Mut zur Heidebahn Eilenburg-Lutherstadt Wittenberg, aber

26. Mai 202126. Mai 2021 von Tobias Heller

Mut zur Heidebahn Eilenburg-Lutherstadt Wittenberg, aber …

24. Mai 2021, AfD-Kreisverband-Wittenberg

Was lange währt, wird gut? Nein, leider haben die Altparteien aufgrund ideologischer Scheuklappen im sächsischen Landtag einer länderübergreifenden Reaktivierung der Heidebahn von Eilenburg nach Lutherstadt Wittenberg nicht zugestimmt. Trotz unseres Engagements seit 2016 mit mehreren Veröffentlichungen zur Heidebahn muss diese nun auch in Sachsen-Anhalt von CDU und SPD als Wahlkampfthema herhalten – einfach nur erbärmlich und pure Heuchelei.

Die nachfolgenden Bilder stehen für Potenziale, nicht nur im SPNV! Auch Güterverkehr wäre auf beiden Seiten der Landesgrenze möglich und würde die Straßen vom LKW-Verkehr merklich entlasten. Der Tourismus könnte nicht nur in Bad Schmiedeberg oder in Söllichau (mit einer sehr gut gepflegten Bunkeranlage aus DDR-Zeiten) sowie in Bad Düben einen merklichen Aufschwung finden. Pendler und Kurgäste könnten mit der Heidebahn über die beiden Großräume Leipzig und Berlin mit den Mittelzentren Eilenburg sowie Lutherstadt Wittenberg eine Entlastung auf den Straßen ermöglichen – und dies mit einer bequemen Reise per Bahn!

Die Nutzung neuer Energieträger wäre ebenfalls an der Strecke machbar, denn Bahnlinien können zukunftsweisend betrieben werden – was wir bereits in unserem Kommunalwahlprogramm im Jahre 2019 aufgenommen hatten. Jedoch wurde der umweltfreundlichen Bahn durch die Ideologie der Altparteien ein Korb gegeben – erneut zum Schaden der Bevölkerung. Die wohlklingenden Worte von CDU und insbesondere vom SPD-Landratskandidaten Sven Paul (der dazu noch von der Linken und den Grünen unterstützt wird) klingen da wie Hohn:

“Innovation und Nachhaltigkeit fördern, weil das gute Löhne sichert.”

“Räume, Beratung und Fördermittel, um Ideen für gutes Zusammenleben zu verwirklichen.”

“Ein Modellprojekt rund um die Heidebahn mit Carsharing und Elektrofahrradverleih.”

Wir werden selbstverständlich am Projekt Heidebahn dran bleiben und weiter den Kontakt mit den verschiedenen Verantwortlichen suchen, nicht nur vor der Wahl! Vielen Dank an dieser Stelle für die Vorbereitung des Themas an Matthias Lieschke (MdL), Andreas Mrosek (MdB), Gudrun Petzold (MdL), René Bochmann (Kreisvorsitzender von Nordsachsen und Direktkandidat für den Deutschen Bundestag), an die vielen hier nicht namentlich genannten Akteure sowie an Maik Bialek.

Entscheiden Sie am 06. Juni 2021 richtig und lassen Sie sich nicht von den bunten Flyern der Altparteien beeindrucken. Nachhaltigkeit, Heimat und Innovation gibt es nur bei uns! AfD – WIR sorgen für Bewegung!

Den vollständigen Wortlaut der Pressemitteilung finden Sie im nachfolgenden Text:

Trotz Blockade durch andere Parteien: AfD-Fraktion kämpft weiter für die Heidebahn! – vom 21.05.2021

Die etablierten Parteien haben den Antrag der AfD-Fraktion zur Reaktivierung der Bahnstrecke Eilenburg –Bad Düben – Lutherstadt Wittenberg (Drucksache 7/6182) am 18.05.2021 abgelehnt. Dazu erklärt die nordsächsische AfD-Landtagsabgeordnete Gudrun Petzold:

