Seit heute morgen liegen die „Giftblätter“ auf den Tischen.
Nun könnt Ihr alle viere von euch strecken, Bücher, Hefte gleich verstecken,
besseres muss zu Ferienbeginn nicht her, freut euch mit den Eltern auf Sonne und Meer.
Nordsachsen
Altparteien-Wahnsinn abwählen und AfD unterstützen
In einer aktuellen Umfrage der #wahlkreisprognose in Bezug auf die #Kommunalwahlen im Juni 2024 liest sich erneut ein stabiler Trend für die #AfD in Sachsen ab.
Sachsen: AfD bei Kommunal- und Landtagswahlen vorn – CDU in Schlagdistanz – Wahlkreisprognose.de
Über die Hälfte der Befragten ist darüber hinaus noch uneins oder aber vollkommen sicher, dass die #CDU auf Landesebene dringend ihren Kurs im Umgang mit der einzigen ernstzunehmenden Opposition im Dresdner Landtag überdenken muss.
Das pfeifen nicht nur die Spatzen von den Dächern, sondern bestätigen auch immer mehr kommunale CDU-Vertreter in #nordsachsen. Ziel muss ein sofortiges umsteuern – weg von grüner Ideologie – zum Wohle unseres Landkreises und Landes sein.
Denn einen Führungsanspruch in #sachsen trauen der CDU in den Umfragen immer weniger Bürger zu.
Beweisen Sie #MutzurWahrheit und kandidieren auch sie für unsere Plätze im Gemeinderat, als Stadtrat oder als Kreisrat im nordsächsischen Kreistag. Dafür müssen Sie nicht einmal Mitglied in der #AfD sein.
Gemeinsam haben wir es in der Hand, für einen dringenden Politikwechsel zu sorgen.
Schreiben Sie uns an oder melden sie sich unter 01575-1900470 für weitere Informationen.
Sie wollen Mitglied oder Förderer unserer Arbeit werden?
Hier https://www.afd.de/mitglied-werden/ erfahren Sie mehr.
9-Euro-Ticket und 49-Euro-Ticket floppen in Nordsachsen und verursachen vor allem Kosten für den Landkreis!
Bereits das 9-Euro-Ticket hat es gezeigt:
„Zwischen Delitzsch und Oschatz hat dieses Angebot lediglich zu volleren Zügen aber nicht zu einer Verkehrswende geführt. Die Wahrscheinlichkeit, dass ein Torgauer dieses massiv mit Steuergeldern geförderte Ticket für eine Fahrt mit der Brockenbahn in den Harz nutzt, war wohl höher als für eine Pendelfahrt zum Arbeitsort.“ so Tobias Heller, Fraktionsgeschäftsführer der AfD im nordsächsischen Kreistag.
Nun soll mit dem 49-Euro-Ticket die Verkehrswende mit dem öffentlichen Nahverkehr erneut geprobt werden.
Das 49-Euro-Ticket ist keine gezielte Subvention, sondern es geht mit der Gießkanne an Leute, die es eigentlich nicht brauchen. Denn, Pendler die bisher vielleicht 150 Euro für ihre täglichen Fahrten nach Leipzig oder Dresden bezahlt haben, bezahlen nun knapp ein Drittel.
Der ländlichen Bevölkerung denen die Zugverbindungen zu unsicher sind oder zumeist auch überhaupt nicht zu deren Arbeitszeiten passen, bleibt trotz hoher Kosten nur der private Pkw. Somit ist dann zumindest die Abholung der Kinder aus der Schule bzw. dem Kindergarten rechtzeitig gesichert.
„Viel schlimmer sieht es aber für den Landkreis und seine Finanzen aus: Nicht nur, dass die höheren Treibstoffkosten wegen einer irrsinnigen Embargo-Politik gegen Russland massiv ins Kontor schlagen. Auch die Verwaltungskosten für das 9-Euro und 49-Euro-Ticket bleiben am Finanzhaushalt des Kreises hängen. Allerdings war aus dem Büro des Landrates auf Schloss Hartenfels nie derartige Kritik daran zu vernehmen.“ so Heller weiter.
