Aktuelles

Allen Schulanfängern wünsche ich einen tollen Schulstart

Nun ist er für euch da, der große Tag – nicht nur für Eure Eltern, Oma, Opa, Tanten und Onkel oder eure Geschwister.
Ein neuer Lebensabschnitt beginnt – mit neuen Freunden, einem neuen Umfeld in Schule und Hort und den sollt ihr ordentlich feiern.
Über 37.000 Schulanfänger in Sachsen genießen erneut ihre Feierstunde. Wir werden weiter gegen den Unterrichtsausfall, fehlende Lehrkräfte, den gescheiterten Integrationsansatz und für bessere Lernbedingungen kämpfen, damit ihr die besten Bedingungen der Bildung in Sachsen habt.
Ich wünsche Euch schöne Stunden mit euren Familien, Freunden und Verwandten.

Allen Schülern die ab kommender Woche wieder nach über 6 Wochen Ferien die Schulbank drücken müssen: vergesst am Montag eure unterschriebenen Zeugnisse nicht und den großen Rucksack für die neuen Schulbücher.

AfD-Nordsachsen unterstützt Wahlkampf in Sachsen-Anhalt

Am gestrigen Donnerstag führte unser AfD-Kreisverband Nordsachsen seinen 8. Informationsstand in der Sommerpause mit René Bochmann als direkt gewählten Bundestagsabgeordneten des Landkreises, in Dommitzsch durch. Im Anschluss ging es dann für uns mit 5 Fahrzeugen und Anhängern zur Wahlkampfunterstützung unseres Nachbarkreisverbandes Wittenberg, nach Annaburg und Jessen.

Dort wurden wir, von den Anwesenden vor Ort, herzlich und dankbar für die gelungene Aktion empfangen. Besonders bedanken möchten wir uns beim AfD-Kreisvorsitzenden in Wittenberg und Kollegen aus der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Volker Scheurell, den Landtagsabgeordneten Matthias Lieschke, dem Team Bochmann, sowie unseren Mitgliedern Thomas Kabelitz, Steffen Zühlke, Heiko Prahl, Reinhold Schurig und den Eheleuten Stamm, für die Unterstützung zur Überraschung des Spitzenkandidaten für Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund.

Kanzler Merz hat es erkannt: Staatsministerin Schenderlein nicht haltbar!

Die Schaffung eines eigenen Staatsministeriums für Sport und Ehrenamt im Bundeskanzleramt wurde mit dem Anspruch verbunden, Sport und Ehrenamt zur „Chefsache“ zu machen.
Ein Jahr später fällt die Bilanz jedoch ernüchternd aus. Wie die Leipziger Volkszeitung (LVZ) heute berichtete http://(www.lvz.de/politik/regional/berlin-merz-will-staatsministerin-schenderlein-aus-sachsen-entlassen-VRP7AG5CWFDX7BZSB2JAXMH6QE.html, hat dies wohl auch noch-Kanzler Friedrich Merz erkannt und die mehrfache Wahlverliererin aus Nordsachsen bereits am Donnerstag telefonisch über die geplante Entlassung informiert.

Als direkt gewählter Abgeordneter für Torgau-Oschatz in Nordsachsen ein längst überfälliges Signal aus Berlin.
Denn bisher gibt es keine spürbaren Verbesserungen für Vereine, Ehrenamtliche und Sportler hier vor Ort. Dies bestätigen mir Vereinsvertreter immer wieder im direkten Austausch.

Vereine stehen weiterhin im Regen

Gerade im Ehrenamt kämpfen Vereine weiterhin mit überbordender Bürokratie, steigenden Kosten und zunehmenden Schwierigkeiten, ehrenamtliche Helfer zu gewinnen.
Viele Verantwortliche wünschen sich weniger Ankündigungen und mehr spürbare Entlastungen im Alltag. Bislang fehlen messbare Erfolge beim Bürokratieabbau und bei der finanziellen Stärkung der Vereine.
Dies versuche ich – im Rahmen meiner Möglichkeiten z.B. durch meine monatlichen Spenden an die Vereine in Torgau-Oschatz etwas zu kompensieren.
Denn wir von der AfD kündigen im Wahlkampf nicht nur an – wir übernehmen Verantwortung und handeln.

