Aktuelles

Sehr geehrte Mitbürger des Landkreises Nordsachsen,

seit gestern Abend, den 03.06.2021 wurde unser Youtube-Kanal aktiviert und wir haben unser erstes Video hochgeladen. In der Reihe “Gespräch mit René Bochmann” wollen wir Ihnen Ihren Direktkandidaten im Landkreis Nordsachsen für die Bundestagswahl am 26.09.2021  näher bringen.

In den kommenden Wochen werden weitere Videos folgen, welche sich mit den verschiedensten Politikfeldern beschäftigen. Wenn Sie uns bei unserem Videoprojekt unterstützen möchten, dann leiten Sie das Video an Ihren Bekanntenkreis weiter. Gerne können Sie auch Fragen an unseren Direktkandidaten stellen. Dafür schreiben Sie uns einfach eine E-Mail an: geschaeftsstelle@afdnordsachsen.de

Wir wünschen Ihnen Viel Spaß beim zusehen.

Ihre AfD-Nordsachsen

Eilenburg, 04.06.2021

Zum Frisör, in den Biergarten, aufs Oberdeck eines Ausflugsdampfers – alles nur mit aktuellem negativem Schnelltest erlaubt. Jeder, der keine Krankheitsanzeichen aufweist, muss sich zuvor in einer Teststelle einfinden. Das müsse sein für die Sicherheit, behauptet die Bundesregierung.

Detlev Spangenberg, Gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion widerspricht: „Das Testen von symptomfreien Menschen bringt neben falsch positiven auch falsch negative Befunde. Unnötige Angst und Einschränkung für die einen und eine trügerische falsche Sicherheit für andere sind die Folge.“ Nach wie vor werden die positiven Tests nicht mit der Gesamtzahl in Relation gesetzt. Nach wie vor hängt der Inzidenzwert, an den alle Grundrechtseinschränkungen gekoppelt werden, somit von der Zahl der Tests ab, statt das wirkliche Infektionsgeschehen abzubilden.

Aber nicht nur das: Neben den medizinischen Problemen zeige sich nun ein ganz neues, nämlich Abrechnungsbetrug zu Lasten des Steuerzahlers. Dabei werde es den Testtätern sehr leicht gemacht. Die Teststellen, die überall aus dem Boden wachsen, müssten keineswegs unter Leitung medizinischen Fachpersonals stehen. Die Tests würden abgerechnet, ohne dass Daten über die Getesteten übermittelt werden. “Die zu übermittelnden Angaben dürfen keinen Bezug zu der getesteten Person aufweisen”, heißt es dazu in § 7 der Testverordnung des Bundes. Laut Bundesregierung sollen die Kassenärztlichen Vereinigungen die Abrechnungen überprüfen. Die sähen sich aber bei einem solchen Abrechnungsprozedere dazu außer Stande.

Somit war und ist das Testen ein Beitrag zur Verlängerung von Grundrechtseinschränkungen, kostspielig für den Steuerzahler und leichtes Spiel für kriminelle Machenschaften.

Detlev Spangenberg, MdB

Berlin, 03.06.2021

Sehr geehrte Bürger Nordsachsens,

mit Hilfe des folgenden Links kommen Sie zu unserem Bundestagswahlprogramm für das Wahljahr 2021.

AfD-Bundestagswahlprogramm-2021

Ihr Direktkandidat

René Bochmann

Mut zur Heidebahn Eilenburg-Lutherstadt Wittenberg, aber …

24. Mai 2021, AfD-Kreisverband-Wittenberg

Was lange währt, wird gut? Nein, leider haben die Altparteien aufgrund ideologischer Scheuklappen im sächsischen Landtag einer länderübergreifenden Reaktivierung der Heidebahn von Eilenburg nach Lutherstadt Wittenberg nicht zugestimmt. Trotz unseres Engagements seit 2016 mit mehreren Veröffentlichungen zur Heidebahn muss diese nun auch in Sachsen-Anhalt von CDU und SPD als Wahlkampfthema herhalten – einfach nur erbärmlich und pure Heuchelei.