Auch den übrigen Fraktionen im Kreistag scheint das bestenfalls egal zu sein, denn der Klimaschutz durch die Verkehrswende für jeden muss doch mit allen Mitteln erfolgreich verkauft werden!
So bleiben Anspruch und Wirklichkeit der Entscheidungen in Berlin sprichwörtlich auf der Strecke und die Verkehrsbetriebe der Landkreise gehen entweder Pleite oder erhöhen zwangsläufig die Fahrpreise.
Windradoffensive in Nordsachsen nach der Landtagswahl 2024
Täglich wird von den Medien das Märchen der guten Energiewende gebetsmühlenartig wiederholt. Denn alle dürfen ja daran teilnehmen – ob sie wollen oder nicht. Atomstrom verstopft ja derzeit keine Netze mehr, wie die grüne Küchenhilfe Katrin Göring-Eckhardt erst kürzlich feststellte, denn die letzten drei deutschen Atomkraftwerke wurden im April abgestellt. Ausgleichen und letztendlich komplett übernehmen sollen das in den kommenden Jahrzehnten Wind, Sonne und Wasser, um den Wirtschaftsstandort Deutschland endlich in die Steinzeit zu versetzen.
Und jetzt ist die Katze endlich aus dem Sack:
In Vorbereitung auf die Kreistagssitzung am 14. Juni gab es in dieser Woche Neuigkeiten zur geplanten Windradoffensive in unserem Landkreis. Anlass war der Vortrag von Prof. Dr. Berkner (Regionalplanungsverband Westsachsen) im Ausschuss für Umwelt und Technik.
So wurde auf Nachfrage unserer AfD-Fraktion im Ausschuss kurzer Hand erklärt, dass zur Umsetzung des vorgegebenen Flächenziels mit grünem Flatterstrom erst der Zeitraum kurz nach der Landtagswahl 2024 vom besten Ministerpräsidenten den Sachsen je hatte, Herrn Kretschmer (CDU), vorgesehen ist. Dann hat der Bürger ja frisch abgestimmt und wusste über alles Bescheid – oder bekommt die Rechnung dafür präsentiert!
Das die Bundesnetzagentur schon einen Monat nach Abschaltung unserer Atomkraftwerke über Stromlücken klagt, konnten auch nur ganz hartnäckige Verschwörungsideologen vorhersehen. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Sendeanstalten versuchen auch das immer noch umzudeuten. Aber es gilt auch weiterhin in Deutschland der Satz:
Die Physik in ihrem Lauf halten weder Graichen, Habeck noch Kretschmer auf!
Zum Tag der Pressefreiheit
Zum Tag der Pressefreiheit erklärt Tobias Heller:
„Deutschland rutscht im weltweiten Vergleich zur Pressefreiheit um fünf Plätze auf Rang 21 ab.“
so der deutsche Landesverband „Reporter ohne Grenzen“ der weltweit agierenden Organisation RSF.
Das muss nicht zwangsläufig schlecht sein. Andere Länder haben im Gegenzug nämlich einfach ihre individuellen Situationen verbessert.
Ein Hauptproblem haben die „Reporter ohne Grenzen“ in ihrem Bericht weiter manifestiert und sogar eine Bundestagsabgeordnete für Nordsachsen kämpft weiter mit diesem stumpfen Schwert:
Das Thema heißt Gewalt gegen Journalisten auf Demonstrationen.
Diese findet immer wieder am Rande von Demonstrationen statt. Hauptsächlich aber wohl bei verschwörungsideologischen, antisemitischen und extrem rechten Aufzügen. Insgesamt wurden so im vergangenen Jahr knapp über 100 Fälle zur Anzeige gebracht.