„Leider haben die etablierten Parteien im Sächsischen Landtag unseren Antrag zur Reaktivierung der traditionsreichen ‚Heidebahn‘ für den Personenverkehr einfach vom Tisch gefegt. Ein Vertreter der CDU zweifelte in seiner Rede sogar den Bedarf für eine Reaktivierung an. Dabei hatten seine Parteikollegen, darunter auch der nordsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Marian Wendt, noch im Oktober 2020 eine Absichtserklärung zur Reaktivierung der Heidebahn unterzeichnet. Das ist zutiefst heuchlerisch! Anstatt mit der AfD als größter Oppositionspartei im Sächsischen Landtag eine Lösung zu finden, wurde unser vernunftorientierter Antrag von allen anderen Parteien im Landtag aus wahltaktischen Gründen abgeschmettert.

Dabei haben Vertreter der AfD aus Sachsen und Sachsen-Anhalt bereits die vorhandenen Materialien und Sachverhalte gesichtet und eigene Analysen sowie parlamentarische Anträge eingereicht. An einem gemeinsamen Arbeitstreffen haben im April unter anderem der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Andreas Mrosek, der sachsen-anhaltinische Landtagsabgeordnete Matthias Lieschke, der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Tobias Keller, sowie ich teilgenommen. Dabei wurde festgestellt, dass wesentliche Vorarbeiten für eine schnelle Realisierung der Strecke bereits in Sachsen-Anhalt geleistet wurden. Dazu gehört beispielsweise eine umfassende Potentialanalyse der NASA (‚Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt GmbH‘) sowie eine detaillierte Auflistung der zu behebenden Mängel auf der Strecke. Wäre der politische Wille dazu seitens CDU, SPD, Linken und Grünen in Sachsen und Sachsen-Anhalt wirklich vorhanden, ließe sich die Heidebahn rasch reaktivieren! Die Regierung müsste nicht einmal mehr große eigene Anstrengungen unternehmen – stattdessen ignoriert sie aber aus wahltaktischen Erwägungen erneut die Wünsche der Bürger. Das Volk wird wieder einmal nicht gehört.

Dabei besteht großer Bedarf an einer Reaktivierung der Heidebahn, die Sachsen und Sachsen-Anhalt verbindet. Dies würde den Straßenverkehr durch Pkw und Lkw entlasten und somit den Schadstoffausstoß verringern. Zum anderen würden der ländliche Raum gestärkt, der Tourismus gefördert, die Anbindung an die Kultur vor Ort gestärkt und das Wohnen und Arbeiten für die Einheimischen wesentlich erleichtert werden. Wir werden uns deshalb nicht durch die Blockadehaltung der anderen Parteien entmutigen lassen, sondern weiter für unsere traditionsreiche Heidebahn kämpfen! Die Bürger erwarten keine wahltaktischen Spielchen, sondern endlich Politik in ihrem eigenen Interesse.“

Die AfD Sachsen-Anhalt hat die Reaktivierung der Heidebahn in ihr Wahlprogramm aufgenommen. Der sachsen-anhaltinische AfD-Bundestagsabgeordnete Andreas Mrosek betont dazu:

„Der ÖPNV muss weiter ausgebaut und die Kommunen müssen dabei unterstützt werden. Wir fordern keinen weiteren Rückbau von Bahnhöfen innerhalb des ÖPNV. Parallel müssen stillgelegt Bahngleise wiederbelebt und im ÖPNV integriert werden. Das entlastet die Straßen. Die Heidebahn zwischen der Lutherstadt Wittenberg und Eilenburg muss länderübergreifend (Sachsen-Anhalt und Sachsen) in den ÖPNV übernommen und regelmäßig befahren werden!”