Die nachfolgenden Bilder stehen für Potenziale, nicht nur im SPNV! Auch Güterverkehr wäre auf beiden Seiten der Landesgrenze möglich und würde die Straßen vom LKW-Verkehr merklich entlasten. Der Tourismus könnte nicht nur in Bad Schmiedeberg oder in Söllichau (mit einer sehr gut gepflegten Bunkeranlage aus DDR-Zeiten) sowie in Bad Düben einen merklichen Aufschwung finden. Pendler und Kurgäste könnten mit der Heidebahn über die beiden Großräume Leipzig und Berlin mit den Mittelzentren Eilenburg sowie Lutherstadt Wittenberg eine Entlastung auf den Straßen ermöglichen – und dies mit einer bequemen Reise per Bahn!

Die Nutzung neuer Energieträger wäre ebenfalls an der Strecke machbar, denn Bahnlinien können zukunftsweisend betrieben werden – was wir bereits in unserem Kommunalwahlprogramm im Jahre 2019 aufgenommen hatten. Jedoch wurde der umweltfreundlichen Bahn durch die Ideologie der Altparteien ein Korb gegeben – erneut zum Schaden der Bevölkerung. Die wohlklingenden Worte von CDU und insbesondere vom SPD-Landratskandidaten Sven Paul (der dazu noch von der Linken und den Grünen unterstützt wird) klingen da wie Hohn:

“Innovation und Nachhaltigkeit fördern, weil das gute Löhne sichert.”

“Räume, Beratung und Fördermittel, um Ideen für gutes Zusammenleben zu verwirklichen.”

“Ein Modellprojekt rund um die Heidebahn mit Carsharing und Elektrofahrradverleih.”

Wir werden selbstverständlich am Projekt Heidebahn dran bleiben und weiter den Kontakt mit den verschiedenen Verantwortlichen suchen, nicht nur vor der Wahl! Vielen Dank an dieser Stelle für die Vorbereitung des Themas an Matthias Lieschke (MdL), Andreas Mrosek (MdB), Gudrun Petzold (MdL), René Bochmann (Kreisvorsitzender von Nordsachsen und Direktkandidat für den Deutschen Bundestag), an die vielen hier nicht namentlich genannten Akteure sowie an Maik Bialek.

Entscheiden Sie am 06. Juni 2021 richtig und lassen Sie sich nicht von den bunten Flyern der Altparteien beeindrucken. Nachhaltigkeit, Heimat und Innovation gibt es nur bei uns! AfD – WIR sorgen für Bewegung!

Den vollständigen Wortlaut der Pressemitteilung finden Sie im nachfolgenden Text:

Trotz Blockade durch andere Parteien: AfD-Fraktion kämpft weiter für die Heidebahn! – vom 21.05.2021

Die etablierten Parteien haben den Antrag der AfD-Fraktion zur Reaktivierung der Bahnstrecke Eilenburg –Bad Düben – Lutherstadt Wittenberg (Drucksache 7/6182) am 18.05.2021 abgelehnt. Dazu erklärt die nordsächsische AfD-Landtagsabgeordnete Gudrun Petzold:

„Leider haben die etablierten Parteien im Sächsischen Landtag unseren Antrag zur Reaktivierung der traditionsreichen ‚Heidebahn‘ für den Personenverkehr einfach vom Tisch gefegt. Ein Vertreter der CDU zweifelte in seiner Rede sogar den Bedarf für eine Reaktivierung an. Dabei hatten seine Parteikollegen, darunter auch der nordsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Marian Wendt, noch im Oktober 2020 eine Absichtserklärung zur Reaktivierung der Heidebahn unterzeichnet. Das ist zutiefst heuchlerisch! Anstatt mit der AfD als größter Oppositionspartei im Sächsischen Landtag eine Lösung zu finden, wurde unser vernunftorientierter Antrag von allen anderen Parteien im Landtag aus wahltaktischen Gründen abgeschmettert.

