Aktuelles

Liebe Landsleute,

die erste Plenarwoche des Deutschen Bundestages nach der Sommerpause endete am Freitag mit der Abstimmung zum sogenannten Heizungsgesetz. Wir von der AfD-Fraktion haben unser Versprechen gehalten und geschlossen mit „nein“ gestimmt! Durch die Ampel-Mehrheit wurde es dennoch verabschiedet. Wir kämpfen weiter dagegen an.

Direkt nach dem Plenum reiste ich in meine Heimatstadt Bad Düben. Dort nahm ich gemeinsam mit dem Geschäftsführer unserer nordsächsischen Kreistagsfraktion, Tobias Heller, an der Preisverleihung des Gellert-Preises teil. Dieser Musikpreis wird an Künstler verliehen, welche durch besondere künstlerische Leistungen auf sich aufmerksam gemacht haben und identitätsstiftend für die Region Nordsachsen wirken. Ich beglückwünsche den ausgezeichneten Andreas Boyde aus Oschatz recht herzlich!

Am gestrigen Vormittag ging es zur Mitgliederversammlung der Christen in der AfD, Regionalverband Mitteldeutschland, nach Leipzig. Ich gratuliere den wiedergewählten sowie den neuen Vorstandsmitgliedern und wünsche der gesamten Vereinigung weiterhin viel Erfolg!

Von dort aus fuhr ich zur Jahreshauptversammlung des Mühlenvereins Strocken. Dieser hat sich zum Ziel gesetzt, die alte Bockwindmühle in Strocken wiederaufzubauen. Mich begleiteten hierbei Lars Kuppi, MdL, aus dem sächsischen Landtag, sowie Rico Winterlich, der Vorsitzende unserer nordsächsischen Kreistagsfraktion. Beide sind Mitglieder im Verein. Als Vollmitglied unterstütze ich dieses Projekt zum Erhalt deutscher Kultur und Technikdenkmäler als Herzensangelegenheit und auch finanziell. Der weiteren Finanzierung des Projekts haben wir zugestimmt. Es war eine sehr schöne und familiäre Veranstaltung. Ich freue mich über die aktive Arbeit des Vereins und würde es sehr begrüßen, wenn sich für dieses Projekt noch mehr Enthusiasten und Unterstützer – auch überregional – finden würden.

Anschließend ging es direkt zur Meisterfeier der Jung- und Silbermeister der Handwerkskammer zu Leipzig im Glaspavillon auf dem Leipziger Messegelände. Der Handwerkskammer ist es in diesem Jahr gelungen, die Anzahl der ausgebildeten Meister zu steigern. Dies begrüße ich sehr! Mit dem Kammerpräsidenten Matthias Forßbohm sowie dem Hauptgeschäftsführer Volker Lux konnte ich erneut produktive Gespräche führen. Hingegen war es bezeichnend, dass kein Bundestagsmitglied der Altparteien und nur ein SPD-Landespolitiker zu dieser Veranstaltung erschien.

Ich bin stolz auf das großartige Aufgebot der Handwerkskammer Leipzig, es übertraf meine Erwartungen. Die gute Zusammenarbeit mit der Handwerkskammer bereitet mir sehr viel Freude!

Ab nächster Woche beginnt unsere nordsächsische Kommunalwahloffensive für die Wahlen im nächsten Frühjahr. Neben meiner Funktion als Kreisvorsitzender stehe ich selbstverständlich auch als Mitglied des Bundestages für Fragen vor Ort zur Verfügung. Die Termine finden Sie auf der Webseite meines Kreisverbandes.

Ihr René Bochmann

Mitglied des Deutschen Bundestages
Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Nordsachsen
Mitglied im Kreistag Nordsachsen

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Liebe Landsleute,

am „Tag der Ein- und Ausblicke“ im Deutschen Bundestag am vergangenen Sonntag nahm ich an einer Podiumsdiskussion des Verkehrsausschusses zum Thema „Deutschlandticket und Mobilität im Wandel“ teil. Bis heute wurde keine Videoaufzeichnung der Diskussion veröffentlicht, trotz dessen, dass sie aufgezeichnet wurde. Ich möchte Ihnen daher an dieser Stelle unsere Position als AfD-Fraktion darlegen.

In der Podiumsdiskussion verkündeten die Abgeordneten der Altparteien, insbesondere jene der Ampel-Parteien, die Einführung des 49€-Tickets als einen großen Erfolg. Zweifel an der sinnvollen Nutzung kamen bei ihnen nicht auf. Es wurde sogar über einen Ausbau des Tickets für den grenzüberschreitenden Verkehr nachgedacht und der Vertreter der Linksfraktion forderte einen komplett kostenlosen ÖPNV.

In meinen beiden Redebeiträgen stellte ich die Tatsachen klar und machte deutlich, dass das 49€-Ticket die strukturellen Probleme unserer Verkehrsinfrastruktur mitnichten löst. In meinem ersten Beitrag stellte ich klar: Vor günstigen Fahrpreisen ist zunächst die dafür notwendige Infrastruktur in Form von intakten Gleisanlagen, rollendem Material und ausreichend qualifiziertem Personal aufzubauen. Sie ist die Grundvoraussetzung für eine funktionierende Mobilität! Um dies zu verdeutlichen, nannte ich ein Beispiel: „Wenn ich meinen Enkelkindern verspreche, gemeinsam mit ihnen zu Weihnachten mit der Modelleisenbahn zu spielen, sollten bis dahin die Gleise verlegt, rollendes Material (Züge und Lokomotiven) ausreichend vorhanden und der Transformator angeschlossen sein!“

