Windradoffensive in Nordsachsen nach der Landtagswahl 2024

Täglich wird von den Medien das Märchen der guten Energiewende gebetsmühlenartig wiederholt. Denn alle dürfen ja daran teilnehmen – ob sie wollen oder nicht. Atomstrom verstopft ja derzeit keine Netze mehr, wie die grüne Küchenhilfe Katrin Göring-Eckhardt erst kürzlich feststellte, denn die letzten drei deutschen Atomkraftwerke wurden im April abgestellt. Ausgleichen und letztendlich komplett übernehmen sollen das in den kommenden Jahrzehnten Wind, Sonne und Wasser, um den Wirtschaftsstandort Deutschland endlich in die Steinzeit zu versetzen.

Und jetzt ist die Katze endlich aus dem Sack:

In Vorbereitung auf die Kreistagssitzung am 14. Juni gab es in dieser Woche Neuigkeiten zur geplanten Windradoffensive in unserem Landkreis. Anlass war der Vortrag von Prof. Dr. Berkner (Regionalplanungsverband Westsachsen) im Ausschuss für Umwelt und Technik.

So wurde auf Nachfrage unserer AfD-Fraktion im Ausschuss kurzer Hand erklärt, dass zur Umsetzung des vorgegebenen Flächenziels mit grünem Flatterstrom erst der Zeitraum kurz nach der Landtagswahl 2024 vom besten Ministerpräsidenten den Sachsen je hatte, Herrn Kretschmer (CDU), vorgesehen ist. Dann hat der Bürger ja frisch abgestimmt und wusste über alles Bescheid – oder bekommt die Rechnung dafür präsentiert!

Das die Bundesnetzagentur schon einen Monat nach Abschaltung unserer Atomkraftwerke über Stromlücken klagt, konnten auch nur ganz hartnäckige Verschwörungsideologen vorhersehen. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Sendeanstalten versuchen auch das immer noch umzudeuten. Aber es gilt auch weiterhin in Deutschland der Satz:

Die Physik in ihrem Lauf halten weder Graichen, Habeck noch Kretschmer auf!

+++Himmelfahrt+++

Va|ter|tag, der;
Tag (gewöhnlich der Himmelfahrtstag), der von vielen Männern, besonders Familienvätern, dazu genutzt wird, ohne Frauen und Kinder [mit reichlich Alkohol] zu feiern, Ausflüge zu machen o. Ä.

+++Nächste Kostenexplosion für Kommunen steht vor der Tür+++

Unsere Kommunen und Landkreise sind chronisch pleite und werden nur durch Taschenspielertricks der Landesregierung mit genehmigten Haushalten autorisiert.
Die vergangenen drei Jahre hieß es ständig „Corona“ und nun ächzen nicht nur alle Eigenheimbesitzer sondern auch die kommunalen Vermieter, Städte und Gemeinden unter dem nächsten Angriff auf unsere leeren Kassen unter dem Deckmantel der Klimaneutralität.
Das vom grünen Kinderbuchautor Robert Habeck heruntergewirtschaftete Wirtschaftsministerium glänzt neben einem künstlich aufgeblähten Personalstab mit immer teureren Allmachtsphantasien. Mit dem ab 2024 gültigen Gebäudeenergiegesetz (GEG) zwingt Habeck nicht nur Eigenheimbesitzer und Vermieter sondern auch Kommunen zur ausgedachten „Wärmewende“. Denn daran sollen ja alle Menschen teilhaben dürfen.
Aktuellen Berechnungen zufolge wird allein das von der Ampelkoalition in Berlin geplante novellierte Gebäudeenergiegesetz die Kommunen mindestens acht Milliarden Euro kosten.
Anders als die privaten Immobilienbesitzer wird der große Heizungsaustausch in den kommunalen Gebäuden nicht neu gefördert. Zumindest ist dazu bislang nichts beschlossen. Auf die Kommunen rollt also eine gewaltige Kostenlawine zu.
Noch hat der Bundestag das zu novellierende Gesetz der Ampel nicht abgesegnet, noch sind es nur Pläne der EU.
Die Ampel-Regierung schafft mit dem Gebäudeenergiegesetz eine neue Existenzvernichtung. Welcher Grüne noch von sozialer Gerechtigkeit in unserem Land spricht, sollte sich sprichwörtlich vom Hof scheren.