Der sachsen-anhaltinische Landtagsabgeordnete Matthias Lieschke, der ebenfalls wesentliche parlamentarische Vorarbeiten im Sinne der Reaktivierung vorgenommen hat, erklärt:

„Wieder einmal scheinen ideologische Scheuklappen der Grund für die Ablehnung des Antrages zu sein. Dabei muss es einfach um die Bürger vor Ort gehen. Während die Heidebahn in Sachsen-Anhalt, von CDU und SPD als Wahlkampfthema herhalten muss, wird im Sächsischen Landtag gegen die Heidebahn gestimmt. Ich hoffe, dass der Wähler hier in Sachsen-Anhalt dieses Versagen dementsprechend bewertet!“

Die Stellungnahme des verkehrspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Tobias Keller, findet sich hier: https://afd-fraktion-sachsen.de/bahnverkehr-im-laendlichen-raum-staerken/

Gudrun Petzold
Mitglied im Sächsischen Landtag
Mitglied im Nordsächsischen Kreistag

Autokorso in der Collm-Region

10. Mai 20219. Mai 2021 von Tobias Heller

Gestern nahm unser Direktkandidat für die Bundestagswahl im Kreis Nordsachsen, René Bochmann, erneut am Autokorso durch die Collm-Region teil. Begleitet von vielen Bürgern, denen nicht egal ist, mit welchen Maßnahmen unsere Regierung handelt, setzten sie erneut ein friedliches Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen. Als einzige Bürgervertretung hat die Alternative für Deutschland immer ein offenes Ohr für Ihre Anliegen. Auch wenn dies in den Leitmedien gern verfälscht und verdreht wird. Dieses Spiel hat der Großteil der Wähler längst durchschaut.

Wir wollen ein Deutschland. Aber normal.

Inzidenzzahl auf fragwürdiger Datengrundlage?

31. März 202131. März 2021 von Tobias Heller

Die strikte Orientierung der Corona-Politik am Wert der 7-Tage-Inzidenz gerät mehr und mehr in dieKritik.

Unser Mitglied Dr. Günther Medicus setzte sich in der Torgauer Zeitung vom 25.3.2021 mitdem Wert auseinander und schrieb dazu folgendes:

„Die 7-Tage-Inzidenz ist heutzutage das Maß, nach dem die staatlichen Corona-Maßnahmenentschieden werden, die uns alle, aber manche Leute besonders hart treffen. Regelmäßig meldet die Torgauer Zeitung wieder ansteigende 7-Tage-Inzidenzen, so hieß es am 10.3.2021 „7-Tage-Inzidenz gesunken“, am 16.3.2021 „7-Tage-Inzidenz steigt weiter“ und am 19.3.2021 „7-Tage-Inzidenz in Nordsachsen stark gestiegen“.

Am 15.3.2021 fand sich in der TZ ein Foto, wo vor dem Kulturhaus eine Menschenschlange daraufwartet, getestet zu werden. Am 18.3. hörte man abends im Fernsehen zum ersten Mal leise Zweifel, ob die jetzt vermeldeten höheren 7-Tage-Inzidenzen nicht vielleicht daher rührten, daß man jetzt vielmehr testen und dementsprechend auch mehr Positivbefunde finden würde. Am Morgen des 19. März äußerte auf MDR-info ein bekannter Mediziner den gleichen Verdacht. Wenn man nämlich das Testen ausweitetund die Befunde weiter stur auf 100.000 Einwohner bezieht, wäre die 7-Tage Inzidenz automatisch höher, nicht mehr vergleichbar. Auch ich denke seit Tagen so, konnte aber keine Literatur finden, welche meinen Verdacht entkräften würde. Andere sehen es genauso wie ich, z.B: Wikipedia: „Die 7-Tage-Inzidenz ist nicht mit epidemiologischer Inzidenz, die auf repräsentativen Stichproben basiert, gleichzusetzen. Für den zugedachten Zweck sei sie deshalb „von fraglicher Eignung“.

