Treffen Sie mich nächste Woche an den Infoständen!
🔹 Mo, 13.01. 10–13 Uhr: Dommitzsch, vor dem Rathaus
🔸 Di, 14.01. 10–13 Uhr: Eilenburg, Markt
🔹 Mi, 15.01. 10–13 Uhr: Taucha, Markt
🔸 Do, 16.01. 10–13 Uhr: Mockrehna, vor der Sparkasse
🔹 Fr, 17.01. 10–13 Uhr: Torgau, Markt/Bäckerstr.
Am gestrigen Freitagabend war ich selbst gastgebender Ausrichter unseres Bürgerdialoges im Veranstaltungsformat „AfD-Bundestagsfraktion vor Ort“. Nach Lommatzsch, Limbach-Oberfrohna und Grimma in dieser Woche kamen wir gestern ins heimische Audenhain. Neben meiner Fraktionskollegin Barbara Benkstein, MdB, durfte ich auch den Vorsitzenden der Sächsischen AfD-Landtagsfraktion und Vorsitzenden des AfD-Landesverbandes im Freistaat, Jörg Urban, MdL, und ebenfalls Tobias Heller, MdL, begrüßen, welcher uns durch das im September letzten Jahres für Torgau/Oschatz erreichte Direktmandat nun ebenfalls im Landtag vertritt. Auch unsere 2019 direkt für Torgau/Oschatz gewählte ehemalige Landtagsabgeordnete, Gudrun Petzold, durfte ich in Audenhain begrüßen. An diesem Freitagabend diskutierten wir mit den Bürgern vor Ort über die aktuelle politische Lage und beantworteten Bürgerfragen zum Thema Frieden in Europa sowie die verfehlte Energie-, Migrations-, Wirtschafts-, Pflege-, Sicherheits- und Verkehrspolitik aus zwei verschiedenen Ebenen heraus.
An dieser Stelle möchte ich besonders Sandro Oschkinat erwähnen, welcher sich seit 2015 für einen parteiübergreifenden und basisdemokratischen Dialog engagiert. Bereits seit zehn Jahren ist er für uns ein zuverlässiger Partner, welcher auch immer wieder andere politische Mitbewerber zum Diskurs in den Trailer nach Audenhain einlud. Solange es für uns als Partei und mir, als direkt gewähltem Bundestagsabgeordneten für Nordsachsen, möglich ist, den Trailer in Audenhain nutzen zu können, würden wir auch weiterhin gerne nach Audenhain kommen und auf die jahrelange gute Zusammenarbeit mit Sandro Oschkinat zurückgreifen.
Für die außerordentlich gut vorbereitete, besuchte und sicher durchgeführte Veranstaltung bedanke ich mich ausdrücklich beim Team vom Trailer Audenhain, meinen Mitarbeitern, den Technikern, den Sicherheitsbeauftragten und den Polizeikräften. Ihnen allen wünsche ich ein erholsames Wochenende!
Seid dabei, wenn am 10.01.2025 um 19.00 Uhr im Trailer Audenhain
Am Schwarzen Graben 136a, 04862 Mockrehna
René Bochmann, MdB, Jörg Urban, MdL und Tobias Heller, MdL
zu Euch kommen.
Gemeinsam werden wir einen informativen Abend erleben und über wichtige Themen diskutieren.
Eure Fragen und Anregungen sind erwünscht.
Wir freuen uns auf Euer kommen.
Ihr René Bochmann, Jörg Urban und Tobias Heller
Am kommenden Montag, den 6.01.2025, findet die MdB/MdL-Sprechstunde von 15 bis 18 Uhr im AfD-Bürgerbüro Oschatz (Wermsdorfer Straße 1) statt.
Das gab es so in der Historie des Landkreises auch noch nicht:
Die akute Finanzkrise vor der unser(e) Landkreis(e) durch massive Fehlentscheidungen in Bund und Land sowie immer umfangreichere Pflichtaufgaben für unsere Kommune(n) steht/stehen – Nordsachsen wird für 2025/2026 keinen genehmigungsfähigen Haushalt vorlegen können – schien Landrat Emanuel nicht zu stören.
Dabei ist es doch seine CDU, die seit 1990 in Sachsen regiert – und die vergangenen 10 Jahre mit linken bis linksextremen Parteien unseren Freistaat sehenden Auges gegen die Wand fuhr.
Das alles zählte für die öffentliche Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses im Landkreis am 10. Dezember 2024 nicht mehr.