„Unsere Ideen für Sachsen“ mit Roland Ulbrich und Jörg Urban

+++ Veranstaltungsreihe: „Unsere Ideen für Sachsen“ mit Roland Ulbrich und Jörg Urban am 23.05.2023 in Eilenburg +++
Die Veranstaltungsreihe der AfD-Fraktion im sächsischen Landtag „Unsere Ideen für Sachsen“ macht in diesem Jahr 35-mal Station in den vielen verschiedenen Gegenden unserer schönen Heimat.
Sachsen steht vor riesigen Problemen: Offene Grenzen, Lehrermangel, fehlende Hausärzte und die hohen Preise machen vielen Bürgern und Unternehmen zu schaffen. Im Sächsischen Landtag entwickeln wir für diese Probleme konstruktive Lösungen, die von den Altparteien jedoch pauschal abgelehnt werden. Umso wichtiger ist es uns, mit Ihnen über unsere Ideen für Sachsen ausführlich zu debattieren.
Wir freuen uns auf anregende Gespräche und stellen uns natürlich auch gern kritischen Fragen.
Für Sie vor Ort:
– Roland Ulbrich, MdL
– Jörg Urban, MdL
23.05.2023
Bürgerhaus Eilenburg, Franz-Mehring-Str. 23, 04838 Eilenburg
Veranstaltungsbeginn ist 19:00 Uhr. Einlass erfolgt ab 18:30 Uhr.

+++ Einladung zur Wahlkreisfahrt nach Berlin +++

Liebe Landsleute,

vom 8. bis zum 9. Juni findet meine nächste Wahlkreisfahrt nach Berlin statt. Ich freue mich, für Sie hiermit eine Einladung aussprechen zu dürfen!

Es erwartet Sie ein Besuch des Bundestags, eine Stadtrundfahrt und natürlich die Möglichkeit für Gespräche mit Abgeordneten der AfD-Bundestagsfraktion. Die Fahrtkosten sowie die Kosten für die Unterkunft und Verpflegung werden vom Bundespresseamt übernommen. Falls Sie ein Einzelzimmer wünschen (40 € Zuschlag), ist dies bei der Anmeldung anzugeben.

Wenn Sie Interesse haben, melden Sie sich bitte bei meiner Wahlkreismitarbeiterin, Frau Jana Kätzmer, unter rene.bochmann.ma02@bundestag.de oder alternativ telefonisch unter 0176-21286440 an. Zur Anmeldung sind folgende Angaben notwendig: Name, Vorname, Geburtsdatum, Geburtsort, Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse.

Ich freue mich auf eine spannende Fahrt mit interessanten Gesprächen mit Ihnen!

Ihr René Bochmann, MdB

Zum Tag der Pressefreiheit

Zum Tag der Pressefreiheit erklärt Tobias Heller:
 
„Deutschland rutscht im weltweiten Vergleich zur Pressefreiheit um fünf Plätze auf Rang 21 ab.“
so der deutsche Landesverband „Reporter ohne Grenzen“ der weltweit agierenden Organisation RSF.
Das muss nicht zwangsläufig schlecht sein. Andere Länder haben im Gegenzug nämlich einfach ihre individuellen Situationen verbessert.
 
Ein Hauptproblem haben die „Reporter ohne Grenzen“ in ihrem Bericht weiter manifestiert und sogar eine Bundestagsabgeordnete für Nordsachsen kämpft weiter mit diesem stumpfen Schwert:
Das Thema heißt Gewalt gegen Journalisten auf Demonstrationen.
Diese findet immer wieder am Rande von Demonstrationen statt. Hauptsächlich aber wohl bei verschwörungsideologischen, antisemitischen und extrem rechten Aufzügen. Insgesamt wurden so im vergangenen Jahr knapp über 100 Fälle zur Anzeige gebracht.
 
Was man unter verschwörungsideologisch heute aber versteht wird schnell klar:
Wer friedlich gegen die überzogenen Corona-Maßnahmen und den unbegründet verordneten Impfzwang für Pflegepersonal auf die Straße ging, wurde schnell als Querdenker verunglimpft.
Wer heute der Meinung ist, seine Gas- und Ölheizung behalten zu wollen, wird umgehend als „Querheizer“ abgetan.
 
Mutmaßliche Übergriffe bei antisemitischen Aufzügen fallen immer wieder dem Denkmuster von „rechten“ Demonstrationen zum Opfer. Dabei ist das Hauptproblem, gerade in den alten Bundesländern, der ungezügelte Auftritt von Islamisten in der Öffentlichkeit und deren Hetze gegen Juden und so genannte „Ungläubige“.
Also genau der Personenkreis, den die Merkel-CDU und die Altparteien seit Jahren massiv anziehen. „Nun sind sie halt da.“ verkündete Angela Merkel lapidar in der Öffentlichkeit.
Probleme werden negiert oder umgeschrieben.
Oder lässt man den Souverän, den Bürger und Kritiker, die Opposition, weil nicht genehm einfach ganz aus dem öffentlichen Diskurs verschwinden?
So manch lokaler Chefredakteur läuft ja da gern „Im Gleichschritt marsch Richtung Rassismus. Dumpf und menschenverachtend.“ mit und merkt gar nicht, wie sich die Welt da draußen dreht.
Aber noch erhält man ja staatliche Millionen fürs loben und austoben, damit das Fähnchen weiter im Wind weht.
Oder ist das schon Abhängigkeit?
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