Eine Maßzahl, die „nicht konstant interpretierbar ist, weder im geographischen Vergleich noch im zeitlichen Verlauf, ist vermutlich hochgradig volatil, sodass es nicht ratsam erscheint, von dieser Zahl abgeleitete Schwellenwerte in ein Gesetz zu schreiben und damit mehr oder weniger deterministisch für Entscheidungen heranzuziehen, die Eingriffe in die Grundrechte der Menschennach sich ziehen.“Oder Stefan Lange: „Von einem Grenzwert, der keiner ist – Kommentar zur 7-Tage-Inzidez“, Zeitschrift für Evidenz, Fortbildung und Qualität im Gesundheitswesen ZEFQ; Band 158, Seiten 28–29, 1. Dezember 2020. Er schreibt zur 7-Tage-Inzidenz u.a.: „… Noch wichtiger ist, dass die Bedeutung des Zählers (xxx positive Tests) unklar bleibt, da sie von der Art der Stichprobe und dem, Anteil der Stichprobe an der Gesamtbevölkerung (unter Risiko) abhängt“. Quelle: https://zefq-journal.com/article/S1865-9217(20)30179-3/fulltext

Unter www.coronavirus.sachsen.de findet man eine Grafik zur Entwicklung der 7-Tage-Inzidenz für ganz Sachsen, in welcher sich ab März auch der Anstieg zeigt. Lässt sich dieser vielleicht mit den im März generell erhöhten Testzahlen erklären? Ist es normal, dass man offiziell ohne irgendwie zu relativieren, auf dieser fragwürdigen Datenlage basierend, am liebsten schon wieder einen neuen Lockdown ausrufen möchte? Ich bin mir aber ziemlich sicher, dass die vermeldeten 7-Tage-Inzidenzen falsch sind, da man die Tests nicht immer unter gleichen, also genormten Bedingungen durchführt und die Positivbefunde auch nicht auf eine genormte Testanzahl bezieht. Erst danach dürfte man nämlich die Positivbefundeauf 100.000 Einwohner beziehen. Weiß denn eigentlich jemand, wie das RKI die 7-Tage-Inzidenz berechnet? Ich würde mich gern belehren lassen. Vielleicht findet man dazu bald mal eine fundierte, glaubwürdige Meldung.

Stellungnahme der AfD-Nordsachen zum Anschlag auf Paul Rzehaczek

15. März 2021 von Rene Bochmann

Wir, der AfD-Kreisverband Nordsachsen, verabscheuen und verurteilen die Gewalttat vom vergangenen Donnerstag in Eilenburg aufs Schärfste. Diese Tat ist unseres Landes unwürdig und muss schnellstens aufgeklärt und die Täter entsprechend verurteilt werden!

AfD-Kreisverband Nordsachsen
Der Vorstand

Staatlich geförderter Linksterror –

Sachsens Politik als geistiger Brandstifter des Eilenburg-Attentats?

Ob Halle, Hanau oder der Mord an Walter Lübcke – für System-Politik, Propaganda-Medien, staatlich finanzierte NGOs und Bunt-Moralisten ist die Sache klar: Die AfD hat grundsätzlich mitgestochen, mitgeschossen, mitgemordet!

Jetzt ein Attentat auf einen „Rechten“ in Eilenburg: morgens gegen halb sechs klingelte ein vermeintliches Polizei-Einsatzkommando bei dem jungen Familienvater (30). Tatsächlich waren es Kriminelle – mutmaßlich Links-Terroristen – in Polizeiuniformen und Sturmhauben, die in die Wohnung eindrangen. Sie zertrümmerten ihrem Opfer mit Hammerschlägen die Beine, droschen auf seinen Kopf ein und ließen den Mann blutüberströmt und schwer verletzt liegen.

Parteiübergreifend wird seit Jahren eine üppige Finanzierung des totalitären „Kampf gegen Rechts“-Wahns bereitgestellt. Die entsprechenden Gruppierungen werden moralisch aufgewertet, ihre Straftaten bagatellisiert, Hetze und Gewaltaufrufe gegen politisch Andersdenkende ignoriert.

Stattdessen werden Kritiker von Amtsträgern pauschal beschimpft als Pack, Brandstifter, Mischpoke, Rassisten, Verfassungsfeinde und nicht zu vergessen: Nazi, Nazi, Nazi…

Da fühlt sich der linksextremistische Gewalttäter zwangsläufig legitimiert und bestätigt!