Kürzungen im Jugend(Sozial)-Bereich standen auf der Tagesordnung!
Denn, die bereits erwähnte kritische Haushaltslage des Kreises sowie der notwendige Sparkurs der amtierenden Landtagswahlverlierer im Freistaat warfen ihre Schatten voraus.
Doch wer ist zum sparen wirklich bereit? Zur Debatte standen 30 Anträge für Projekte der offenen Kinder- und Jugendarbeit sowie Mobiler Jugendarbeit mit knapp 40 Personalstellen und einem Antragsvolumen von über 2,6 Mio Euro im Jahr 2025! Dass es hier vor allem um Personalstellen und weniger um Sachausgaben geht versteht sich von ganz allein.
Die Kreisverwaltung sah – durch den strikten Sparzwang – Kürzungen auf etwa 1,4 Mio Euro vor sowie eine Reduzierung der Sachausgaben. Was nach Lage der Dinge auch erforderlich wäre.
Also mobilisierten die sozialen Träger massiv öffentlich und untereinander was an der hohen Besucherzahl klar wurde. Es soll doch auch keiner zu kurz kommen, wenn Ihre Steuern liebe Leser, umfangreich verteilt werden sollen.
Dass die sozialen Träger in Nordsachsen – z.B. die Diakonie, AWO, Caritas oder DRK – den sogenannten Gürtel eben nicht enger schnallen wollen, war an dem kurzfristig vorliegen Änderungsantrag der Fraktion Freie Wähler/FDP/ADPT zu erkennen.
So wollte man für das Jahr 2025 nur sehr geringfügige Personalkürzungen anbieten. Durchgerechnet hatte diesen Vorschlag laut Landrat Emanuel auf Nachfrage niemand im Landratsamt. Kurzerhand wurde der Antrag nach den Informationen des Landrates zurückgezogen.
Da bisher noch keine Finanzierungszusagen aus dem sächsischen Sozialministerium vorliegen, springt nach Ausführungen von Landrat Emanuel nun kurzer Hand der Landkreis ein und setzt den Jugendhilfeplan wie in 2023 vom Kreistag beschlossen in vollem Budget-Umfang um.
„Wir dürfen nicht an der falschen Stelle sparen. Jugendhilfe wirkt präventiv. Wo sie fehlt, sind die Folgekosten deutlich höher.“ argumentierte Emanuel.
Also ein vorfristiges Weihnachtsgeschenk für alle so genannten Fachkräfte.
Im Stillen knallten im Saal auf Schloß Hartenfels schon die Sektkorken.
Inwieweit es sich bei der Entscheidung wirklich um das Interesse der Kinder und Jugendlichen oder eher um den Geldbeutel der Dienstleister handelte darf man gern hinterfragen.
Abschließend muss man sich vor Augen halten, wo die genannten Träger – und auch in Teilen deren Mitarbeiter – politisch zu verorten sind. Dazu reicht ein kurzer Blick in die Tageszeitungen, sozialen Medien oder durch persönliche Kontakte.
Kritiker formulierten es nach der Sitzung deutlicher: „Wenn der Kreis zum sparen angehalten ist, kann man keine Geschenke für bestimmte Berufsgruppen ausloben!
Frei nach dem Motto: Wenn wir schon untergehen, dann sollen auch alle nochmal etwas davon haben!“
Da stellt sich doch die Frage nach dem: „Warum? – Die Kinder und Jugendlichen allein können es nicht sein!“
In der vergangenen Woche fand die letzte Besucherfahrt nach Berlin für dieses Jahr statt. Los ging es am Donnerstagmorgen von Eilenburg und Torgau aus. Diesmal besuchte die Gruppe zuerst am Vormittag das Militärhistorische Museum in Gatow, bevor es zum gemeinsamen Mittagessen ging. Am Nachmittag besuchten sie die Plenarsitzung im Deutschen Bundestag und führten mit meinem Kollegen aus der sächsischen Landesgruppe, Karsten Hilse, und mir das Abgeordnetengespräch in den Räumen des Reichstages. Danach kehre die Gruppe in das Hotel ein.
Am Freitag fand die Stadtrundfahrt durch Berlin statt. Anschließend folgte der Besuch des Dokumentationszentrums der Stiftung Flucht Vertreibung Versöhnung. Nach dem gemeinsamen Mittagessen ging es zurück nach Nordsachsen. Ich freue mich darauf, die nächste Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis in Berlin im nächsten Jahr begrüßen zu dürfen, wenn ich Sie erneut als direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Nordsachsen vertreten darf!