Doch auch im Bereich der Sportförderung bestehen weiterhin erhebliche Herausforderungen. Der Sanierungsstau bei Sportstätten – gerade auch in Sachsen – ist nach wie vor groß, viele Kommunen und Vereine warten immer noch auf ausreichende Unterstützung. Da ist die in der CDU-Ortsgruppe groß gefeierte Sanierung der Oschatzer Döllnitzhalle durch die „Sportmilliarde“ fast schon ein Lacher für die vielen reformbedürftigen Sportstätten in Sachsen.
Gleichzeitig dauern zentrale Reformvorhaben wie die Neuordnung der Spitzensportförderung bereits seit Jahren an. Zumindest wurde inzwischen das Sportfördergesetz auf den Weg gebracht.

Schenderlein hatte in den vergangenen Wahlkämpfen viel versprochen. Doch sie hat sich maßlos überschätzt und dieses Dilemma lösen wir von der AfD endlich wieder zusammen mit der Bevölkerung.
Doch Kanzler Merz wäre nicht in der CDU, wenn er nicht schon nach dem nächsten Posten für die Wahlverliererin aus Taucha suchen würde. Schließlich erwarten das die CDU-Ostverbände!
Man wird sie sicher wieder entsprechend unterbringen. Davon bin ich persönlich überzeugt. Hoffentlich besinnt sie sich auf Bodenständigkeit und nicht auf Luftschlösser. Mit ihr stehen oder fallen auch so manche Abgeordnete im sächsischen Landtag über kurz oder lang.

Deshalb hier unsere AfD-Forderungen für Sport und Ehrenamt:

1. endlich spürbarer Bürokratieabbau für Vereine
2. dauerhaft bessere finanzielle Ausstattung des Ehrenamts
3. ein verbindlicher Investitionsplan zur Sanierung kommunaler Sportstätten
4. transparente Erfolgsberichte über die tatsächlich erreichten Verbesserungen für Sport und Ehrenamt

CDU-Energiepolitik: Torgaus größter Arbeitgeber Mercer muss Belegschaft halbieren

Das holzverarbeitende Unternehmen Mercer Torgau hat angekündigt, bis zu 350 Stellen streichen zu wollen. Damit würde sich die Belegschaft des größten Arbeitgebers der Region fast halbieren.

Der AfD-Landtagsabgeordnete Tobias Heller, in dessen Wahlkreis Torgau liegt und der dort direkt gewählt wurde, kommentiert die Entlassungspläne des Unternehmens:

„Das ist ein harter Schlag für die Mitarbeiter, ihre Familien und die gesamte Region. Wenn Mercer als Torgaus größter Arbeitgeber seine Belegschaft fast halbiert, dann hat das große negative Folgen für die gesamte Gegend. Als Landtagsabgeordneter erwarte ich von der Mercer-Geschäftsführung, dass sie ihrer Verantwortung gerecht wird und ihre Mitarbeiter beim Übergang in neue Jobs maximal unterstützt. Die sächsische Regionaldirektion der Agentur für Arbeit fordere ich auf, die 350 Mitarbeiter von Mercer möglichst schnell wieder in Arbeit zu bringen.

Das holzverarbeitende Unternehmen Mercer Torgau ist nicht das erste Unternehmen in Sachsen, das vor den hohen Rohstoff- und Energiekosten in die Knie geht. Tatsächlich gehen täglich sächsische Unternehmen pleite, weil sie die hohen Energie-, Material-  und Personalkosten nicht mehr tragen können. Das ist eine direkte Folge der wirtschaftsfeindlichen Politik der CDU-Bundesregierung unter Friedrich Merz und der sächsischen CDU-Landesregierung unter Michael Kretschmer.