Dabei haben Vertreter der AfD aus Sachsen und Sachsen-Anhalt bereits die vorhandenen Materialien und Sachverhalte gesichtet und eigene Analysen sowie parlamentarische Anträge eingereicht. An einem gemeinsamen Arbeitstreffen haben im April unter anderem der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Andreas Mrosek, der sachsen-anhaltinische Landtagsabgeordnete Matthias Lieschke, der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Tobias Keller, sowie ich teilgenommen. Dabei wurde festgestellt, dass wesentliche Vorarbeiten für eine schnelle Realisierung der Strecke bereits in Sachsen-Anhalt geleistet wurden. Dazu gehört beispielsweise eine umfassende Potentialanalyse der NASA (‚Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt GmbH‘) sowie eine detaillierte Auflistung der zu behebenden Mängel auf der Strecke. Wäre der politische Wille dazu seitens CDU, SPD, Linken und Grünen in Sachsen und Sachsen-Anhalt wirklich vorhanden, ließe sich die Heidebahn rasch reaktivieren! Die Regierung müsste nicht einmal mehr große eigene Anstrengungen unternehmen – stattdessen ignoriert sie aber aus wahltaktischen Erwägungen erneut die Wünsche der Bürger. Das Volk wird wieder einmal nicht gehört.

Dabei besteht großer Bedarf an einer Reaktivierung der Heidebahn, die Sachsen und Sachsen-Anhalt verbindet. Dies würde den Straßenverkehr durch Pkw und Lkw entlasten und somit den Schadstoffausstoß verringern. Zum anderen würden der ländliche Raum gestärkt, der Tourismus gefördert, die Anbindung an die Kultur vor Ort gestärkt und das Wohnen und Arbeiten für die Einheimischen wesentlich erleichtert werden. Wir werden uns deshalb nicht durch die Blockadehaltung der anderen Parteien entmutigen lassen, sondern weiter für unsere traditionsreiche Heidebahn kämpfen! Die Bürger erwarten keine wahltaktischen Spielchen, sondern endlich Politik in ihrem eigenen Interesse.“

Die AfD Sachsen-Anhalt hat die Reaktivierung der Heidebahn in ihr Wahlprogramm aufgenommen. Der sachsen-anhaltinische AfD-Bundestagsabgeordnete Andreas Mrosek betont dazu:

„Der ÖPNV muss weiter ausgebaut und die Kommunen müssen dabei unterstützt werden. Wir fordern keinen weiteren Rückbau von Bahnhöfen innerhalb des ÖPNV. Parallel müssen stillgelegt Bahngleise wiederbelebt und im ÖPNV integriert werden. Das entlastet die Straßen. Die Heidebahn zwischen der Lutherstadt Wittenberg und Eilenburg muss länderübergreifend (Sachsen-Anhalt und Sachsen) in den ÖPNV übernommen und regelmäßig befahren werden!”

Der sachsen-anhaltinische Landtagsabgeordnete Matthias Lieschke, der ebenfalls wesentliche parlamentarische Vorarbeiten im Sinne der Reaktivierung vorgenommen hat, erklärt:

„Wieder einmal scheinen ideologische Scheuklappen der Grund für die Ablehnung des Antrages zu sein. Dabei muss es einfach um die Bürger vor Ort gehen. Während die Heidebahn in Sachsen-Anhalt, von CDU und SPD als Wahlkampfthema herhalten muss, wird im Sächsischen Landtag gegen die Heidebahn gestimmt. Ich hoffe, dass der Wähler hier in Sachsen-Anhalt dieses Versagen dementsprechend bewertet!“

Die Stellungnahme des verkehrspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Tobias Keller, findet sich hier: https://afd-fraktion-sachsen.de/bahnverkehr-im-laendlichen-raum-staerken/

Gudrun Petzold
Mitglied im Sächsischen Landtag
Mitglied im Nordsächsischen Kreistag