Zum Tag der Pressefreiheit

Zum Tag der Pressefreiheit erklärt Tobias Heller:
 
„Deutschland rutscht im weltweiten Vergleich zur Pressefreiheit um fünf Plätze auf Rang 21 ab.“
so der deutsche Landesverband „Reporter ohne Grenzen“ der weltweit agierenden Organisation RSF.
Das muss nicht zwangsläufig schlecht sein. Andere Länder haben im Gegenzug nämlich einfach ihre individuellen Situationen verbessert.
 
Ein Hauptproblem haben die „Reporter ohne Grenzen“ in ihrem Bericht weiter manifestiert und sogar eine Bundestagsabgeordnete für Nordsachsen kämpft weiter mit diesem stumpfen Schwert:
Das Thema heißt Gewalt gegen Journalisten auf Demonstrationen.
Diese findet immer wieder am Rande von Demonstrationen statt. Hauptsächlich aber wohl bei verschwörungsideologischen, antisemitischen und extrem rechten Aufzügen. Insgesamt wurden so im vergangenen Jahr knapp über 100 Fälle zur Anzeige gebracht.
 
Was man unter verschwörungsideologisch heute aber versteht wird schnell klar:
Wer friedlich gegen die überzogenen Corona-Maßnahmen und den unbegründet verordneten Impfzwang für Pflegepersonal auf die Straße ging, wurde schnell als Querdenker verunglimpft.
Wer heute der Meinung ist, seine Gas- und Ölheizung behalten zu wollen, wird umgehend als „Querheizer“ abgetan.
 
Mutmaßliche Übergriffe bei antisemitischen Aufzügen fallen immer wieder dem Denkmuster von „rechten“ Demonstrationen zum Opfer. Dabei ist das Hauptproblem, gerade in den alten Bundesländern, der ungezügelte Auftritt von Islamisten in der Öffentlichkeit und deren Hetze gegen Juden und so genannte „Ungläubige“.
Also genau der Personenkreis, den die Merkel-CDU und die Altparteien seit Jahren massiv anziehen. „Nun sind sie halt da.“ verkündete Angela Merkel lapidar in der Öffentlichkeit.
Probleme werden negiert oder umgeschrieben.
Oder lässt man den Souverän, den Bürger und Kritiker, die Opposition, weil nicht genehm einfach ganz aus dem öffentlichen Diskurs verschwinden?
So manch lokaler Chefredakteur läuft ja da gern „Im Gleichschritt marsch Richtung Rassismus. Dumpf und menschenverachtend.“ mit und merkt gar nicht, wie sich die Welt da draußen dreht.
Aber noch erhält man ja staatliche Millionen fürs loben und austoben, damit das Fähnchen weiter im Wind weht.
Oder ist das schon Abhängigkeit?

Ortsgruppe trifft sich in Torgau

Unsere Ortsgruppe Torgau trifft sich Mitte Mai zum geselligen Beisammensein. Neben aktuellen Informationen aus dem Landtag durch unsere Abgeordnete Gudrun Petzold stehen auch weitere Planungen für die kommenden Wochen in der Region auf dem Plan.

Interessierte Bürger melden sich einfach per E-Mail unter geschaeftsstelle@afdnordsachsen.de oder 03423-709 4000 in der Geschäftsstelle in Eilenburg an.

Der 1. Mai in Nordsachsen

Der Krieg in der Ukraine und seine Folgen für unser Land bestimmen weiterhin die aktuellen Debatten. Doch ernsthafte Friedensbemühungen sucht man sowohl bei der sächsischen Landesregierung als auch der Berliner Bundesregierung nach über einem Jahr vergebens.

Nachdem der Winter gestern offiziell mit viel Feuer vertrieben wurde, tauschten sich auch darüber unsere Mitglieder an Infoständen in ganz Nordsachsen mit Interessierten aus.

Während der heutigen Infotour durch unsere Ortsgruppen kam unser direkt gewählter Bundestagsabgeordneter René Bochmann erneut mit vielen Bürgern ins Gespräch.

Immer mehr Wähler nehmen die Folgen von politisch gewollter Inflation, Masseneinwanderung in unsere Sozialsysteme, schleichende Enteignung von Eigenheimbesitzern oder die Verhunzung unserer deutschen Sprache wahr. Deshalb wechselte neben ausführlichen Gesprächen und einigen Bratwürsten auch so mancher Mitgliedsantrag den Besitzer.

Denn: Ein vollbeschäftigter Arbeitnehmer oder Rentner muss in Sachsen von seinem Einkommen oder nach vielen Jahren der harten Arbeit auskömmlich leben können. Doch leider sind neben den Altparteien auch die Gewerkschaften ein Grund, warum es immer mehr Menschen an öffentliche Mülleimer zieht, um Pfandflaschen zu sammeln.

Wir werden diese Zustände weiter anprangern und die Menschen mit unserer Arbeit über diese Ungerechtigkeiten im Land aufklären und Lösungen anbieten. Denn wir sind gekommen um zu bleiben.