Was man unter verschwörungsideologisch heute aber versteht wird schnell klar:
Wer friedlich gegen die überzogenen Corona-Maßnahmen und den unbegründet verordneten Impfzwang für Pflegepersonal auf die Straße ging, wurde schnell als Querdenker verunglimpft.
Wer heute der Meinung ist, seine Gas- und Ölheizung behalten zu wollen, wird umgehend als „Querheizer“ abgetan.
Mutmaßliche Übergriffe bei antisemitischen Aufzügen fallen immer wieder dem Denkmuster von „rechten“ Demonstrationen zum Opfer. Dabei ist das Hauptproblem, gerade in den alten Bundesländern, der ungezügelte Auftritt von Islamisten in der Öffentlichkeit und deren Hetze gegen Juden und so genannte „Ungläubige“.
Also genau der Personenkreis, den die Merkel-CDU und die Altparteien seit Jahren massiv anziehen. „Nun sind sie halt da.“ verkündete Angela Merkel lapidar in der Öffentlichkeit.
Probleme werden negiert oder umgeschrieben.
Oder lässt man den Souverän, den Bürger und Kritiker, die Opposition, weil nicht genehm einfach ganz aus dem öffentlichen Diskurs verschwinden?
So manch lokaler Chefredakteur läuft ja da gern „Im Gleichschritt marsch Richtung Rassismus. Dumpf und menschenverachtend.“ mit und merkt gar nicht, wie sich die Welt da draußen dreht.
Aber noch erhält man ja staatliche Millionen fürs loben und austoben, damit das Fähnchen weiter im Wind weht.
Oder ist das schon Abhängigkeit?
+++ Demonstration „Friedensinitiative jetzt!“ in Torgau +++
Heute fand die Demonstration „Friedensinitiative jetzt!“ des AfD-Kreisverbandes Nordsachsen in Torgau statt. Der Platz um das Denkmal der Begegnung in Torgau war trotz schlechten Wetters gut gefüllt. Dank der guten Organisation durch den stellvertretenden Kreisvorsitzenden, Tobias Heller, und der Mitgliederbetreuerin des Kreisverbandes, Jana Kätzmer, in Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt der Stadt Torgau und den Polizeikräften vor Ort wurde die Veranstaltung wie geplant durchgeführt.
Besonders hervorheben möchte ich unsere hochkarätigen Gäste: Zum einen Tino Chrupalla, MdB, der sowohl Ko-Vorsitzender der Bundespartei AfD als auch der Bundestagfraktion ist, zum anderen Jörg Urban, MdL, der sowohl Vorsitzender der Landesverbandes Sachsen als auch der sächsischen Landtagsfraktion ist. In unseren Reden sprachen wir uns gemeinsam vor dieser historischen Gedenkstätte für die sofortige Aufnahme von Friedensgesprächen aus. Unsere Forderung an die Bundesregierung lautet, dass sie die historische Handreichung zwischen Amerikanern und Russen 1945 an diesem Ort in alle ihre Friedensbemühungen mit einbezieht. Dies wurde durch das anwesende Publikum bei allen drei Reden durch zustimmenden Applaus unterstützt. Ich bedanke mich aufs Herzlichste bei allen Teilnehmern, der Stadt Torgau, den Polizeibeamten vor Ort und dem gesamten Organisations- und Sicherheitsteam des AfD-Kreisverbandes Nordsachsen.
Ich wünsche Ihnen allen noch ein schönes verlängertes Wochenende mit einem sonnigen 1. Mai!
Ihr René Bochmann
Mitglied des Deutschen Bundestages
Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Nordsachsen
Mitglied des Nordsächsischen Kreistages
Für diese Veranstaltung stellte uns René Naumann einem Livestream aller Reden zur Verfügung. Herzlichen Dank auch dafür! Hier geht es zur Aufzeichnung seines Livestreams: https://www.youtube.com/watch?v=UyOm9cr8_Ls