In meinem zweiten Redebeitrag ergänzte ich: Wir brauchen einen weiteren Ausbau in allen Bereichen des Verkehrs, insbesondere des gesamten bundesdeutschen Schienennetzes. Dessen derzeitiger Zustand ist miserabel: „Man kann von einem 49€-Ticket nur träumen, wenn wie in meinem Landkreis Nordsachsen keine Strecken reaktiviert (z. B. die Heidebahn zwischen den anliegenden Hauptstrecken in Eilenburg und Lutherstadt Wittenberg), Haltepunkte (z. B. der Haltepunkt Klitzschen) aus dem Fahrplan genommen werden und seit Kriegsende eine Eisenbahnbrücke über die Elbe bei Torgau (Hauptstrecke Leipzig–Cottbus) nach wie vor eingleisig ist. Mit diesem Zustand sind die Voraussetzungen nicht zeitgemäß und schon gar nicht zukunftsfähig!“

Daher fehlt mir jegliches Verständnis vom Traum eines 49€-Tickets, welches einen Anreiz für den Umstieg vom Individualverkehr in Form der Automobilität auf den Schienenverkehr bieten soll. Als Mitglied des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag konnte ich in dieser Podiumsdiskussion darauf verweisen, dass nicht nur der Bereich Schienenverkehr, sondern auch die Verkehrsbereiche Bundeswasserstraßen sowie Bundesautobahnen und -fernstraßen über Jahrzehnte vernachlässigt wurden. Die vergangenen Regierungen seit den 1950er-Jahren haben es in Gänze versäumt, Straßenbeläge, Brücken und Sonderbauwerke bei den Wasserstraßen einer stets anwachsenden Tonnage und höheren Frequentierungen des Güterverkehrs anzupassen.

Dies führt zum derzeitigen unhaltbaren Zustand der gesamten Verkehrsinfrastruktur Deutschlands. Als AfD setzen wir uns für die umfassende Sanierung und den Ausbau aller Verkehrsträger – Straße, Schiene und Schiff – ein. Nur so kann für unsere Wirtschaft und für unsere Bürger ein funktionierender Transport sichergestellt werden.

Ihr René Bochmann

Mitglied des Deutschen Bundestages
Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Nordsachsen
Mitglied im Kreistag Nordsachsen

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Liebe Landsleute,

zum Ende der Sommerpause führten wir als AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag unsere Fraktionsklausur letzte Woche von Donnerstag bis Samstag im thüringischen Oberhof durch. Bei dieser konstruktiven Zusammenkunft unserer Fraktion erarbeiteten wir einen Zehn-Punkte-Plan für eine AfD-Bundesregierung. Dieser Plan wurde selbst in den uns oftmals nicht wohlgesonnenen Medien breit rezipiert. Unsere Partei- und Fraktionsvorsitzenden Tino Chrupalla und Alice Weidel zeigten, dass wir bereit für die Regierungsübernahme sind.

Am Samstag fuhr ich von Oberhof direkt ins sächsische Aue. Dort nahmen wir als AfD Sachsen am diesjährigen Tag der Sachsen teil. Es war eine gelungene Veranstaltung mit einem hohen Zulauf an unseren beiden Infoständen, den wir nicht erwartet hatten. Dieser Zulauf bestätigt unsere hohen Umfragewerte und zeigt, dass sie die Realität widerspiegeln: Die Bürger unseres Landes wünschen sich eine Alternative zur Ampel-Regierung und zur CDU, die auf sächsischer Ebene nahezu die gleiche Politik umsetzt! Auch ein feiger Buttersäure-Anschlag auf unseren Stand am Freitag kann uns nicht davon abbringen.

Ich blieb bis um 20 Uhr vor Ort und fuhr im Anschluss nach Berlin, wo ich gegen Mitternacht ankam. Denn bereits am Sonntag waren wir als AfD-Fraktion beim „Tag der Ein- und Ausblicke“ im Deutschen Bundestag in diesem Jahr wieder vertreten. Ab 9 Uhr ging es dort los. Um 10 Uhr nahm ich an einer gut einstündigen Podiumsdiskussion des Verkehrsausschusses bezüglich des „Deutschlandtickets und [der] Mobilität im Wandel“ teil und konnte unsere Positionen dem Publikum nahebringen. Weiter ging es ab 11 Uhr mit Unterstützung am Stand der AfD-Fraktion bis circa 17 Uhr. Wir konnten das gleiche Bild wie am Tag zuvor in Aue sehen: Die AfD-Fraktion war mit den meisten Abgeordneten aller Fraktionen vor Ort und hatte von allen Fraktionen die meisten Besucher. Selbst in Berlin besteht also großes Interesse an der AfD!

Ich möchte mich bei allen Fraktionskollegen der AfD im Bundestag, den Kollegen aus dem sächsischen Landtag, den Mitarbeitern der Abgeordneten und Fraktionen sowie bei allen Besuchern für die drei sehr gelungenen Veranstaltungen der letzten Tage bedanken! Diese Woche geht es mit der ersten Plenarwoche nach der Sommerpause weiter. Gestern fand zunächst das Treffen mit meinen Mitarbeitern statt, anschließend tagte die Fraktion und im Anschluss die Landesgruppe Sachsen. Weiter gehen wird es diese Woche mit der Haushaltsberatung und der voraussichtlichen Verabschiedung des sogenannten Heizungsgesetzes der Ampel-Regierung. Dagegen werden wir uns weiter einsetzen!

Ihr René Bochmann

Mitglied des Deutschen Bundestages
Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Nordsachsen
Mitglied im Kreistag Nordsachsen

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Unsere Infostände zur Kommunalwahloffensive finden jeweils von 10 bis 17 Uhr statt.