AfD Nordsachsen

Neujahrsempfang beim Oschatzer Oberbürgermeister

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Die AfD war vor Ort!

Neben knapp 150 Bürgern, Stadträten, Ehrenamtlichen und Unternehmern von Oschatz nahm ich gemeinsam mit dem Unternehmer Herrn Wiesner, unserem Oschatzer Stadtrat, Herrn Tobias Heller, am feierlichen Neujahrsempfang des Oschatzer Oberbürgermeisters am 11.01.2024 teil. In seiner Ansprache warb der Oberbürgermeister, Herr David Schmidt, für ein friedliches und respektvolles Miteinander!

16.01.2024

Um das zu erreichen gab er die Lösung vor: „Wir alle haben die moralische Verpflichtung, Menschen zu wählen, die für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und damit auch für Frieden sind.“ Dieser Meinung bin ich auch. Deshalb ist es mir völlig unverständlich, weshalb man meine Partei aus der Mitte der Bürgerschaft, die „Alternative für Deutschland“, immer wieder bekämpft, kriminalisiert oder grundlegender demokratischer Gepflogenheiten beraubt.

AfD bleibt den Bürgern treu

Die derzeitigen Großprojekte in Oschatz – der Bau einer neuen Turnhalle am Schulcampus in der Bahnhofstraße, der Schulneubau in Oschatz-West oder die Investition in einen neuen Kindergarten im Stadtteil Fliegerhorst – begrüße ich sehr. Diese Infrastrukturprojekte zeigen in eine positive Richtung, um Familien der Region zu binden und damit gute Lerngrundlagen für unsere Kinder und Enkel zu schaffen. Dass die Fördermittel dabei so lange auf sich warten ließen, ist bei den Ausgaben im sächsischen Finanzhaushalt sehr ärgerlich.

Trotzdem weiß ich die weitere Entwicklung in Oschatz bei unseren Stadträten der AfD, so auch unserem Stadtrat und stellvertretenden Kreisvorsitzenden der AfD Nordsachsen, Herrn Tobias Heller, in guten Händen.

Denn trotz aller Herausforderungen dieser Tage gab es zum Neujahrsempfang ein gutes und am Bürger orientiertes Miteinander mit interessanten Gesprächen!

Im Interesse der Bürger werden wir nicht von unseren vernunftorientierten Standpunkten abrücken, denn wir wissen die Mehrheit des Volkes hinter uns!

+++ Jubiläumsveranstaltung: 10 Jahre AfD Nordsachsen +++

Herzliche Einladung zu unserer Jubiläumsveranstaltung: Am Freitag, dem 01.12.2023 ab 19 Uhr, feiern wir das zehnjährige Bestehen unseres AfD-Kreisverbandes Nordsachsen. Es erwarten Sie mehrere hochkarätige Gäste aus der AfD-Bundestagsfraktion: Unter anderem werden der Leiter des Arbeitskreises Verkehr, Dr. Dirk Spaniel, MdB, aus Baden-Württemberg und der schleswig-holsteinische Abgeordnete Gereon Bollmann, MdB, sowie weitere Abgeordnete erscheinen.
Ich freue mich als Gastgeber, Sie ebenfalls begrüßen zu dürfen! Die Veranstaltung findet im Bürgerhaus Eilenburg, Franz-Mehring-Straße 23 in 04838 Eilenburg, statt.

Unsere Ideen für Sachsen am 29.11.2023 in Schildau

 

Unsere Veranstaltungsreihe „Unsere Ideen für Sachsen“ macht in diesem Jahr 35-mal Station in den vielen verschiedenen Gegenden unserer schönen Heimat.
Sachsen steht vor riesigen Problemen: Offene Grenzen, Lehrermangel, fehlende Hausärzte und die hohen Preise machen vielen Bürgern und Unternehmen zu schaffen. Im Sächsischen Landtag entwickeln wir für diese Probleme konstruktive Lösungen, die von den Altparteien jedoch pauschal abgelehnt werden. Umso wichtiger ist es uns, mit Ihnen über unsere Ideen für Sachsen ausführlich zu debattieren.
Wir freuen uns auf anregende Gespräche und stellen uns natürlich auch gern kritischen Fragen.
Veranstaltungsbeginn ist 19:00 Uhr. Einlass erfolgt ab 18.30 Uhr.
Zur Themenseite: afd-fraktion-sachsen.de/sachsentour

