Tobias Heller AfD – Seite 4 – AfD-Kreisverband Nordsachsen

+++Nächste Kostenexplosion für Kommunen steht vor der Tür+++

16. Mai 2023 von Tobias Heller

Unsere Kommunen und Landkreise sind chronisch pleite und werden nur durch Taschenspielertricks der Landesregierung mit genehmigten Haushalten autorisiert.
Die vergangenen drei Jahre hieß es ständig „Corona“ und nun ächzen nicht nur alle Eigenheimbesitzer sondern auch die kommunalen Vermieter, Städte und Gemeinden unter dem nächsten Angriff auf unsere leeren Kassen unter dem Deckmantel der Klimaneutralität.
Das vom grünen Kinderbuchautor Robert Habeck heruntergewirtschaftete Wirtschaftsministerium glänzt neben einem künstlich aufgeblähten Personalstab mit immer teureren Allmachtsphantasien. Mit dem ab 2024 gültigen Gebäudeenergiegesetz (GEG) zwingt Habeck nicht nur Eigenheimbesitzer und Vermieter sondern auch Kommunen zur ausgedachten „Wärmewende“. Denn daran sollen ja alle Menschen teilhaben dürfen.
Aktuellen Berechnungen zufolge wird allein das von der Ampelkoalition in Berlin geplante novellierte Gebäudeenergiegesetz die Kommunen mindestens acht Milliarden Euro kosten.
Anders als die privaten Immobilienbesitzer wird der große Heizungsaustausch in den kommunalen Gebäuden nicht neu gefördert. Zumindest ist dazu bislang nichts beschlossen. Auf die Kommunen rollt also eine gewaltige Kostenlawine zu.
Noch hat der Bundestag das zu novellierende Gesetz der Ampel nicht abgesegnet, noch sind es nur Pläne der EU.
Die Ampel-Regierung schafft mit dem Gebäudeenergiegesetz eine neue Existenzvernichtung. Welcher Grüne noch von sozialer Gerechtigkeit in unserem Land spricht, sollte sich sprichwörtlich vom Hof scheren.

Zum Tag der Pressefreiheit

3. Mai 2023 von Tobias Heller

Zum Tag der Pressefreiheit erklärt Tobias Heller:

„Deutschland rutscht im weltweiten Vergleich zur Pressefreiheit um fünf Plätze auf Rang 21 ab.“

so der deutsche Landesverband „Reporter ohne Grenzen“ der weltweit agierenden Organisation RSF.

Das muss nicht zwangsläufig schlecht sein. Andere Länder haben im Gegenzug nämlich einfach ihre individuellen Situationen verbessert.

Ein Hauptproblem haben die „Reporter ohne Grenzen“ in ihrem Bericht weiter manifestiert und sogar eine Bundestagsabgeordnete für Nordsachsen kämpft weiter mit diesem stumpfen Schwert:

Das Thema heißt Gewalt gegen Journalisten auf Demonstrationen.

Diese findet immer wieder am Rande von Demonstrationen statt. Hauptsächlich aber wohl bei verschwörungsideologischen, antisemitischen und extrem rechten Aufzügen. Insgesamt wurden so im vergangenen Jahr knapp über 100 Fälle zur Anzeige gebracht.

Was man unter verschwörungsideologisch heute aber versteht wird schnell klar:

Wer friedlich gegen die überzogenen Corona-Maßnahmen und den unbegründet verordneten Impfzwang für Pflegepersonal auf die Straße ging, wurde schnell als Querdenker verunglimpft.

Wer heute der Meinung ist, seine Gas- und Ölheizung behalten zu wollen, wird umgehend als „Querheizer“ abgetan.

Mutmaßliche Übergriffe bei antisemitischen Aufzügen fallen immer wieder dem Denkmuster von „rechten“ Demonstrationen zum Opfer. Dabei ist das Hauptproblem, gerade in den alten Bundesländern, der ungezügelte Auftritt von Islamisten in der Öffentlichkeit und deren Hetze gegen Juden und so genannte „Ungläubige“.

Also genau der Personenkreis, den die Merkel-CDU und die Altparteien seit Jahren massiv anziehen. „Nun sind sie halt da.“ verkündete Angela Merkel lapidar in der Öffentlichkeit.

Probleme werden negiert oder umgeschrieben.

Oder lässt man den Souverän, den Bürger und Kritiker, die Opposition, weil nicht genehm einfach ganz aus dem öffentlichen Diskurs verschwinden?

So manch lokaler Chefredakteur läuft ja da gern „Im Gleichschritt marsch Richtung Rassismus. Dumpf und menschenverachtend.“ mit und merkt gar nicht, wie sich die Welt da draußen dreht.

Aber noch erhält man ja staatliche Millionen fürs loben und austoben, damit das Fähnchen weiter im Wind weht.

Oder ist das schon Abhängigkeit?

+++ Kranzniederlegung anlässlich des Elbe-Days +++

26. April 2023 von Tobias Heller

Am heutigen Dienstag fand das Gedenken an den 78. Jahrestag des Elbe-Days statt. Im Jahr 1945 am 25.04. begegneten sich amerikanische und sowjetische Soldaten zwischen Strehla und Torgau das erste Mal, womit das baldige Ende des Zweiten Weltkriegs eingeläutet war. Dessen gedachte ich als Bundestagsabgeordneter und AfD-Kreisvorsitzender zusammen mit meiner Kollegin aus dem sächsischen Landtag, Frau Gudrun Petzold, MdL, sowie weiteren Parteimitgliedern am Denkmal der Begegnung in Torgau mit einem Kranz, der die Forderung „Nie wieder Krieg!“ trug.

Neben uns legten auch Sachsens Ministerpräsident Kretschmer (CDU) und Torgaus Oberbürgermeister Simon (parteilos) Kränze nieder. Herr Kretschmer ließ es sich jedoch nicht nehmen, diesen Gedenktag zu instrumentalisieren, indem er uns von der AfD vorwarf, russische Propaganda zu glauben, nur weil wir Friedensverhandlungen statt weiterer Waffenlieferungen fordern. Dabei zeigen unsere Initiativen, wie beispielsweise der Antrag zur Friedensinitiative im Deutschen Bundestag (DS 20/5551), dass wir als einzige Partei ein Konzept für ein Ende des Blutvergießens in der Ukraine vorzeigen können.

Abseits dieser Kontroverse war die heutige Veranstaltung jedoch ein würdiges Gedenken und eine Mahnung für den Frieden. Dies zeigte sich auch am Zuspruch der teilnehmenden Bürger zu uns. Am Samstag ab 14 Uhr werden wir zudem eine Demonstration mit dem Titel „Friedensinitiative jetzt!“ am Denkmal der Begegnung in Torgau veranstalten, bei der sowohl unser Bundessprecher Tino Chrupalla als auch unser sächsischer Parteivorsitzender Jörg Urban sowie ich Reden halten werden. Sie sind herzlich dazu eingeladen, teilzunehmen!