Erinnern Sie sich noch an den andauernden Vorwurf, die Gesellschaft sei Politikverdrossen? Wenn ich mir die aktuellen politischen Zustände der Stadt Dommitzsch ansehe, kann ich es nachvollziehen.
Am 09.09.2019 tagte der Dommitzscher Stadtrat, darunter ich, Felix Jüngling, als neugewähltes Ratsmitglied, zum ersten Mal nach der Kommunalwahl am 26.05.2019. Meinem politischen Engagement lag unter anderem der Verdacht zu Grunde, Frau Bürgermeisterin Heike Karau interessiere sich nicht für die Belange der Dommitzscher Bürger. Nach etwas mehr als einem Jahr sehe ich es als meine Pflicht, ein kurzes Resümee über die gemachten Erfahrungen anzubieten.
Aktueller Dauerbrenner aller Dommitzscher Bürger ist die Neugestaltung des Landambulatoriums. Womöglich getreu dem Motto einer nicht im Ort wohnenden Bürgermeisterin: „Aus dem Auge, aus dem Sinn“, wurde hier ein wahrlich optisch wenig ansprechendes Design gewählt. Welche Gedanken ein Architekt bei der Planung auch immer im Kopf hatte, es ist Aufgabe einer Bürgermeisterin als letzte Instanz zu kontrollieren, ob und wie ein solch zentrales und wichtiges Objekt im Sinne des Stadtbildes modernisiert wird. Transparenz über diese nicht nachvollziehbare Entscheidung wurde in der Stadtratssitzung vom 12.10.2020 erneut eingefordert. Festgestellt wurde, nach dem Versuch die Schuld von sich zu weisen, eine Abstimmung über die Vergabe des Loses, aber keine Abstimmung über die grundsätzliche Optik des Gebäudes. Daraus folgernd ist Frau Bürgermeisterin Karau alleinig verantwortlich für den misslungenen Beitrag zu unserem Stadtbild. Offen kommunizierte Absprachen mit dem Architekten und Rücksprache mit dem Stadtrat hätten ein solches Desaster verhindert. Der Unmut von Dommitzscher Bürgern ist ihr gleich. Darauf hingewiesen reagiert die Bürgermeisterin mit Gelächter und Freude.
Aber auch in der jüngeren Vergangenheit zeichnete sich die Bürgermeisterin durch Kompromisslosigkeit und Bürgerferne aus. Das Leben der Dommitzscher Bürger musste trotz COVID-19 weitergehen und so beschlossen junge Paare, sich in dieser schwierigen Zeit das JA-Wort in ihrer Heimatstadt zu geben. An Ausweichorten für das zu kleine Standesamt oder in einer anderen Stadt problemlos durchführbar, war jedoch nichts mit Frau Bürgermeisterin Karau auszumachen. Das Gespräch suchend und Lösungswege aufzeigend, wurden die jungen Paare und ihre Verwandten „pampig“ durch Sie abgewimmelt. Am Ende wurde eine Hochzeit in eine andere Gemeinde verlegt, welche sich deutlich kooperativer zeigte.
Auch die Verkehrssicherheit der Dommitzscher Bürger liegt der Bürgermeisterin nicht so am Herzen, wie es vielleicht sein sollte. Eine Anfrage bezüglich des Aufstellens von Verkehrsspiegeln an unübersichtlichen Stellen, wurde mit der unkommentierten elektronisch weitergeleiteten ablehnenden Antwort der Polizei abgewickelt. Wenn die Polizei den Bürgern rät, nicht die gefährlichen Kreuzungen zu nutzen, so ist das auch Meinung des Dommitzscher Rathauses. Es müssen also erst wieder Unfälle passieren, bevor sich die Dommitzscher Bürgermeisterin womöglich für Ihre Bürger einsetzt.
Ein weiteres Thema ist die Problematik rund um die neu erschlossenen Baugrundstücke in der Querstraße. Nach der finanziell nicht unerheblich teuren Erschließung kann auf diesen Bauplätzen nun durch eine augenscheinliche Falschaussage des Elblandbahn e.V. aus dem Jahre 2018 nicht gebaut werden. Eine sechs Meter hohe Lärmschutzmauer muss zuvor errichtet werden. Eine Lösung des Problems, gerade im Hinblick auf das finanzielle Desaster, wird auch nach mehrmaliger Nachfrage nicht durch Frau Bürgermeisterin Karau kommuniziert. Vielmehr werden dem Elblandbahn e.V. durch den Stadtrat und die Bürgermeisterin zusätzliche Vereinsförderungen zugesichert. Eine Entscheidung, welche ich nicht mitgetragen habe.
