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Leserbrief von Dr. Günther Medicus zu der LVZ-Veröffentlichung vom 17.02.2020

„Rundfunkbeitrag soll von 17,50 auf 18,36 Euro klettern“

Der kritische Bürger fragt sich, warum soll ich für ein so niveaulos gewordenes Fernsehen eigentlich solch hohe Gebühren bezahlen? Dem Normalbürger sind die astronomisch hohen Gehälter der Fernsehverantwortlichen nicht mehr zu vermitteln. Die Jahresgehälter der 9 Intendanten der Landesrundfunkanstalten der ARD (Grundvergütung) lagen 2018 nämlich zwischen 245 bis 391 Tausend Euro im Jahr (Siehe untenstehenden Link).

Außerdem entlarvt sich das öffentliche rechtliche Fernsehen zunehmend als exklusives Sprachrohr von CDU, SPD und Koalitionspartnern. Und in vielen Sendungen entlarven sich diese wiederum als „lupenreine“ Demokraten, indem sie bei jeder Gelegenheit mit ideologischem Eifer gegen die „faschistische“ AfD argumentieren. Die in Wirklichkeit aber bürgerliche AfD lässt man im öffentlich-rechtlichen Fernsehen kaum zu Wort kommen, bestenfalls führt man sie in Talkshows irgendwie vor. Das stößt natürlich bei ca. 30% der Wählerschaft, die in Sachsen hinter der AfD stehen, auf Empörung, denn bei den Mitgliedern und Wählern der AfD handelt es sich mehrheitlich um Handwerker, Monteure, Arbeiter, Pendler, Wissenschaftler, Ärzte, Beamte aus verschiedenen Bereichen usw. Viele sind Rentner und blicken auf langjährige praktische Erfahrungen in Wirtschaft, Wissenschaft, Militär, Polizei, Verwaltung usw. zurück.

Wenn man Herrn Höcke meint, sei bemerkt, dass er nicht zum Landesverband Sachsen gehört und es wohl vorgekommen ist, dass einige seiner Äußerungen politisch unkorrekt waren. Aber sie erfüllten nicht den Tatbestand der gerichtsverwertbaren Volksverhetzung. Wenn er nun laufend zu einem „Faschisten“ hochstilisiert wird, versucht man doch nur die AFD zu diskreditieren und als Opposition zu beschädigen. Man lehnt jegliche Zusammenarbeit kategorisch ab und verschanzt sich hinter einem Kontaktverbot.

Die Thüringen-Affäre hat die Krise der deutschen Demokratie nun in aller Deutlichkeit ans Licht gebracht: Ein demokratisch gewählter bürgerlicher Ministerpräsident wird derart bedroht, dass er nach wenigen Stunden sein neues Amt entnervt aufgibt. Das Erschreckendste an der ganzen Affäre war für mich der Fernsehauftritt von Frau Merkel, in welchem sie aus Südafrika die Wahl im Thüringer Landtag als unverzeihlich brandmarkt und quasi diktatorisch anweist, diese müsse umgehend rückgängig gemacht werden. Erschreckend ist, wie viele da freiwillig und begeistert mitmachten, auch unser öffentlich-rechtliches Fernsehen.

http://www.ard.de/home/die-ard/fakten/Gehaelter_und_Verguetungen_in_der_ARD/4127124/index.html

13. Februar in Dresden – auch eine Delegation der AfD Nordsachsen nahm an der Gedenkfeier zur Erinnerung an die fürchterliche Bombardierung Dresdens und zu Ehren der zig tausenden zivilen Opfer teil.

Im stillen Gedenken hielten die Teilnehmer von 21.45 Uhr bis 22.00 Uhr mit Ehrfurcht inne. Ein solcher Termin mit so traurigem Anlass ist Mahnung und Erinnerung an einen fürchterlichen Krieg, aber auch an eine unverzeihliche Tat der sogenannten Siegermächte. Um so schlimmer war es, dass offensichtlich völlig verblendete und ideologisch fehlgeleitete junge Menschen dies zum Anlass nahmen, eine heitere, laute und kunterbunte “Party” direkt neben der Gedenkstelle zu feiern. Dass die Dresdener Stadtväter derartige “Veranstaltungen” an einem solchen denkwürdigen Tag zulassen und rund 300 Polizisten erforderlich waren, diese verwirrte Masse im Zaum zu halten, ist verwerflich und schockierend zugleich.