Sogar die Gewerkschaft der Polizei (GdP) kann sich ungestraft erdreisten, die größte Oppositions-Partei im Deutschen Bundestag als „menschenverachtend und demokratiefeindlich“ zu deklarieren und deren Mitglieder aus den eigenen Reihen auszuschließen. Kernpunkt der Vorwürfe: AfD-Politiker hätten an Querdenker-Demos teilgenommen.

„In Führungskreisen der GdP scheint man noch nichts vom grundrechtlich verbrieften Meinungs- und Demonstrationsrecht gehört zu haben – oder man spricht es bestimmten Kreisen einfach ab“, so Ulbrich, Strafverteidiger in Leipzig.

Wer die Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern kritisiert, wird neuerdings schon in die Nähe von RAF-Terroristen gestellt, wer das Chaos um Impfstoffe moniert, gilt als Impf-Nationalist! Stattdessen dürfen Linksextremisten ganze Städte zerlegen – wie in Leipzig mehrfach geschehen – und Corona-Hilfen werden an islamistische Extremisten verteilt.

„Wer mit politisch-korrekter Schönfärberei selbst brutale Straftaten verharmlost, wird vom selbsternannten Gutmenschen-Spektrum auf die richtigen Seite der Moral gestellt.“ Das reicht vom unspezifischen „Reiche erschießen“ über „AfDler in die Gaskammern“ bis zur allgemeinen Hassparole „Deutschland verrecke“!

Erinnern wir uns nur einen kurzen Moment an die weltweite „Black Lifes Matter“-Bewegung, die uns überrollte, nachdem ein schwarzer Kleinkrimineller bei seiner Verhaftung durch einen Polizisten zu Tode kam. „Und wo bleibt beim Attentat in Eilenburg das übliche Empörungs-Geschrei derer, die sich sonst einen erbitterten Überbietungswettbewerb an Betroffenheit liefern? Tönendes Schweigen…“

Roland Ulbrich

MdL Sachsen

Abgeordneten-Sprechstunde abgesagt: Linker Terror kann uns alle treffen!

15. März 202115. März 2021 von Rene Bochmann

Abgeordneten-Sprechstunde abgesagt: Linker Terror kann uns alle treffen!

Die nordsächsische Landtagsabgeordnete Gudrun Petzold hat nach einem mutmaßlich linksextremen Anschlag auf einen NPD-Politiker ihre für Montag, den 15.03.2021, in Torgau geplante Abgeordneten-Sprechstunde kurzfristig abgesagt. Da die „Soko LinX“ noch keine Tatverdächtigen ausfindig gemacht hat, erkennt die 68-jährige AfD-Politikerin eine massiv erhöhte Gefährdungslage in Nordsachsen.

Frau Petzold erklärt vor diesem Hintergrund:

„Der besonders brutale Anschlag auf einen Familienvater in seiner Privatwohnung zeigt, dass der linksextreme Terror gegen Andersdenkende ein völlig neues Ausmaß angenommen hat. Die als Polizisten getarnten, vermummten Schläger haben den Tod des Opfers mutwillig in Kauf genommen, beide Beine mit einem Hammer zertrümmert und ihn am Kopf verletzt. Der Politiker musste schwer verletzt in ein Krankenhaus eingeliefert werden. Mir ist es dabei egal, ob das Opfer einer mehr als fragwürdigen Partei wie der NPD oder der CDU, den Grünen oder Linken angehört.

Sprechstunde vorerst telefonisch

Gewalt ist in jedem Fall zu verurteilen! Da ich meine Bürgersprechstunde unter Einhaltung der Corona-Schutzverordnung in Torgau alleine abhalten würde, möchte ich angesichts der noch nicht gefassten Täter nun kein unnötiges Risiko eingehen. Deshalb habe ich mich kurzfristig für eine Absage entschieden. Bis die Schlägertrupps dingfest gemacht wurden, werde ich meine Bürgersprechstunde telefonisch abhalten.