Apropos Bürger, nicht zu vergessen sei die offizielle Einweihung des neu gestalteten, modernen Marktes im Zentrum der Stadt. Ein solches Ereignis hätte genutzt werden können, um alle Bürger der Stadt zusammen zu bringen und diesen Erfolg für die Stadt zu feiern. Der Antrag, die Einweihung von Mittwoch 10:00 Uhr bis 15:00 Uhr auf das Wochenende zu verlegen, um einer Vielzahl von Bürgern die Teilnahme zu ermöglichen, wurde mit dem Hinweis abgelehnt: Die Markteröffnung sei nicht für die Dommitzscher Bürger gedacht. In der Regel werden eingebrachte Vorschläge der Stadträte missachtet, oftmals ohne darüber zu debattieren, was ein wesentlicher Bestandteil eines demokratischen Organs sein sollte.
Der Thematik: Pflege von Grünflächen im Stadtgebiet, ist man mittlerweile überdrüssig. Darauf angesprochen, ebenfalls am 12.10.2020, wird die Frage mit dem Hinweis beantwortet, dass das Thema schon öfters angesprochen wurde. Ein Dauerbrenner – oder ein Dauermangel? Aufgefallen ist es Frau Bürgermeisterin Karau auch schon. Etwas dagegen unternehmen, möchte Sie anscheinend nicht.
Doch nicht nur innerhalb der Stadtgrenzen sorgt die Bürgermeisterin von Dommitzsch für Unmut. Auch die Belange der Gemeinde Trossin, für die Sie im Rahmen der Verwaltungsgemeinschaft mit verantwortlich zeichnet, interessieren Sie anscheinend nicht. So wurde mehrfach offen schlecht über Ratsmitglieder der Gemeinde Trossin geredet. Wenn diese Ratsmitglieder jedoch am gemeinsamen Tisch sitzen, wird plötzlich von der Wichtigkeit der Verwaltungsgemeinschaft gesprochen. Moderne und professionelle Führung sieht anders aus.
Professionalität zeichnet sich im 21. Jahrhundert auch durch die Digitalisierung der Ratsarbeit aus. Dahingehende Verbesserungsvorschläge werden ungeprüft oder mit dem Verweis auf Mehrarbeit dankend abgelehnt. Bedenken über die Rechtmäßigkeit von Beschlüssen werden ignoriert und diese ungeprüft gefasst. Ein solcher Führungsstil ist, gerade als ehemalige Kämmerin, nicht akzeptabel.
Frau Bürgermeisterin Karau ist für die Stadt Dommitzsch, meiner Meinung nach, untragbar. Sie bricht nicht nur ihr Wahlversprechen um mehr Transparenz, sie ist ebenso unfähig ein solch bedeutendes Amt zu begleiten, eine Ratsversammlung professionell durchzuführen und unsere Stadt Dommitzsch nach außen würdevoll zu repräsentieren. Dies ist nicht nur meine Meinung, sondern auch die Meinung vieler Bürgerinnen und Bürger der Stadt Dommitzsch.
Ansonsten bleibt Frau Bürgermeisterin Karau bei Ihrem Motto: „Wir machen das, wozu wir verpflichtet sind“ und nicht mehr. Bürgermeister zu sein bedeutet mehr als bloßes Verwalten einer Stadt. Bürgermeister zu sein bedeutet für die Bürger da zu sein, auch wenn es mal „nur“ um eine Fassade geht. Das Gemeinschaftsgefühl, so erzählen die älteren Generationen, war mal eine Stärke der ostdeutschen Gesellschaft. Trotz aller politischen Differenzen sollte dieser kleinste gemeinsame Nenner auf kommunaler Ebene Antrieb sein, Entscheidungen im Sinne der Stadt, im Sinne der Bürger und des Stadtbildes zu treffen. Wir leben hier und wollen eine moderne und gemeinsame Zukunft unsere Stadt Dommitzsch.
Felix Jüngling
Stadtrat in Dommitzsch
Mitglied im Kreisvorstand
Domitzsch den 23.11.2020