Kampf gegen „rechtsextreme“ Schlaglöcher und „politisch unkorrekte“ Ampelanlagen…

Friedrich Merz, entschlossener Kämpfer gegen die AfD und alles, was seiner Partei sonst noch das Wasser abgraben könnte, hat sich todesmutig aus der Deckung gewagt: Im Sommerinterview plädierte er für einen pragmatischen Umgang mit der AfD auf kommunaler Ebene. Die Reaktion: Fassungslosigkeit, hysterisches Geschrei und Schnappatmung auf allen Ebenen, ein Bröckeln der soge­nann­ten Brandmauer wurde panisch herbeihalluziniert. Und Merz ruderte sofort unterwürfig zurück…
Der von der Union immer wieder beschworene Unvereinbar­keits­beschluss, gefasst auf dem 31. Bundesparteitag am 08.12.2018 lautet:
„Die CDU Deutschlands lehnt Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit sowohl mit der Linkspartei als auch mit der Alternative für Deutschland ab.“
Ein derartiger Beschluss kann überhaupt nicht auf kom­mu­naler Ebene funktionieren“, sagt Roland Ulbrich, AfD-Landtagabgeordneter und Kommunalpolitischer Sprecher seiner Fraktion. „Wer der­artige Forderungen stellt, zeigt nur, dass er von Kommunal­politik keine Ahnung hat. Und der einstige Hoffnungsträger Merz hat sich mal wieder bis auf die Knochen blamiert.“
In Gemeinderäten und Kreistagen, wo es ohnehin keine Koali­tionen gibt und auch keine Gesetze verabschiedet werden, geht es vor allem um prak­tische, alltags­taugliche Entscheidungen für die Gemeinden und ihre Bürger. Wie viel Ideologie benötigt man bei der Beseitigung von Schlaglöchern? Wie sieht die politisch korrekte Errichtung neuer Ampelanlagen aus? Wie „rechts“ ist die medizini­sche Versorgung im ländlichen Raum, wenn die AfD sie befür­wor­tet? Roland Ulbrich: „Bei all’ dem politisch korrekten Getöse geht es weder um die ach so gefährdete Demokratie oder einen alber­nen Kampf gegen irgendein Rechts, sondern um pure Ideologie und parteipolitische Machtinteressen.“
Übrigens: In Leipzig gibt es zwei Beigeordnete der CDU und zwei der Linken. „Würde man Merzens Auslegung des Unvereinbarkeitsbeschlusses, der neben der AfD auch DIE LINKE betrifft, auch auf kommunaler Ebene anwenden, hätten sich die beiden CDUler niemals wählen lassen dürfen…“

Roland Ulbrich, MdL
Kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag

+++ Infostand in Dahlen am 21.07.2023 +++

Am heutigen Freitag endete unsere zweiwöchige Wahlkreistour mit einem Infostand in Dahlen am Vormittag. Auch hier erhielten meine Mitarbeiter und ich viele positive Rückmeldungen für unsere Arbeit bei der AfD. Das motiviert uns bei unserem Einsatz für Deutschland!

Insgesamt führten wir neun erfolgreiche Infostände durch. Damit sind wir die einzig wahrnehmbare Oppositionskraft im Land. Wir nehmen die Anliegen und Ideen unserer Bürger ernst und erarbeiten dazu konstruktive Lösungen in den Parlamenten. Der Zuspruch gibt uns Recht und ist neben den derzeitigen Umfragen Ansporn zugleich. Herzlichen Dank allen Teilnehmern, interessierten Bürgern und den Ordnungskräften.

Für mich geht es heute noch weiter zu unseren Parteifreunden aus Baden-Württemberg. Morgen werde ich zusammen mit meinem Fraktionskollegen Mike Moncsek, MdB, und Kathi Muxel, MdL, aus Brandenburg auf dem Sommerfest von Thomas Seitz, MdB, auftreten. Ich freue mich auf die Zusammenkunft von Ost und West!

 

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