Die Energiewende der CDU, die hauptsächlich auf Strom aus Windrädern und Solaranlagen setzt, hat die Energie in Deutschland extrem teuer und unzuverlässig gemacht. Hinzu kommt die CO2-Besteuerung. Deshalb versuchen die Unternehmen beim Personal zu sparen oder fliehen ins Ausland. Natürlich spielt auch die überbordende Bürokratie, mit der die Unternehmen in Deutschland belastet werden, eine wesentliche Rolle. Beides – teure Energie und immer mehr Bürokratie – hat in Sachsen die CDU-Regierung unter Michael Kretschmer zu verantworten. In den vergangenen Monaten waren der VW-Konzern und große Chemie-Unternehmen, die ihre Standorte in Sachsen schließen wollen, Thema in den Medien. Viele Unternehmen werden noch folgen, wenn es nicht endlich zu einem Politikwechsel kommt.“

17. Bundesparteitag in Erfurt

Nach den massiven Ausschreitungen, Blockaden, Behinderungen und Körperverletzungen des Bundesparteitags in Riesa im vergangenen Jahr und den Demonstrationen zur Gründung des neuen Jugendverbands „Generation Deutschland“ in Gießen mussten sich die Sicherheitsbehörden neue Strategien für einen sicheren Ablauf unseres 17. Bundesparteitags in Erfurt überlegen.

Dies gelang auch mit dem größten Polizeieinsatz in der Geschichte Thüringens. Schließlich hatten sich über 50.000 Demonstranten und Störer unseres Parteitages mit Unterstützung von Kirchen, Gewerkschaften, Verbänden und linken Parteien angekündigt.

Der Blockade-Plan ging allerdings nicht ganz auf, denn die Sicherheitsbehörden hatten die Zufahrten bereits weiträumig um Erfurt abgesperrt, die Delegierten schon sehr zeitig am Morgen mit Bussen von den vereinbarten Treffpunkten im Umland Erfurts gesammelt und mit massivem Polizeiaufgebot auf das Messegelände begleitet.
Somit konnte der Parteitag pünktlich 10 Uhr beginnen. Als Vertreter unsere Kreisverbands waren unser Bundestagsabgeordneter René Bochmann sowie unser Landtagsabgeordneter Tobias Heller mit dem Landesverband Sachsen vor Ort. An dieser Stelle gilt unser Dank den eingesetzten Sicherheitskräften – auch aus Sachsen – die diese Veranstaltung begleiteten.
Leider gab es erneut Angriffe auf Medienvertreter, die wir aufs Schärfste verurteilen!

Nachfolgend der neue AfD-Bundesvorstand für die kommenden beiden Jahre:

Tino Chrupalla (Sachsen) mit 70 %
Alice Weidel (Baden-Württemberg) 83%
Sven Tritschler (NRW) 51%
Stefan Möller (Thüringen) 77%
Katrin Ebner-Steiner (Bayern) 56%
Hannes Gnauck (Brandenburg) 51%
Alexander Jungbluth (Rheinland-Pfalz) 66%
Dennis Hohloch (Brandenburg) 82%
Marc Jongen (Baden-Württemberg) 80%
Martin Reichardt (Sachsen-Anhalt) 85%
Heiko Scholz (Hessen) 89%
Micha Fehre (Niedersachsen) 64%
Maximilian Kneller (NRW) 74%
Jean-Pascal Hohm (Brandenburg) 79%

Nach mehreren Wählgängen setzte sich als neuer Schatzmeister Hannes Gnauck durch und löste nach über 6 Jahren Bundesschatzmeister Carsten Hütter ab.
Darüber hinaus gab es nur wenige „Kampfkandidaturen“ um die entsprechenden Plätze der stellvertretenden Vorsitzenden, Beisitzer, Bundesschiedsrichter oder Rechnungsprüfer.
Eine Überarbeitung der „Unvereinbarkeitsliste“ wurde vorerst wieder nicht vorgenommen und auf die kommenden 12 Monate verschoben.
Dieser Parteitag hat gezeigt, dass wir uns weiterentwickelt und professionalisiert haben – sei es bei der Presse- und Medienarbeit aber auch im allgemeinen Umgang zu Parteitagen.

Wir wünschen allen einen erfolgreichen Wochenstart bzw. einen schönen Ferienbeginn.

Ihr Kreisvorstand Nordsachsen

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