Dass dann zu der Zeit, als das Läuten der Glocken an dieses fürchterliche Ereignis erinnerte, von dem linken Mob noch Silvesterraketen und Knaller gezündet wurden, zeigt einmal mehr, mit welchem Klientel man es auf der linken Seite zu tun hat. Wir verachten diesen Teil der Gesellschaft zutiefst. Es bleibt zu hoffen, dass sich in unserem Land doch noch Moral und Anstand durchsetzen werden.

Maiko Lemm, Mitglied AfD Kreistagsfraktion und Stadtrat für die AfD Fraktion Eilenburg

Wie unterschiedlich die Dinge doch betrachtet werden: wenn die Retourkutsche der Demokratie gegen die Altparteien aufs politische Schlachtfeld fährt, ist die Entrüstung der so genannten Bürgerlichen groß, wenn diese von einem AfD-ler gelenkt wird . In Thüringen wurde gestern der Wählerwille ebenso ignoriert, wie bei der Regierungsbildung bei uns in Sachsen, bei den mehrfach durchgefallenen AfD-Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten und der OB Wahl in Görlitz, bei der unser Kandidat Sebastian Wippel massiv von der neuen Nationalen Front blockiert wurde. Der Bürger steht nicht im Mittelpunkt, sondern nur noch die eigenen Interessen der Politiker – es geht um hochdotierte Posten. Ich werde gerade jetzt wieder fatal an die Landtagskandidatur Sebastian Gemkows in Nordsachsen erinnert. Noch im Spätsommer 2019 kämpfte er um ein Mandat in Dresden, eben möchte er in Leipzig OB werden. Möchte er das Volk auf Landesebene vertreten, oder oberster Bürger der Messestadt werden? Die Antwort ist einfach: er will nur einen gutbezahlten Job.  Die Mandatsträger sollten sich unbedingt auf die Grundwerte der Demokratie besinnen und nach ihnen agieren!

Selbstverständlich freue ich mich, daß es durch eine demokratische Wahl gelungen ist, die Macht der Linken in Thüringen zu brechen, um endlich wieder einem Vertreter der bürgerlich-demokratischen Mitte die Chance zu geben, das Land nach vorn zu bringen. Und es ist selbstverständlich, daß wir, die AfD, als demokratisch gewählte Partei  -ob Thüringen oder Sachsen- einen Kandidaten der bürgerlichen Mitte unterstützen. Die Bürger haben schon lange genug vom den immer mehr erstarkenden rot-rot-grünen Verhältnissen in unserem Land! Sie wollen nie wieder einen roten oder braunen totalitären Sozialismus  –  egal unter welcher Maske.
Es ist eine Schande, die AfD als faschistisch zu bezeichnen, nur um seine eigene Macht und Pfründe zu sichern; damit werden auch über  30 % der Bürger als faschistisch und als Nazis diffamiert. Noch schweigt ein großer Teil der Bürger zu diesen unsäglichen Zuständen, aber sie werden sich dies gut merken und diesen linken Hetzern  -egal welcher Couleur-  die Quittung bei der nächsten Wahl dafür geben.
Es ist höchste Zeit, Volkes Stimme endlich zu respektieren und zu akzeptieren.
Ich hoffe, daß die FDP in Thüringen endlich die Zeichen der Zeit erkennt und dem linken Druck standhält und der undemokratischen Forderung nach Neuwahlen eine Absage erteilt.
Ich hoffe, daß es noch möglich ist, daß aus den alten Volksparteien neue kluge Kräfte empor wachsen, sich bündeln und gemeinsam mit der AfD  -so auch der Wille des Volkes- unser Land zu neuen Ufern führen.

Thüringenwahl am 5.02.2020 – Antidemokraten offen entsetzt – Verharmlosung des Nazibegriffes

durch Altparteien

Thüringen hat gewählt, jedoch nicht so wie es das „politisch korrekt Ergebnis“ hätte sein sollen. Die Kommentare der Verlier ergeben nun die einmalige Chance, insbesondere den Wählern der CDU vor Augen zu führen, was für eine Politik die Bundesspitze der CDU vertritt.