Wie zuletzt auch der Anschlag auf das Auto des nordsächsischen AfD-Kreisvorsitzenden und Bundestagskandidaten René Bochmann zeigt, attackieren Linksextremisten Andersdenke brachial und ohne Unterschied! Diesmal wurde ein NPD-Politiker attackiert, als nächstes könnte es ein Vertreter der AfD sein. Selbst Sachsens CDU-Innenminister Roland Wöller warnte vergangene Woche vor einem ‚explosionsartigen Anstieg‘ vor allem linker Gewalt.

Gudrun Petzold: Gewalt ist in JEDEM Fall zu verurteilen!

Doch die Kenia-Koalition geht noch immer nicht konsequent gegen linksradikale Antifa-Organisationen vor. Das ist schlicht ungeheuerlich! Die stillschweigende Duldung und Förderung des Linksradikalismus muss endlich ein Ende finden. Ich fordere alle demokratischen Parteien auf, sich umgehend von diesem mutmaßlichen linksextremen Mordanschlag zu distanzieren!“

Gudrun Petzold
Mitglied im Sächsischen Landtag
Mitglied im Nordsächsischen Kreistag

Hinterhältiger feiger Anschlag gegen einen Eilenburger

15. März 2021 von Maiko Lemm

Am Donnerstag den 11.03.2021 geschah Ungeheuerliches in unserer Stadt. Ein junger Mann wurde aus ganz offensichtlich politischen Motiven in seiner Wohnung auf brutalste Art schwer verletzt. Das Opfer ist ehemaliger Stadtrat von Eilenburg und Mitglied der NPD. Daher darf man wohl auch vor dem abschließenden Ermittlungsergebnis, sollte es jemals eines geben, festhalten, es waren wieder einmal Gewalttäter aus dem linksextremistischen Lager. Immer häufiger und immer gewalttätiger wird die Bevölkerung mit derartigen Verbrechen konfrontiert und man fragt sich zu Recht, wie lange noch werden die noch Verantwortlichen auf dem linken Auge blind und auf dem linken Ohr taub sein? Wie lange muss die Bevölkerung noch ertragen, dass die Medien es vertuschen, herunterspielen oder zur Randnotiz degradieren? So titelte die LVZ Nordsachsen lediglich, das Opfer wurde „angegriffen“ und „verletzt“ – hier wird doch offensichtlich, dass der Verfasser es möglichst klein halten will, vermutlich hätte er es am liebsten gar nicht geschrieben. Hingegen im überregionalen Blatt ist man ideologisch nicht so auffällig beschränkt und kommt dem ganzen schon etwas näher. Hier gibt man zumindest zu, er wurde „schwer verletzt“. Durchaus war es so, denn die Vermummten sollen ihm mit einem Hammer die Sprunggelenke zerschlagen haben und auch auf den Kopf soll geschlagen haben. Abschließend setzte man den ohnehin schwer Verletzten mit Pfefferspray restlos außer Gefecht, wie bislang zu lesen war. Derartige Szenen kenne ich nur aus Filmen über die Mafia oder aus amerikanischen Filmen über das organisierte Verbrechen.

Ich frage mich an der Stelle, wie weit sollen derartige Taten noch gehen? Wie lange wollen Staat und Medien noch hetzen und spalten? Ständig wird gebetsmühlenartig vom „Kampf gegen Rechts“ gefaselt, aber die offensichtlich größere Gefahr von Links will niemand sehen? Wir fordern klar und unmissverständlich, der Kampf muss sich gegen alle extremistischen Kräfte richten, egal ob links, rechts oder religiös. Es werden enorme Summen von Bund und Ländern für den Kampf gegen Rechts bereitgestellt, es werden Scheinprojekte zur angeblichen Förderung der Demokratie mit hohen finanziellen Mitteln bezuschusst und schaut man hinter die Kulissen, werden hier überwiegend ideologische Ziele verfolgt, Menschen manipuliert und gegen bestimmte politische Meinungen mobilisiert. Es muss aufhören, wenn wir alle nicht im Chaos versinken wollen und unsere Demokratie wirklich retten wollen, muss dem einseitigen Treiben ein Ende gesetzt werden.

Maiko Lemm – AfD Kreistagsabgeordneter und Stadtrat