bundestagsopposition der CDU. Die Problemlagen hat die linke CDU selbst verursacht und überhaupt kein Interesse an der Lösung des immer schneller wachsenden Migrationschaos im Land.
Diese Schaufensterpolitik wird von den Bürgermeistern und dem Landrat im Kreis mitgetragen, weil es lediglich um mediale Präsenz statt um Lösungen für alle Beteiligten geht. Kurz um: unser Antrag wurde mit der Mehrheit abgelehnt. Dem menschelnden Antrag der Blockparteien gab die Mehrheit die Zustimmung und somit nimmt das Chaos weiter seinen Lauf.
Es bleibt also dabei – einen Kurswechsel gibt es nur mit der AfD!
Tobias Heller
Fraktionsgeschäftsführer der
AfD im Kreistag Nordsachsen

Lebensmittel müssen bezahlbar bleiben!

Erinnern Sie sich, wie viele Nahrungsmittel Sie vor einem Jahr für 100 Euro noch im Einkaufskorb hatten? Und heute?
Dies ist nicht zuletzt auf die bevölkerungsfeindliche Politik der Ampel-Regierung zurückzuführen.
Wegen der steigenden Inflation fordert die AfD-Bundestagsfraktion zur finanziellen Entlastung der Bürger schon seit längerem die vorübergehende Streichung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel.
Deutschland. Aber normal. Gibt es nur mit der AfD!
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