Die CDU Chefin, Frau Kramp-Karrenbauer, ist entsetzt. Sie hätte lieber einen linken Ministerpräsidenten gehabt, einen Mann, der für eine Partei steht, deren Vorgänger-Partei eine Diktatur reinster Güte war. 100.000 politische Gefangene, Todesschützen an der Grenze, Berufsverbot und Gesinnungsschnüffelei. All dies wäre der CDU-Chefin lieber gewesen als das  Ergebnis einer korrekten Wahl mit Unterstützung einer demokratischen Partei, der AfD.

Der Ruf nach einer Neuwahl wird laut, dies ist das typische Verständnis von Antidemokraten. Wenn ein Wahlergebnis nicht paßt, dann wird solange gewählt, bis das gewünschte Ergebnis, hier Rot, Rot, Grün erreicht wird. Toleranz anderer Meinungen bedeutet für Rot-Rot Grün ausschließlich Toleranz für sich selbst. So schmiss die Landes- und Fraktionschefin der Linken den für Ramelow gedachten Blumenstrauß dem demokratisch gewählten Kemmerich vor die Füße.

Und wieder wird mit Haß, Hetze und Häme gegen die AfD zu Felde gezogen, und das gerade von den Parteien, die nicht müde werden, Haß und Hetze zu verurteilen. Die Äußerungen von Politikern, von allen sogenannten Altparteien und auch vom Zentralrat der Juden in Deutschland, zeigen deutlich, wie verkommen der demokratische Gedanke in unserem Land schon ist.

Selbst vor solchen Begriffen wie Nazi und Faschist schreckt man nicht zurück, meist von denen geäußert, die die Schrecken vor 1945 nicht nachvollziehen können, denn sonst würden sie nicht mit diesen Äußerungen gegen Andersdenkende diese Verbrechen geradezu verharmlosen. Hier kann man sich nur noch angewidert abwenden.

Bezugnehmend auf die Äußerung von SPD-Chefin Esken, die Wahl wäre ein abgekartetes Spiel gewesen, so soll man eher einen Rückblick nehmen auf die Bürgermeisterwahl in Görlitz, wo sich angeblich demokratische Parteien offen im Vorfeld verabredeten und zusammenschlossen, nur um einen Kandidaten der AfD zu verhindern.

Spangenberg: Gesundheits-Apps auf Wirksamkeit überprüfen – Durchbruch für Patientensicherheit, Erfolg für AfD

Berlin, 28. Januar 2020. Das Bundesgesundheitsministerium greift den Antrag der AfD zur klinischen Überprüfung der Wirksamkeit von Apps (Drucksache 19/16057) auf und übernimmt AfD Forderungen in den Referentenentwurf „Digitale-Gesundheitsanwendungen-Verordnung (DiGAV)“.

Der Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Detlev Spangenberg teilt dazu folgendes mit:

„Wir begrüßen es sehr, dass die Bundesregierung damit so gut wie alle Kritikpunkte und Lösungsansätze der AfD in Sachen Patientenschutz bei Gesundheits-Apps aufgegriffen hat.“

Auch neue Versorgungsmethoden in der Medizin müssten schließlich definierte Qualitätskriterien erfüllen. Der Nachweis von Wirksamkeit und Unbedenklichkeit müsse auch in der digitalen Welt gelten, erst recht, wenn die neuen Maßnahmen von der GKV bezahlt werden.

Was die geforderten „positiven Versorgungseffekte“ eigentlich sind müsse genauso klar sein, wie die Anforderungen an den wissenschaftlichen Nachweis von Sicherheit, Qualität und Wirksamkeit.

„Insbesondere begrüßen wir das unsere Forderung aufgegriffen wurde, dass für jede neue App die Wirksamkeit gegenüber einer Kontrollgruppe in einer Studie belegt werden muss.“

Nicht aufgegriffen wurde leider die Forderung die Erprobungsphase, in der die Apps noch ohne ausreichenden Wirksamkeitsnachweis zur Lasten der GKV eingesetzt werden können, zu streichen.