+++ Demonstration „Friedensinitiative jetzt!“ in Torgau +++

Heute fand die Demonstration „Friedensinitiative jetzt!“ des AfD-Kreisverbandes Nordsachsen in Torgau statt. Der Platz um das Denkmal der Begegnung in Torgau war trotz schlechten Wetters gut gefüllt. Dank der guten Organisation durch den stellvertretenden Kreisvorsitzenden, Tobias Heller, und der Mitgliederbetreuerin des Kreisverbandes, Jana Kätzmer, in Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt der Stadt Torgau und den Polizeikräften vor Ort wurde die Veranstaltung wie geplant durchgeführt.

Besonders hervorheben möchte ich unsere hochkarätigen Gäste: Zum einen Tino Chrupalla, MdB, der sowohl Ko-Vorsitzender der Bundespartei AfD als auch der Bundestagfraktion ist, zum anderen Jörg Urban, MdL, der sowohl Vorsitzender der Landesverbandes Sachsen als auch der sächsischen Landtagsfraktion ist. In unseren Reden sprachen wir uns gemeinsam vor dieser historischen Gedenkstätte für die sofortige Aufnahme von Friedensgesprächen aus. Unsere Forderung an die Bundesregierung lautet, dass sie die historische Handreichung zwischen Amerikanern und Russen 1945 an diesem Ort in alle ihre Friedensbemühungen mit einbezieht. Dies wurde durch das anwesende Publikum bei allen drei Reden durch zustimmenden Applaus unterstützt. Ich bedanke mich aufs Herzlichste bei allen Teilnehmern, der Stadt Torgau, den Polizeibeamten vor Ort und dem gesamten Organisations- und Sicherheitsteam des AfD-Kreisverbandes Nordsachsen.

Ich wünsche Ihnen allen noch ein schönes verlängertes Wochenende mit einem sonnigen 1. Mai!

Ihr René Bochmann

Mitglied des Deutschen Bundestages
Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Nordsachsen
Mitglied des Nordsächsischen Kreistages

Für diese Veranstaltung stellte uns René Naumann einem Livestream aller Reden zur Verfügung. Herzlichen Dank auch dafür! Hier geht es zur Aufzeichnung seines Livestreams: https://www.youtube.com/watch?v=UyOm9cr8_Ls

+++ Kranzniederlegung anlässlich des Elbe-Days +++

Am heutigen Dienstag fand das Gedenken an den 78. Jahrestag des Elbe-Days statt. Im Jahr 1945 am 25.04. begegneten sich amerikanische und sowjetische Soldaten zwischen Strehla und Torgau das erste Mal, womit das baldige Ende des Zweiten Weltkriegs eingeläutet war. Dessen gedachte ich als Bundestagsabgeordneter und AfD-Kreisvorsitzender zusammen mit meiner Kollegin aus dem sächsischen Landtag, Frau Gudrun Petzold, MdL, sowie weiteren Parteimitgliedern am Denkmal der Begegnung in Torgau mit einem Kranz, der die Forderung „Nie wieder Krieg!“ trug.

Neben uns legten auch Sachsens Ministerpräsident Kretschmer (CDU) und Torgaus Oberbürgermeister Simon (parteilos) Kränze nieder. Herr Kretschmer ließ es sich jedoch nicht nehmen, diesen Gedenktag zu instrumentalisieren, indem er uns von der AfD vorwarf, russische Propaganda zu glauben, nur weil wir Friedensverhandlungen statt weiterer Waffenlieferungen fordern. Dabei zeigen unsere Initiativen, wie beispielsweise der Antrag zur Friedensinitiative im Deutschen Bundestag (DS 20/5551), dass wir als einzige Partei ein Konzept für ein Ende des Blutvergießens in der Ukraine vorzeigen können.

Abseits dieser Kontroverse war die heutige Veranstaltung jedoch ein würdiges Gedenken und eine Mahnung für den Frieden. Dies zeigte sich auch am Zuspruch der teilnehmenden Bürger zu uns. Am Samstag ab 14 Uhr werden wir zudem eine Demonstration mit dem Titel „Friedensinitiative jetzt!“ am Denkmal der Begegnung in Torgau veranstalten, bei der sowohl unser Bundessprecher Tino Chrupalla als auch unser sächsischer Parteivorsitzender Jörg Urban sowie ich Reden halten werden. Sie sind herzlich dazu eingeladen, teilzunehmen!

Heraus zum 1. Mai

Mit unseren Infoständen sind wir in Nordsachsen dabei.
Wie immer mit dem Ohr an der Masse.
 
Du willst uns persönlich unterstützen?
Geht ganz einfach unter https://www.afd.de/wp-content/uploads/2022/12/20220619_Aufnahmeantrag_fuer_Neumitglieder_.pdf
 
Du willst nicht nur meckern sondern mitgestalten?
Dafür bieten wir zu individuellen Themen der Kommunalpolitik Schulungen an. Informationen und Termine unter geschaeftsstelle@afdnordsachsen.de
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